Haushaltsrede Dr. Erik Schlegel 04.02.2021

"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrter Herr Weilhammer,

vielen Dank für die Vor- und Erstellung des Haushalts. Aufgrund der Corona-Pandemie war dieser Haushalt sicherlich schwieriger zu erstellen, als die Haushalte der letzten Jahre. Ein besonderer Dank auch an Herrn Weilhammer, der schon in der Finanzausschusssitzung die Fragen der Fraktionen zum Haushalt umfangreich und ausführlich beantwortet hat. Man merkt, dass wir einen Kämmerer haben, der sich in seinen Zahlen auskennt und weiß, was hinter den Zahlen steckt. Dies stärkt auch das Vertrauen in den Haushalt insgesamt.

Wenn ich eine Überschrift für den Haushalt finden müsste wäre dies "Kontinuität und Wandel".

Warum Kontinuität?
Weil zahlreiche Projekte aus dem letzten Gemeinderat fortgeführt werden und nunmehr aktiv zur Umsetzung kommen. Zu nennen ist hier die Erschließung des Baugebiets Mitterfeld III, die Gewerbegebiete Neuhof/Mühlhof sowie Brennthal, die Straßensanierung, der Neubau des Feuerwehrhauses Regendorf oder der Ausbau der Kinderbetreuung, wie durch die Kinderkrippe Regendorf. All diese Investitionen in die Infrastruktur der Gemeinde sind unbedingt notwendig und gehören dringend in der nächsten Zeit angepackt. Es ist daher sehr zu begrüßen, dass die neue Gemeindeführung den hier eingeschlagenen Weg fortführt. Besonders freut es uns als CSU-Fraktion, dass auch die erfolgreichen Anträge der CSU mit den entsprechenden Haushaltsmitteln hinterlegt sind. Nennen möchte ich hier die Ausbildungsstelle in der Gemeindeverwaltung ab 2021, die Weiterführung der Beleuchtung bis Neuhof, die Installation einer E-Ladesäule auf dem Parkplatz vor der Mehrzweckhalle sowie den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle Abzw. Ödenthal.

Warum Wandel?
Weil die Gemeindeführung einen Weg einschlägt, den die CSU seit Jahren gefordert hat. Die Gemeinde wird endlich stärker beim Grunderwerb aktiv. Die Gemeindeführung ist zu diesem Mut zu beglückwünschen. Natürlich sind hierfür hohe Summen notwendig und in den Haushalt eingestellt, doch diese Investitionen sind für die Zukunft der Gemeinde wichtig und richtig. Das Vermögen der Gemeinde nicht mehr nur über Rücklagen zu definieren, sondern dieses auch über Grundvermögen zu stärken, ist gerade mit Blick auf die Negativ-Zinsen der richtige Weg, um das Gemeindevermögen auf mehrere starke Füße zu stellen.

Was mir insgesamt im Haushalt und in der Gemeinde fehlt, ist eine Vorstellung, wo Zeitlarn 2030 oder 2040 stehen will. Stadt und Landkreis Regensburg betreiben hierfür gerade gemeinsam einen Zukunftsprozess. Auch in Zeitlarn wären Debatten notwendig, wo wir in 10 oder 15 Jahren bei Themen wie Wohnen oder Verkehr stehen wollen. Diese sind nicht nur hier im Gemeinderat zu führen, sondern auch mit der Zivilgesellschaft, mit aktiven Bürgern und den Vereinen. Hier würde ich mir wünschen, dass die Gemeinde auch den Mut hat, für solche Dialogformate Geld in den Haushalt einzustellen. Insgesamt stimmt die CSU-Fraktion dem Haushalt zu, wenngleich Projekte wie ein Radweg Ödenthaler Straße oder ein Bürgerbus sich momentan nicht im Haushalt finden. Hier wird die CSU weitere Überzeugungsarbeit leisten, um derartige Projekte in die nächsten Haushalte reinzubekommen. Auch sollte mit Blick auf die Corona-Pandemie überlegt werden, wie wir unsere Vereine im schwierigen Hochfahren nach der Pandemie auch finanziell stärker unterstützen. Ausgaben die nicht nur nötig sein werden, sondern die wir auch bewusst tätigen sollten, um unsere Ehrenamtlichen zu unterstützen und die geleistete Arbeit im Ehrenamt wertzuschätzen und die Gemeinschaft zu stärken.

Auch wenn die Corona-Pandemie die Einnahmen der nächsten Jahre schwächt, hat Zeitlarn genügend Rücklagen angespart, um über die durch die Bürgermeisterin angesprochene antizyklische Investitionstätigkeit die Gemeinde auch in der Krise aktiv zu gestalten. Diese Möglichkeit sollten wir uns nach Corona durch einen Rücklagenaufbau nicht nur erhalten, sondern wir sollten sie auch mit Blick auf die Gemeindeentwicklung jetzt aktiv nutzen. Auf die gemeinsame Diskussion und Zusammenarbeit dieses Ziel im Gemeinderat umzusetzen freuen wir uns."