Archiv 2019

• Die Planung der Verbreiterung der Nikolaibergstrasse wurde vorgestellt, die Planung wurde beauftragt.
• Der Standort für den neuen Recyclinghof wurde noch nicht endgültig festgelegt, es wird eine Machbarkeitsstudie für die Parzelle "Nähe Gärtnerein Stockmaier" und im GE Thenn in Auftrag gegeben.
• Die Überarbeitung der Verordnung über Reinhaltung, Reinigung, Sicherung der öffenlichen Straßen und Gewege wurde beschlossen.
• Der Gemeinderat möchte einen Familienstützpunkt zusammen mit dem Landratsamt einrichten. Eine Präsentation in einer der nächsten Sitzungen wird gewünscht.
• Der Markt Wartenberg bezuschusst die Bettelhochzeit der Narrhalla Wartenberg mit 1100.- Euro.
• Die Anträge der Bürgerversammlung wurden wie folgt behandelt:
  - Tempo 30 wird in der Aufhamer Straße eingeführt.
  - Eine Verlegung der Grundschule in die Heimstrasse wird abgelehnt.
  - Das Gemeindeblatt wird künftig kostenlos auf der Homepage zum herunterladen bereitgestellt.
  - Eine Videoüberwachung der Recylingplätze wird abgelehnt.
  - Eine Verlegung der Bürgerversammlung in die Strogenhalle oder Reitersaal wird abgelehnt.  Sie wird wieder im Trachtenstadl abgehalten.

• Vorstellung des Familienkonzepts durch Frau Wolf vom Landratsamt Erding. Personalkosten müssen von Markt Wartenberg übernommen werden. Ca 10 Wochenstunden fallen an. Die VG Gemeinden werden hierzu mit einbezogen.
• Vorstellung des Entwurfskonzepts Aufzug Medienzentrum. Die reinen Kosten für den Aufzug wurden vorgestellt. Eine weitere Kostenschätzung mit neuer Aufzugshülle wird eingeholt.
• Kostenstand Sanierung "Altes Schulhaus" im Moment mit 3,3 Mio Euro incl.  der Außenanlagen. Die Kostenschätzung des Architekturbüros Rieger lag bei ca 2,3 Mio Euro zuzüglich 0,4 Mio Euro. Dies entspricht einer Mehrung um ca 0,6 Mio Euro. Zur nächsten Sitzung werden die Erhöhungen im Einzelnen erklärt.
• Die CSU beantragt eine Benutzungssatzung, ein Nutzungskonzept für den Bürgersaal in der alten Schule.
• Die Gemeinde hat das Showtanzfestival von Dance United in der Strogenhalle am 31.3 genehmigt
• Die DLRG bekommt einen Zuschuss von 1000 Euro für neue Schutzkleidungen.
• Die Plakatierungssatzung wird evtl geändert, es dürfen dann keine Plakatständer mehr gestellt werden. Es werden dann große Plakattafeln von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
• Der Gehweg Wittelsbacherring Nord wird in die Haushaltsberatungen 2020 aufgenommen.

• Unser neuer evangelischer Pfarrer Steffen Barth stellte sich vor.
• Vorstellung der Feinstaub- und Umweltgasmessung durch die Firma FM. 
  Messverfahren und Ergebnisse wurden erklärt.
• Altes Schulhaus: Aussprache über Kostenüberschreitung und Bauverzug mit dem Architekten. Wir als CSU'ler haben dem Projekt und der Finanzierung nur zugestimmt auf Basis der Kostenschätzung vom 11.11.2015. Im Nachhinein betrachten war das ein Fehler. Auf dieser Schätzung beruhte der Zuschussantrag und nicht auf den später kalkulierten aber wesentlich höheren Kosten.
• Der Bebauungsplanentwurf Weise Berg IV wurde vorgestellt und gebilligt. Es werden nun statt 7 Doppelhäusern 2 Doppel- und 2 Einzelhäuser gebaut. Nach dem Vorliegen der Gutachten wird weiter geplant.
• Das Ergebnis der Ausschreibung Außenanlagen für das alte Schulhaus hat einen Preis von 600 000.- Euro ergeben. Die Ausschreibung wurde aufgrund der Kostenüberschreitung aufgehoben. Nun wird das LV aufgeteilt. Nur die nötigen Stellplätze, Wege usw. werden in Losen ausgeschrieben.
• Der Nachtrag für die notwendige Fundamentverstärkung der Brücke Rockelfing wird sich auf ca 40 000.- Euro belaufen.
• Bericht des 2. Bgm zum Wertstoffhof 2020

