Sitzung vom 9. November 2021

Informationen und Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 9. November 2021

Adventsmarkt ja oder nein?
Ob der Adventsmarkt stattfinden kann oder nicht, steht derzeit noch in den Sternen. Bürgermeister Helmut Priller informierte das Gremium über eine Besprechung, in der man mit den Vereinen, die sich am Markt beteiligen, eine Entscheidung treffen will. In Anbetracht der aktuellen Corona-Lage zeigte sich aber sowohl im Ratsgremium, als auch bei den Beteiligten die Tendenz, den Mark abzusagen.

Aktueller Hinweis: Aufgrund der hohen Infektionszahlen und der dramatischen Lage in den Kliniken, hat sich die Gemeinde mit den Beteiligten entschieden, den Adventsmarkt heuer abzusagen.

Marienkapelle soll gerettet werden
Die Marienkapelle in Palzing ist in einem schlechten Zustand. Anstrich, Putz, Bausubstanz – hier muss bald gehandelt werden. Das kleine Gotteshaus stammt aus den Jahren um 1890 und ist mit einer berührenden Familiengeschichte verbunden: eine Palzinger Bauersfrau und Mutter ließ sie bauen, nachdem sie eine schwere Krankheit überlebt hatte.  Die Dorfgemeinschaft ist eng mit dieser Kapelle verbunden und möchte sie daher erhalten. Sie befindet sich jedoch in Privatbesitz. Wie Bürgermeister Helmut Priller informierte, prüft die Gemeinde gerade, ob und wie sie die Sanierung unterstützen kann. Im Ältestenrat habe man sowohl das Thema Kauf, als auch eine Unterstützung durch Zuschüsse diskutiert. Nun wartet man auf eine grobe Kostenschätzung hinsichtlich Sanierung und klopft mit den Besitzern ab inwieweit in Frage käme, dass die Gemeinde die Kapelle übernimmt. Mehr über die Palzinger Kapelle kann man auch im „Zollo“, Ausgabe 3, S. 28 nachlesen.

Urkunden für die fleißigsten Stadtradler 2021
Die Zollinger waren beim „Stadtradeln 2021“ sehr erfolgreich. Der Gemeindechef dankte dem Kümmerer Ewald Roddewig für die Organisation, fasste noch einmal die wichtigsten Ergebnisse der dreiwöchigen Radl-Aktion zusammen und überreichte den Gewinnerteams eine Urkunde. So belegte der Landkreis Freising unter den deutschlandweit 2.174 beteiligten Kommunen Platz 74. Zolling landete im Landkreis nach Freising und Moosburg auf dem stolzen Platz drei mit 79.766 geradelten Kilometern. Betrachtet man die Kilometer je Einwohner, ist Zolling sogar auf Platz eins im Landkreis.

Zollinger Teamwertung nach Kilometern pro Kopf:

1. Team „cf energetic Wasserteam“, 414 Kilometer/Kopf
2. Team „Starke Pflege Zolling“, 382 Kilometer/ Kopf
3. Team „Hängematte“, 415 Kilometer/Kopf

Zollinger Teamwertung gesamt:

1. Team „s’Zollinger Theater“, 7.376 Kilometer
2. Team „Physio in tour“, 6.004 Kilometer
3. Team SpVgg Zolling, 4.913 Kilometer

Sonderzuschüsse für die Jugendarbeit
Heuer kam die Jugend in den Zollinger Vereinen in den Genuss einer besonderen finanziellen Zuwendung von der Gemeinde. Aus der Aktion Stadtradeln stiftete die Gemeinde 5 Cent pro geradeltem Kilometer an die Jugendarbeit, zudem ging ein Teil des Erlöses aus dem Schnelltestzentrum ebenfalls in die Jugendförderung. So spende die Gemeinde zusätzlich u den üblichen Zuschüssen weitere 27.656,43 Euro an die Jugendarbeit in 16 Vereinen aus dem Gemeindegebiet.

