Bayern hat höchstes Sicherheitsniveau

Wildenberg: Freiheit braucht Sicherheit, unter diesem Motto erläuterte kürzlich im Rahmen eines politischen Frühschoppens im Gasthaus Stempfhuber in Pürkwang Dr. Florian Herrmann, MdL, Vorsitzender des Ausschusses für kommunale Fragen, innere Sicherheit und Sport und innenpolitischer Sprecher der CSU Landtagsfraktion bei den Wildenbergern das Thema. Mit eindrucksvollen Bildern vom Weltgipfel in Hamburg und den dortigen Ausschreitungen untermauerte Herrmann seine Ansicht, dass es so was in Bayern nicht geben würde. Die Sicherheitslage in Bayern sei wesentlich stabiler als in allen anderen Bundesländern, so Herrmann, der auch die Entwicklung der Straftaten in den letzten zehn Jahren darstellte. So sind in Bayern pro 100 000 Einwohner die Straftaten von 5 483 im Jahr 2005 auf 4 785 im Jahr 2016 gesunken. Im Durchschnitt der Bundesländer liegen die Straftaten je 100 000 Einwohner bei 7161, in Hamburg beispielsweise bei 12 977 und in Berlin bei 15 700. Die Aufklärungsquote liege in Bayern bei 63,7 % so Dr. Herrmann, im Bundesdurchschnitt beträgt die Aufklärungsquote 54 %, in Hamburg und Berlin bei rund 40 %. Ein Grund für diese Erfolge ist die bayrische Sicherheitsarchitektur, die sich aus den Sicherheitsbehörden, den sicherheitsrelevanten Ehrenamtlern, der Politik der CSU und der inneren Sicherheit in Bayern zusammensetzt. Bereits Wilhelm von Humboldt äußerte 1792 einen Beitrag zum Thema Sicherheit: „Ohne Sicherheit vermag der Mensch weder seine Kräfte auszubilden, noch die Frucht derselben zu genießen, denn ohne Sicherheit ist keine Freiheit“. Besonders positiv hob der Landtagsabgeordnete das sicherheitsrelevante Ehrenamt in Bayern hervor. Die schnelle Hilfe in der Not durch Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz, die Sicherheit durch Qualität und Quantität von rund 470 000 Einsatzkräften, davon 450 000 ehrenamtlich im Einsatz, das ist die höchste Ehrenamtsquote in Deutschland. Als Konsequenz aus der Gewalt selbst gegen Polizeibeamte hat die Politik in Bayern laut Herrmann gehandelt. Eine verbesserte Schutzausstattung wird eingeführt, die Vorleistung des Staates bei Schmerzensgeldansprüchen wurde festgelegt und Body-Cams werden eingesetzt. Zudem wurde bei der Gewalt gegen Polizeibeamte der Strafrahmen verschärft und das Vermummungsverbot wird konsequent durchgesetzt. Deshalb, so der Referent weiter, leben die Bayern wesentlich sicherer als die Bewohner der anderen Bundesländer in Deutschland. Deutlich machten Zuhörer wie Karl Randlkofer zum Beispiel, dass die Justiz nach Meinung vieler Bürger oft zu milde urteilt. Die Polizei arbeitet, nimmt Leute fest, die Richter lassen die Personen dann wieder frei. Das kann doch nicht zur Motivation bei der Polizei führen, so einige der Anwesenden. Wolfgang Brich betonte, dass die Kriminalität auch in Städten wie Regensburg ansteigt. Auch dort trauen sich Leute abends oft nicht mehr in die Nähe von Parks.

CSU-Ortsvorsitzender Winfried Roßbauer, der die Gäste anfangs willkommen hieß, dankte Herrmann für seine aussagekräftigen Darbietungen und stellte fest: Bayern ist unsere Heimat, Bayern ist auch etwas Besonderes und das soll auch so bleiben. Darum geht es am 24. September bei der Bundestagswahl, so der CSU-Ortsvorsitzende. Die CSU kämpft dafür, dass es unserem Land weiter gut geht, wir die CSU wollen, dass Bayern Bayern bleibt – und dass Bayern vorne bleibt in Deutschland und in Europa. Wir wollen die Spitzenstellung Bayerns in die Zukunft tragen. Wohlstand und Sicherheit soll für alle erreicht werden, deshalb sei es auch nicht egal, wer regiert. Wie Roßbauer betonte, sei die CSU die einzige Partei aus Bayern, mit Bayern und für Bayern. Die anderen Parteien in Bayern sind Ableger ihrer Berliner Wahlkampfzentralen und vertreten nicht generell bayerische Interessen. Er bat alle Gemeindebürgerinnen und –bürger, am 24. September zur Wahl zu gehen oder vorher Briefwahl zu machen und beide Stimmen der CSU zu geben. Damit wird Bayern maximal stark gemacht, damit wird gemeinsam in eine gute Zukunft gegangen.