• Die Stellungnahmen zur Sanierungssatzung wurden behandelt. Eine Satzungsänderung ist nicht nötig. Die Sanierungssatzung wird mit Ergänzungen erneut ausgelegt.
• Frau Peschl vom büro bharchitekten stellt die Machbarkeitsstudie für die Verlegung des Recyclinghof vor. Weitere Standorte werden geprüft.
• Es soll an die Regierung ein Förderantrag über einen Glasfaseranschluss, für die Marie-Pettenbeck-Schule, gestellt werden.
• Dem Antrag des Schützenverein St. Ulrich Pesenlern auf einen Zuschuss für die Umstellung auf elektronische Schießsstände von 25% (9000 Euro) der anfallenden Kosten wurde stattgegeben.
• Die Anschaffung einer Sandwaschanlage für die Kläranlage und eine Alternative werden geprüft. Bis zur nächsten Sitzung wird eine aktuelle Kostenaufstellung für das Gesamtprojekt vorgelegt.
• Dr. Norbert Hartmann als Vorstand des Vereins Wittelsbacher Jagdhaus e.v. berichtet von einem Förderprogramm des Sozialministeriums für das alte Schulhaus. Die Gemeinde prüft die Zuschussbedingungen und stellt gegebenenfalls einen Antrag.

• Vorstellung von Herrn Pflüg, dem neuen Leiter im Haus Wartenberg IBS Wartenberg.
• Der Standort für den neuen Recyclinghof wurde für den gemeindeeigenen Platz vor dem TSV Gelände festgelegt. Er liegt rechts auf der Wiese neben den Parkplatz. Ein provisorischer Standort für die Wintermonate wird am Volksfestplatz eingerichtet.
• Für das Haus für Kinder wurden neue Spielgeräte beschlossen.
• Dem Zuschussantrag der Solidarität Wartenberg für das Radrennen wurde statt gegeben.
• Nach der Renovierung des alten Schulhauses wird eine Christiane Horn Ausstellung statt finden.
• Ein Antrag für die Ausstattung des Bürgersaales in der alten Schule über 40 000.- Euro wird beim Sozialministeriums gestellt.
• Die Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage wird überarbeitet und nochmals vorgelegt.
• Kostenstand Kläranlage: derzeit 2,7 Mio Euro  zuzüglich der Ingenieurskosten

• Die Änderung des Flächennutzungsplanes zwecks der Verlegung des Recyclinghofs wurde auf den Weg gebracht
• Die Änderung des Bebauungsplanes Sport-und Freizeitgelände wurde ebenfalls auf den Weg gebracht
• Dance United wurde die Showpremiere 2020 in der Strogenhalle genehmigt
• Dem Verein Nachbarschaftshilfe VG Wartenberg wurde ein Zuschuss von 500 Euro für einen neuen Laptop zugesagt. Die Zusage gilt unter der Bedingung,  dass sich alle 3 Gemeinden beteiligen
• Der Platz vor dem Neubau der Klinikwohnheime wird den Namen "Bründlplatz" tragen
• Die Benutzungsordnung und Hausordnung für das"Alte Schulhaus" wurde beschlossen
• Das sanierte alte Schulhaus wird den Namen " Altes Schulhaus" tragen, eine Gedenktafel für das ehemalige Wittelsbacher Jagdhaus wird angebracht. Der Saal wird in Zukunft den Namen "Wittelsbacher Saal" tragen
• Der Volksfestbus 2019 für unser Volksfest wird wieder zur Verfügung gestellt
• Die Verordnung für den verkaufsoffenen Pfingstmontag wurde genehmigt