VG sucht weiterhin Verstärkung für das Bauamt
Die Aufgaben im Bauamt der VG Zolling werden nicht nur mehr, sondern auch umfangreicher. Deshalb sucht man seit etwa sechs Monaten nach einer weiteren Fachkraft. Wie Bürgermeistere Helmut Priller jedoch berichtete, hat sich bislang keiner auf die ausgeschriebene Stelle beworben – trotz massiver Werbung. Die Folge ist: Durch die hohe Belastung laufender Bauanträge bleibt kaum Zeit, andere kommunale Projekte wie den Dirtpark voranzutreiben. Seit 2017 hat das Bauamt der VG Zolling 633 Bauanträge bearbeitet, jährlich steigen die Zahlen. Waren es 2017 noch 115 Anträge pro Jahr, lagen 2021schon 142 Anträge auf den Schreibtischen. Man wird also weiterhin nach geeigneter Verstärkung des Teams suchen.

Radweg nach Haindlfing: Stadt Freising muss nacharbeiten
Der Radweg zwischen Palzing und Haindlfing steht schon lange auf dem Zettel der Gemeinde Zolling. Doch während Zolling seine Hausaufgaben gemacht hat in den vergangenen Monaten und alle nötigen Grundstücke für den Radwegebau gekauft hat, hat die Stadt Freising ihren Teil der Arbeit versäumt. Deshalb stagniert das Projekt derzeit. Wie der Gemeindechef berichtete, hat man nun in einem Gespräch mit Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher vereinbart, das Projekt gemeinsam weiter voranzutreiben.

Verkehrsüberwachung bringt ein kleines Plus
Seit kurzem ist der neue Bußgeldkatalog in Kraft getreten. Die Strafen für Verkehrsvergehen sind deutlich erhöht worden. In diesem Zusammenhang gab Bürgermeister Helmut Priller einen Überblick über die Arbeit der Kommunalen Verkehrsüberwachung in Zolling im Jahr 2020: Insgesamt hat man 102 Stunden den fließenden Verkehr überwacht und dabei 803 Geschwindigkeitsverstöße festgestellt und geahndet. Im selben Zeitraum wurde der ruhende Verkehr 56,5 Stunden überwacht und man hat 124 Parkvergehen geahndet. Insgesamt kostete die Gemeinde die Verkehrsüberwachung 17.887 Euro. Im Gegenzug belaufen sich die Einnahmen aus Verwarn- und Bußgeldern auf 18.950 Euro. Im Jahr 2020 war demnach ein Überschuss in Höhe von 1.063 Euro zu verzeichnen.
Vor allem in Sachen Geschwindigkeitsüberschreitung gibt es „Hot Spots“, wie zum Beispiel die Staatsstraße 2054 von Zolling nach Palzing. Beinahe zehn Prozent der Fahrzeuge sind hier den Messungen nach zu schnell unterwegs. An anderen Stellen liegt der Anteil manchmal sogar bei unter einem Prozent. Deshalb der Vorschlag des Bürgermeisters, in Zukunft die Messstellen, die unter zwei Prozent liegen, zu vernachlässigen und sich auf neuralgische Stellen zu konzentrieren.

KOJA stellt sich vor
Der Fachdienst für Kommunale Jugendarbeit (KOJA) im Landkreis Freising hat sich dem Gemeinderat vorgestellt. Dazu sind die beiden Beauftagten des Landkreises, Regina Cordary und Natalja Czyborra extra nach Zolling gekommen. Sie gaben dem Gremium einen Überblick über die Möglichkeiten, die Jugend in die kommunale Arbeit einzubeziehen, zeigten auf, wie die KOJA des Landratsamtes Gemeinden dabei unterstützen kann und welche Ansprechpartner es außerhalb noch gibt. Dabei berichtete Helmut Priller von einer kleinen Jugendgemeinderatssitzung, die er gemeinsam mit Gemeinderätin Manuela Flohr in der Grund- und Mittelschule durchgeführt hatte. In dem Austausch wurde auch deutlich, dass man das Thema Jugendbeteiligung in Zolling noch mehr forcieren möchte.

