Sitzung vom 10. Oktober 2023

Informationen und Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 10. Oktober 2023

Bücherei: Ausliehen steigen stetig
Die Zollinger Bücherei ist beliebt. Die Leiterin Kerstin Funk hat dem Gemeinderat eine Ausleihstatistik vorgelegt, die zeigt, dass die Zahlen stetig nach oben gehen. Waren es im Jahr 2016 noch 10.713 Medien, stieg die Zahl im Jahr 2022 auf über 12.000 ausgeliehene Medien. Die Zahlen für das Jahr 2023 sind natürlich noch nicht final, lagen aber im September bereits bei mehr als 16.000. Bürgermeister Helmut Priller lobte in diesem Zusammenhang die Arbeit der Leiterin und Mitarbeiterin, die die Bücherei mit ihren Angeboten zu einem lebendigen Ort der Begegnung mache.

Projekt „Seniorengerechtes Wohnen“ wird konkreter
Im Jahr 2021 ging das Projekt „Seniorengerechtes Wohnen“ in Zolling an den Start. Es hat sich ein rühriger Arbeitskreis gebildet, bestehend aus den Gemeinderätinnen Manuela Flohr, Annemarie Neumair, Andrea Bachmaier und Christian Wiesheu, aber auch aus engagierten Bürgern und Experten. Gemeinsam hat man in den vergangenen Jahren beispielhafte Projekte in anderen Kommunen besichtigt, hat sich mit Zuschussmöglichkeiten befasst und die Bedürfnisse vor Ort ausgelotet, jetzt nimmt das Projekt langsam konkrete Formen an. Ein Standort ist noch nicht final, aber es laufen konkrete Verhandlungen, wenn alles glatt läuft, will man im nächsten Jahr mit den Planungen beginnen. Das Konzept sieht drei Säulen vor:  ein Sozialbüro, einen Tagespflegestützpunkt sowie eine kommunale Wohnanlage für Senioren. Außerdem soll auch ein Café einen Platz bekommen, denn die Anlage soll ein Begegnungsort sein. Der Wunsch der Projektgruppe wäre, dass bereits 2026 mit dem Bau begonnen werden kann.

Förderprogramm für PV-Anlagen: Gemeinderat fast klarstellenden Beschluss
Im Juni hatte der Gemeinderat beschlossen, private PV- und Solaranlagen zu fördern, um die Energiewende weiter voranzubringen. Am 1. Juli ging das „Förderprogramm für Solarstrom/Photovoltaik“ an den Start. Allerdings gab es bei der Ausschreibung, die die Verwaltung veröffentlicht hat, im Nachhinein Unstimmigkeiten und zwar dahingehend, unter welchen Umständen eine Anlage gefördert wird. Im Fokus der Diskussion stand das Wort „beauftragt“, das die Verwaltung in die Ausschreibung eingefügt hatte. Das Gremium bekräftigte noch einmal seinen Beschluss aus dem Juni, in dem man festgelegt hatte, dass die Anlagen gefördert werden, die ab dem 1.7. errichtet und in Betrieb genommen wurden. Wann der Auftrag dazu erteilt wurde, ist damit unerheblich. Die Verwaltung muss nun die Ausschreibung noch einmal korrigieren und alle Anträge erneut prüfen. Alle Infos zur Förderung gibt's hier.

Parkplätze am Sportheim: Tiefbauarbeiten vergeben
Die Parkplätze am Sportheim werden neu angeordnet. Nach umfassender Neuplanung geht es in die Umsetzung. Der Gemeinderat vergab den Auftrag für die Tiefbauarbeiten an die Firma Schelle & Co.KG aus Pfaffenhofen für einen Angebotspreis von 255.265, 07 Euro brutto.