• Eine Verlängerung der Veränderungssperre für die Robert Weise Straße wurde beschlossen
• Die Richard Englmannstraße wird zum verkehrsberuhigten Bereich
• Die Außenanlagen des alten Schulhauses wurden für 314000.- Euro an die Fa. Huber Lohkirchen vergeben
• Das alte Schulhaus wird bezugsfertig zum 1.August 2019,
  Bewerbungen für Mieter laufen bis 31.Mai
• Die Brücke Rocklfing ist kurz vor der Fertigstellung

• Die 3. Änderung des Bebauungsplanes TSV Wartenberg zwecks anlegen eines neuen Recylinghofes wurde vorgestellt und wird nun ausgelegt
• Die Verlegung des Kanals bei Strogenstrasse 61 wurde beschlossen
• Die Veränderungssperre für das Gewerbegebiet Thenn wurde aufgehoben
• Die  von der CSU beantragte Sanierungssatzung wurde nun als Satzung beschlossen
  Auch über den  positiven Zuschussantrag der Regierung von Oberbayern für die Erfassung der Stellplätze im Marktplatzbereich und Überplanung des Reiter Parkplatzes wurde berichtet
• Aufgrund des Gerichtsurteils wurden die Bescheide für Straßenausbaubeiträge in der Zustorfer Straße aufgehoben
• Die Busbucht in der Moosburger Straße wird für 14000.- Euro saniert. Die Baumaßnahmen werden
  in den Pfingstferien durchgeführt
• Das Medienzentrum wird für 15000.- Euro brandschutztechnisch ertüchtigt
• Für die Grundschule wird ein Spielgerät und Einrichtungen für die zusätzliche Grundschulklasse angeschafft.
• Für die Einweihung der alten Schule wird ein Festausschuss aus Mitgliedern aller Fraktionen gebildet
• Die Sonnwendfeier am Nikolaiberg des Vereines Henaheisl wurde genehmigt
• Eine Bezuschussung für den "rollenden Supermarkt" des BRK wurde nochmals zurückgestellt
• Der Masterplan Breitbandausbau wurde vorgestellt. Die Kosten für die gesamte Gemeinde würden sich auf 12,6 Mio belaufen und bislang gibt es keine Zuschüsse.
   

• Zur Verbesserung der Löschwasserversorgung in Manhartsdorf (Umbau Schacht) und Schachtelberg (Instandsetzung Löschwasserbecken) werden Firmen beauftrag.
• "Altes Schulhaus" Es Ausschreibungsunterlagen für die Stahl- und Haolbauarbeiten zur Errichtung des Fahrradhäuschens werden versendet. Die Teerarbeiten sind abgeschlossen.
• Das Ferienprogramm-Heft ist fertig und wird in de KW 27 an alle Haushalte verteilt.
• Der Herbstfestbus nach Erding fährt 2019 auch an den Wochentagen. Die Fahrzeit wurde auf 15 Minuten nach vorne gelegt, damit man die reservierten Plätze in den Zelten pünktlich erreichen kann. Am Wochenende wird ein zweiter Bus eingesetzt.
• Am Marktplatz sollen weitere Bänke aufgestellt werden.
• Es wird nach Alternativen für die Hundekotbeutel gesucht. Momentan sind diese aus Plastik.

• Der Marktgemeinderat billigt den Entwurf des Flächennutzungsplans Wartenberg, 4. Änderung, in der Fassung vom 04.07.19.

• Der Marktgemeinderat beschließt die Sanierungssatzung des Marktes Wartenberg mit einer Frist von 15 Jahren durchzuführen.

• Der Marktgemeinderat stimmt der Planfassung für das Provisorium des Recyclinghof am Volksfestgelände zu.

• Der Marktgemeinderat beschließt ein Abwasserkataster erstellen zu lassen.

• Die Marktgemeinde beschließt ein Kostenbeteiligung für die Ausweitung der Buslinie 501.

• Der Marktgemeinderat stimmt der Aufstellung eines zweiten Altkleidercontainers, durch die DLRG, an der Thennerstrasse zu.

• Wegen verschiedener Mängel am "Alten Schulhaus" beschließt der Marktgemeinderat zur Endabnahme einen Gutachter und einen Rechtsanwalt hinzuzuziehen.