Glasfaserausbau: Kooperationsvertrag mit Deutsche GigaNetz
Glasfaser ist die Zukunft. Deshalb will die Gemeinde auch den Netzausbau voranbringen.  Nun hat sich eine attraktive, neue Möglichkeit aufgetan. Das Unternehmen Deutsche GigaNetz GmbH aus Hamburg hat angeboten, das Netz eigenwirtschaftlich auszubauen, allerdings unter bestimmten Voraussetzungen. Der Gemeinderat hat nun zugestimmt, einen Kooperationsvertrag mit dem Unternehmen abzuschließen – ebenfalls mit ein paar Bedingungen.
Interessant ist das Projekt für das Hamburger Unternehmen nur, wenn sich alle VG-Gemeinden daran beteiligen und mindestens 40 Prozent der potentiellen Anschlussnehmer auch einen verbindlichen Vertrag mit dem Unternehmen abschließen. Bei Vertragsnehmern wird der Anschluss bis ins Haus oder die Wohnung verlegt, bei allen anderen bis an die Grundstücksgrenze. Der Vorteil für die Gemeinde liegt darin, dass sie keinerlei Aufwand – weder finanziell noch personell – mit dieser eigenwirtschaftlichen Art des Netzausbaus hat. Außerdem geht es schneller, als über die Förderprogramme. Die Deutsche GigaNetz finanziert sich aus einem kanadischen Pensionsfond, der die Investition in ein Netzsystem als sichere Geldanalage für die Zukunft bewertet. Im Kooperationsvertrag will man aber auch festhalten, dass die Leitungen mindestens 60 Zentimeter unter der Verkehrsfläche verlegt werden müssen, besser noch tiefer, da die Leitungen sonst schnell Schaden nehmen könnten. Die Möglichkeit, das Glasfasernetz über Zuschüsse von Bund und Land auszubauen, besteht dennoch weiterhin.  90 Prozent der Kosten werden gefördert, den Rest müsste die Gemeinde tragen.

Ja zur Kieswaschanlage
Ein Unternehmer aus Abersberg kann auf seinem Gelände eine Kiesaufbereitungsanlage bauen. Der Gemeinderat hat dem Vorhaben einstimmig zugestimmt. Mit der Anlage soll der abgebaute Kies gewaschen und gesiebt sowie anschließend nach Korngröße sortiert werden. Abbaugenehmigung und wasserrechtliche Erlaubnis hat das Unternehmen für die kommenden Jahre. Da das Waschsystem in einem geschlossenen Wasserkreislauf stattfinden wird, ist es eine sehr wassersparende Aufbereitung. 90 bis 95 Prozent des Wassers werden wiederverwertet, nur etwa fünf Prozent gehen verloren. Die Anlage kann bis zu zwölf Stunden täglich in Betrieb sein und stündlich etwa 100 Tonnen Kies aufbereiten. Da nur Material aus den eigene Gruben durch die Anlage läuft, braucht es auch keine zusätzlichen LKW-Fahrten. Was die Immissionsgrenzwerte angeht, muss der Unternehmen noch ein Gutachten nachreichen, es ist aber davon auszugehen, dass die Anlage unter den Grenzwerten läuft – vor allem, weil sie auch noch in einer Senke steht. Die entsprechende Fachbehörde des Landratsamts ist aber in das Genehmigungsverfahren eingebunden.

