Glasfaseranschluss für die Schulkinder

Antrag: Glasfaseranschlüsse für die Weißenhorner Schulen

Sehr geehrter Herr Dr. Fendt,

der Freistaat Bayern fördert derzeit die erstmalige Glasfasererschließung der Schulen mit maximal 50.000,- € pro eigenständige Schule. Der Fördersatz beträgt 80 % der zuwendungsfähigen Ausgaben. Zweck der Förderung ist die Anbindung von Schulen an das Internet über gigabitfähige und durchgängige Glasfaserleitungen bis in die Gebäude. Um unseren Schülern optimale Bedingungen für die immer wichtiger werdenden, digitalen Unterrichtsformen zu bieten, müssen wir hier zügig vorankommen und handeln.

Am 10.12.2018 hat der Stadtrat deshalb folgenden Beschluss gefasst:
„Der Stadtrat Weißenhorn stimmt dem Ausbau der Schulen mit einem Glasfaseranschluss zu. Die Verwaltung wird beauftragt, in die Angebotsphase für die Anbindung der Schulen mit Glasfaseranschlüssen entsprechend der Förderrichtlinie einzusteigen. Die Firma Corwese wird beauftragt, mit der Erstellung der Ausschreibungsunterlagen sowie der anschließenden Angebotsbewertung. Haushaltsmittel für die Erschließung sollen in den Haushalt 2019 aufgenommen werden!
Die Angebotsaufforderung soll entsprechen der Trägerschaft der Schulen in Einzellose aufgeteilt werden:
Los 1: Schulen in der Trägerschaft der Stadt Weißenhorn
Los 2: Schulen in der Trägerschaft des Landkreises"

Dabei wurde die Kostenschätzung für die Schulen Grundschule Süd, Grundschule Nord, Realschule, Mittelschule und das Gymnasium aufgeführt. Der Förderanteil wurde damals auf ca. 167.000,- € und der Eigenanteil auf ca. 42.000,- € geschätzt.

Sachbearbeiter Rembold berichtete, dass die Wilhelm-Busch-Schule schon einen Glasfaseranschluss habe. Als das Industriegebiet mit Glasfaser versorgt wurde, sei diese mitberücksichtigt worden. Im Zuge der Verlegung der Fernwärmerohre seien bei der Grundschule Nord und der Montessori-Schule Lehrrohre verlegt worden. Hier habe man die Hoffnung, dass ein Anbieter seinen Glasfaseranschluss in die Rohre reinlegen werde.
Bürgermeister Dr. Fendt äußerte, man werde trotzdem nochmal genauer abklären, warum die Wilhelm-Busch-Schule und die Montessori-Schule nicht mit aufgeführt wurden.

Nun die Fragen der CSU Stadtratsfraktion zu diesem Projekt:

• Was ist der aktuelle Stand der Ausschreibung, die an die Firma Corwese im Dezember 2018 vergeben wurde? Wir bitten die Ergebnisse und Empfehlungen zur Ausschreibung in einem Tagesordnungspunkt vorzustellen.
• Welche Schulen wird die Stadt im städtischen Ausbauprojekt mit Glasfaseranschlüssen versorgen?
• Welche Schulen sind schon versorgt und mit welchen Geschwindigkeiten?
• Das Förderprogramm wurde kürzlich auf Rathäuser ausgedehnt. Ist auch hier der Bedarf vorhanden?
• Welche Mittel müssen in den Haushalt 2020 eingestellt werden?

Weiterhin muss in den Schulen, die demnächst mit Glasfaseranschlüssen versorgt sein werden, auch die gebäudeinterne Infrastruktur untersucht und den neueren Ansprüchen angepasst werden. Dies beinhaltet u.a. bauliche Maßnahmen wie z.B. die kabelgebundene Netzanbindung der Unterrichtsräume. Die Maßnahmen werden ebenfalls über die Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für die digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen gefördert.

Eine detaillierte Vorstellung zu den erforderlichen Maßnahmen für die interne Infrastruktur sollte dann im Bauausschuss spätestens im Frühjahr 2020 erfolgen.

In diesem Zusammenhang stellt sich uns auch die Frage, was der aktuelle Stand des Projektes "Erstellung eines FTTB-/FTTH-Masterplans" ist, den wir am 12.12.2016 ebenfalls an die Firma Corwese GmbH vergeben haben. Was sind hier die Resultate und weiteren Empfehlungen.
Damaliger einstimmiger Beschluss:
Der Auftrag für die Erstellung eines FTTB-/FTTH-Masterplanes ergeht an die Fa. Corwese GmbH.

Je nach Darstellung der Ergebnisse und Empfehlungen sollen dann Beschlüsse gefasst werden, die zur weiteren Optimierung der Breitbandinfrastruktur der Stadt und der Schulen dienen. Die erforderlichen Mittel können so noch im Haushalt 2020 genehmigt werden.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Franz Josef Niebling         gez. Dr. Günther Hogrefe          gez. Ernst-Peter Keller
Fraktionsvorsitzende der CSU Stadtratsfraktion Weißenhorn, sowie Stadtrat Marcus Biberacher