• Die Mittagsbetreuung wird aus Platzgründen aus dem Schulhaus ausgelagert. Es können ab September die ehemaligen Horträume im Obergeschoss des Haus für Kinder genutzt werden, da diese momentan leer stehen.

• Das Mitteilungsblatt der VG-Wartenberg steht allen Bürgern als kostenloser Download auf der Homepage zur Verfügung.

• Die Planung für den Neubau der Hartlbrücke wurde vorgestellt.

• Der Marktgemeinderat stimmt der Einrichtung eines Familienstützpunkt im Bürgerhaus zu.

• Der Fußboden im ersten Stock des Bürgerhauses (Räume des Kinderschutzbundes) wird erneuert.

• Die Wohnungen im "Alten Schulhaus" können zum 1.9.2019 bezogen werden. Es sind alle Wohnungen, bis auf die WG, bereits vermietet.

• Neuer Recyclinghof:

  Es wurden alle weiteren notwendigen Schritte in die Wege geleitet, um auf dem Areal des jetzigen Recyclinghofes einen Drogeriemarkt errichten zu können. Konkret wurde beschlossen:
  
  -Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans. Dies ist erforderlich, um einen neuen, aufgewerteten Recyclinghof südlich des TSV Geländes zu errichten.
  
  - Tektur zum Bauantrag des neuen Recyclinghofs. Auf Basis der aktuellen Planung sind die wesentlichen Container so angeordnet (tiefer gelegt), dass sie ohne Leiter bequem erreicht werden können.
  
  - Räumung des Grundstücks des aktuellen Recyclinghofes, damit zeitnah mit den Bauarbeiten für den Drogeriemarkt begonnen werden kann, sowie Beschluss über die zeitlich befristete Ersatzlösung auf dem Volksfestplatz, bis der neue Recyclinghof in Betrieb genommen werden kann.
  
  - Die Gesamtkosten für das Vorhaben (Errichtung Drogeriemarkt und Versetzung/Aufwertung des Recyclinghofs)
    setzen sich wie folgt zusammen:
   
  Baukosten neuer Recyclinghof ca. 1,1 Mio € incl. der Architektenkosten
   Übernahme von 51,83 % der Kosten durch den Landkreis Erding
  Interimslösung am Volksfestplatz ca 25.000 €
  Einnahmen durch Veräußerung des Grundstücks des aktuellen Recyclinghofs 330.000 €

• Jugendforum:
  Auf Anregung der Jugendreferenten Isabell Haindl und Hermann Zoglauer wird am 29.11. im Bürgerhaus ein Jugendforum stattfinden, abgehalten vom Kreisjugendring unter Leitung von Frau Anja Baumann. Eingeladen werden alle Jugendlichen des Marktes Wartenberg im Alter zwischen 12 und 16 Jahren. Bei der Veranstaltung soll erarbeitet werden, was den Jugendlichen an Wartenberg gefällt, was verbessert werden könnte und wo Prioritäten gesetzt werden sollten.
   
• Altes Schulhaus:
  - Die Sanierung ist fast abgeschlossen. Beschlossen wurde noch die Ausstattung des Wittelsbacher Saals (Tische und Stühle), sowie des Fahrradhäuschens.
  - Die Einweihung findet statt am 13.10.
  - Alle Bürger sind herzlich zu einem Tag der offenen Tür einladen, zwischen 13 und 16 Uhr – es kann auch noch eine Wohnung besichtigt werden.
  - In der Zeit zwischen 8.11 und 8.12 wird im Wittelsbacher Saal eine Ausstellung einer Wartenberger Künstlergruppe stattfinden (Aquarelle, sowie Arbeiten in Öl, Acryl und Kreide)
  - Die zu erwartenden Gesamtkosten der Maßnahme beläuft sich auf ca 3,1 Mio €
  - Die Mehrausgaben können durch höhere Mieteinnahmen kompensiert werden.