LED-Umrüstung auf den Weg gebracht
Für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED steht ein großes Förderprogramm zur Verfügung. Die Gemeinde wird sich an dem Programm beteiligen. Das hat der Gemeinderat nun entschieden. Bereits in der Sitzung im Oktober hatte das Ratsgremium sich beraten zu den Möglichkeiten, die die Bayernwerk Netz GmbH der Gemeinde dazu vorgestellt hatte. Das Gremium favorisierte damals die Variante, bei der alle Pilz- und Zylinderleuchten durch den LED-Lampentyp „Saturn“ ersetzt werden. Weil aber die Ausleuchtung an der Ortsdurchfahrt in Palzing nicht optimal ist, bat man Bayernwerk, eine weitere Variante zu erarbeiten, die auch dieses Problem einschließt. Bei dieser neuen Variante werden nun alle dekorativen Leuchten durch die LED-Version des Typs „Parasolic Saturn 2“ersetzt. Außerdem werden für die bessere Ausleuchtung der Ampertalstraße in Palzing die Masten der Lampen erhöht und der Leuchtenaufsatz durch einen technischen LED-Aufsatz ersetzt. Insgesamt werden damit 476 Leuchtmittel ausgetauscht. Die Kosten für die Umrüstung belaufen sich auf 304.250 Euro. Rund 82.300 Euro Zuschuss bekommt man dafür, so dass die Investitionskosten für die Gemeinde bei 275.913 Euro liegen.

Kanalsanierung Palzing Nord: Auftrag vergeben
Die Sanierung des Kanalnetzes in Palzing Nord steht an. Dafür hat der Gemeinderat nun den Auftrag vergeben. Die Arbeiten wird die Firma Swietelsky-Faber GmbH aus Freilassing erledigen. Mit einer Angebotssumme von 78.087,78 Euro brutto war sie der wirtschaftlichste Bieter im Ausschreibungsverfahren.

Bachlohe wird verkehrsberuhigt
Die Gemeindestraße Bachlohe in Oberappersdorf wird verkehrsberuhigt. Der Gemeinderat fasste diesen Beschluss, um die Gefährdung für die dort lebenden Kinder zu senken und die Parksituation zu entspannen. Nachdem das Anliegen aus der Bevölkerung an die Gemeinde herangetragen wurde, ließ man die Situation von der Polizei prüfen. Diese empfahl schließlich die Verkehrsberuhigung Zudem wird das Parken zukünftig nur noch in ausgewiesenen Flächen erlaubt sein. Die Kosten für die Gemeinde belaufen sich auf etwa je 1000 Euro für die entsprechende Beschilderung und die Markierungen der Parkflächen.

Fußweg zur Rotnpeckstraße: Dialog statt Einziehung
Der kleine Fußweg zwischen der Roiderstraße und der Rotnpeckstraße in Zolling beschäftigte den Gemeinderat nun schon zum zweiten Mal. Denn die Grundstückseigentümer stellten erneut den Antrag, den kleinen Weg zu schließen. Der Gemeinderat lehnte den Antrag ab.
Bereits im April dieses Jahres stand das Thema auf der Tagesordnung. Mittlerweile hat die Gemeinde mit den Eigentümern Gespräche geführt. Doch laut den Eigentümern ist das Problem ungelöst. Immer wieder käme es zu Lärmbelästigung durch herumstehende Gruppen, die laut der Antragsteller nicht nur die Anwohner belästigen, sondern auch noch Müll herumliegen lassen. Passanten würden den Weg kaum nutzen, heißt es im Antrag. Die Räte diskutierten lang über die Problematik und kamen schließlich überein, dass man die Lösung zuerst im Dialog sehe. Deshalb will man nun mit Unterstützung der KOJA (Kommunale Jugendarbeit im Landratsamt) das Gespräch mit den Jugendlichen suchen. Der Weg solle aber weiterhin öffentlich zugänglich sein. Dafür hat man den Antrag nun sechs Monate zurückgestellt. Dann soll die Situation erneut betrachtet werden.

Danke!
Ein herzliches Dankeschön gab es von Stefan Birkner im Namen des SVA Palzing an die Gemeinde für die großzügigen Spenden an die Vereine für ihre Jugendarbeit. Und Bernd Hoisl überbrachte den Dank der Dorfgemeinschaft Palzing für die jährliche Häckselaktion.

Quelle: https://www.zolling.de/bericht-aus-dem-gemeinderat-vom-9.-november-2021