Leseausweise für alle Schulstarter
Die Satzung der Gemeindebücherei ist aus dem Jahr 2003, eine Anpassung an die heutige Zeit war dringend notwendig. So hat man die Satzung an Digitalisierung und neue Datenschutzvorgaben angepasst. Außerdem besteht nun die Möglichkeit, die Mahngebühren außer Kraft zu setzen. Hierzu finden sich auch Neuerungen in der Gebührensatzung. Die Mahngebühren sind jetzt nämlich bei 50 Euro gedeckelt. Damit sei laut Helmut Priller fast jedes Medium in der Bücherei zu bezahlen. Ein weiterlaufen der Mahngebühren auf hunderte von Euro mache demnach keinen Sinn. In der Diskussion folgte der Gemeinderat dann auch dem Vorschlag von Alexander Hildebrandt (UBZ), allen Zollinger Schulanfängern den ersten Leseausweis zu spendieren. Für alle anderen kostet die Erstausstellung mit der neuen Gebührensatzung nun 2,50 Euro bis zum 15. Lebensjahr, ab dann fünf Euro.

Mehrkosten für Dirtpark genehmigt
Der Dirtpark in Oberappersdorf war ein beispielhaftes Projekt von Bürgerengagement und guter Zusammenarbeit mit der Gemeinde. Zwei Jugendliche hatten die Idee an den Gemeindechef herangetragen, Bürger aus Oberappersdorf haben das Projekt tatkräftig unterstützt und die Gemeinde hat die finanziellen Mittel sowie die Arbeitskraft des Bauhofs zur Verfügung gestellt. Und natürlich auch die nötigen Verträge mit dem Radexperten und Dirtpark-Planer Simon Moratz abgeschlossen. Ursprünglich standen 16.000 Euro im Haushalt für den Bau bereit, die Schlussrechnung liegt aber um fast 12.000 Euro darüber. Das liegt unter anderem daran, dass aufgrund der Wetterverhältnisse Maschinen des Bauhofs ständig im Einsatz waren, so dass zusätzlich ein Bagger angemietet werden musste. Außerdem sind zu den ursprünglichen Planungen weitere Aufenthaltsflächen gekommen und der Parcours wurde noch einmal in Absprache mit der Gemeinde auch für Kleinkinder optimiert. Im Gegenzug sind Arbeitskosten des Bauhofs weggefallen. Der Gemeinderat genehmigte das zusätzliche Geld und lobte noch einmal das erfolgreiche Projekt.

Betonfertigteile-Werk in Harland hat immissionschutzrechtliche Genehmigung
Bereits 2021 hat der Gemeinderat per Beschluss in Harland ein neues Gewerbegebiet zugelassen. Dort sollen eine Betonmischanlage sowie ein Betonfertigteile-Werk der Firma Wöhrl Ziegelwerk-Deckensysteme GmbH entstehen. Für letzteres lag dem Gremium nun ein Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung vor. Das Landratsamt als übergeordnete Baubehörde bittet die Gemeinde darin um ihre Stellungnahme. In der neuen Anlage sollen neben Stahlbeton-Elementdecken auch Stahlbetondoppelwände, -Massivwände sowie –Thermowände, aber auch Ziegeleinhängedecken produziert werden. Die Beheizung der Härtekammer auf 35 bis 40 °C soll laut Antrag mittels Wärmepumpen erreicht werden, wobei der Strombedarf der Wärmepumpe durch eine große PV-Anlage auf dem Dach der Produktionshalle gedeckt werden soll. Die Anlage besteht insgesamt aus einer Produktionshalle, einem Bürogebäude und Freiflächen für Materiallagerung, Firmenverkehr und Parkplätze. Die Betriebszeiten sehen von Montag bis Freitag einen Betrieb von 6 bis 22 Uhr vor, samstags von 6 bis 14 Uhr, Verladen werden kann montags bis freitags von 5 bis 20 Uhr. Insgesamt soll der Betrieb an 240 Arbeitstagen im Jahr stattfinden.  Das Unternehmen hat dazu bereits eine Schalltechnische Untersuchung vornehmen lassen. Der Gemeinderat gab sein grundsätzliches Einvernehmen zu dem Antrag, auch die Überschreitung der maximal zu versiegelnden Fläche war das Gremium einverstanden. Jedoch muss der Antragsteller hier für ökologische Ausgleichsflächen sorgen. Auch verpflichtete die Gemeinde das Unternehmen per Beschluss, dass keine wassergefährdenden Stoffe in die Kanalisation gelangen dürfen und gegebenenfalls ein Abscheider eingebaut werden muss.

Quelle: https://www.zolling.de/bericht-aus-dem-gemeinderat-zolling-vom-10-oktober-2023