• Erweiterung Kläranalage:
  Die Erweiterung der Kläranalage ist nahezu abgeschlossen

• Kommunales Energiekonzept
  Mit Blick auf die Erneuerung der Heizung der Grund und Mittelschule ist die Möglichkeit eines Anschlusses an das Gasleitungsnetz erfolgt.
  Die endgültige Entscheidung zum zukünftigen Heizkonzept erfolgt auf Basis der Machbarkeitsstudien zur Erweiterung der Grund und Mittelschule, sowie im engen Schulterschluss mit dem Mittelschulverband (als Träger der Mittelschule)
  Im Weiteren soll ein ganzheitliches Energiekonzept für den Markt Wartenberg erstellt werden. Der Gemeinderat einigte sich dabei auf folgende Vorgehensweise:

  - BestandsanalyseFestlegung der einbezogenen Objekte und des Zeithorizonts
  - Bedarfsanalyse
  - Festlegung konkreter Maßnahmen
  - Für die Erstanalyse soll ein Gutachter zurate gezogen werden. Voraussichtliche Kosten ca 10.000€

• Gebührensatzung Friedhof:
  Es wurde beschlossen, die Gebührensatzung an die gestiegenen Unterhaltskosten anzupassen und die Belegungsfristen zu ändern. Die konkrete Höhe der Änderung wird in der nächsten Sitzung beschlossen.

• Entschädigung der weiteren Bürgermeister im Vertretungsfall:

  Aufgrund der langen Erkrankung des 1. und später auch des 2. Bürgermeisters entstand eine hohe Arbeitsbelastung bei den vertretenden Bürgermeistern (2. und nun 3. Bürgermeister). Die üblich festgesetzt Aufwandsentschädigung wird diesem Mehrwaufwand nicht gerecht. Der Marktrat hat daher beschlossen, die Aufwandsentschädigung für den jeweils vertretenden Bürgermeister auf 150€ pro Tag (der Vertretung) zu erhöhen. Wir wünschen an dieser Stelle unserem 1. und 2. Bürgermeister weiterhin gute Besserung!

• Bekanntmachungen:
  -Am Thenner See wurden die Wege instand gesetzt.
  -Am Spielplatz Rockelfing wurde die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h herabgesetzt.
  -Die zu erwartenden Gesamtkosten für die Kläranlage belaufen sich auf ca 2,3 Mio€ und liegen damit leicht unter der Planung.
  -Der aktuelle Kalkulationszeitraum für die Abwassergebühren endet planmäßig zum Ende des Jahres 2021. Um die Kosten die Kosten für die Baumaßnahmen zu berücksichtigen, wird der Kalkulationszeitraum nach Abschluss aller Arbeiten und Rechnungsstellung abgebrochen und die Gebühren neu kalkuliert.
  -Die Neuberechnung wird voraussichtlich Mitte 2020 stattfinden. Die Kosten der Baumaßnahmen werden auf Basis der rechtlich zwingenden Bestimmung in die neue Gebührenordnung einfließen, d.h. die Abwassergebühren werden entsprechend steigen.

23.10.   Kurze Sitzung wegen Trauerfall Baumann

• Die Jahresrechnung 2018 ist genehmigt
• Nachtrag Kläranlage für zusätzliche Teile Sandfang wurde frei gegeben
• Volksfest 2020 genehmigt, Termin: 3. Wochenende im Juni
• Buslinie 2500.- Euro zusätzliche Kosten frei gegeben

Mittwoch 6.11.

• Neubau Hartlbrücke beschlossen auf 6m Fahrbahnbreite
• Vorstellung Hochwasserschutzkonzept Pesenlern
• BBPL 4. Änderung wurde abgelehnt
• BBPL Sport-und Freizeitzentrum als Satzung beschlossen
• Antrag auf Hochwasserschutz Wartenbergs durch Anwohner Rocklfing vorgelegt und beschlossen, Kosten einzuholen
• BBPL Weise Berg 1 soll geändert werden. Aufstellungsbeschluss in einer der nächsten Sitzungen
• Die Änderung der Friedhofsgebührensatzung wurde beschlossen
• Antrag auf Glasfaseranschluss des Rathauses wurde beschlossen, Zuschussantrag wird gestellt
• Moosburgerstraße bekommt Tempo 30 und Parkverbot 50m links und rechts der Bushaltestelle
• Podiumsdiskussion der BGM Kandidaten in der Strogenhalle wurde beschlossen

Carla Marx wird Nachfolger von Marktrat Sebastian Baumann für die "Neue Mitte"