Archiv 2018

• Vorstellung der Planung des Umbaus der Kläranlage durch das Büro Dippold und Partner. Kosten incl. Nebenkosten 2,8 Mio. Ausschreibung und Durchführung der Baumaßnahme 2018.
• Vorstellung der Planung der Aufstockung der Sozialwohnungen in der Kammerstadt durch das Architekturbüro Reichart. Es werden im Dachgeschoß 6 Wohnung gebaut. Der Eingabeplan wird vorbereitet.
• Vorstellung der Sanierungsplanung des Gemeindekindergartens durch das Architekturbüro Reichart.Die  Baumaßnahme wird in 2018 durchgeführt.
• Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Adelsberger für ein Mehrfamilienhaus und ein Einzelhaus wurde gefasst.
• Die Neugestaltung der Zebrastreifen auf unseren Kreisstraßen wird beim Landkreis abermals beantragt.
  An der Hartlbrücke werden Verbesserungen für Fussgänger überprüft.
• Der Markt Wartenberg beteiligt sich an der Bündelausschreibung zur Strombeschaffung für Ökostrom ohne Neuanlagenquote für die Jahre 2020-2022.
• Der gemeindliche Kinderhort im Josefsheim soll einen Namen bekommen. Es werden Namen gesucht, die Eltern werden eingebunden.
• Am Skaterpark wird eine neue Halfpipe beschafft. 3 Preise werden eingeholt.

• Erweiterung Gewerbegebiet Thenn, die Stellungnahmen wurden behandelt und werden in die Planung eingearbeitet.
• Die Visualisierung der Gebäude des Bebauungsplan- Entwurfes Robert Weise Straße 1 wurde vorgestellt, eine niedrigere Variante muss noch vorgelegt werden.
• Eine öffentliche Toilette am Marktplatz soll die nächsten Jahre realisiert werden. Evtl. ergibt sich die Möglichkeit, dass Toiletten der Gaststätten und der Tankstelle öffentlich zur Verfügung gestellt werden. Mehrere Varianten werden geprüft.
• Der Verwaltungshaushalt 2018 wurde mit 11 632 360.- Euro und der Vermögenshaushalt 2018 wurde mit 10 339 920.- Euro beschlossen.
• Die Planung der Außenanlagen am alten Schulhaus wurde an das Architekturbüro Narr Rüst Türk vergeben. Leider wieder nur mit acht Stellplätzen auf Gemeindegrund für sieben Wohnenheiten. Die CSU-Fraktion war geschlossen dagegen.
• Wegen Generalreinigung wird die Strogenhalle dieses Jahr in den ersten beiden Wochen der großen Ferien geschlossen.

• Vorstellung des Hochwasserkonzepts Pesenlern, in ca. 3 Monaten werden konkrete Verbesserungsvorschläge vorgestellt
• Vorstellung der Planung der Sanierung und Aufstockung der Sozialwohnungen in der Kammerstatt. Kosten 2.15 Mio, ca. 30 % Zuschuss. Baubeginn 2018
• Für die Erstellung der Sanierungssatzung im Ortskern wurde das Büro Schneider/Miritsch beauftragt
• Eine Halfpipe für den Skaterpark wurde genehmigt
• Ein Messgerät für Ultrafeinstaub wird vom Markt Wartenberg angeschafft um langfristige Messwerte zu bekommen. Kosten ca. 10000.- Euro

• Bebaungsplanverfahren GE Thenn, Erweiterung und Änderung. Der aktuelle Planstand wurde vorgestellt und diskutiert
• Der BBPL Entwurf Adelsberger wird nochmals geändert
• Der BBPL Entwurf Gartenstrasse wurde vorgestellt und es wird je angefangene 500 qm eine Wohneinheit erlaubt. Zusätzlich muss für 2 WE ein Besucherstellplatz erstellt werden. Der BBPL Vorentwurf wurde vorgestellt und zur Überarbeitung ans Architekturbüro zurück gegeben
• Die neue Kindertageseinrichtungssatzung wurde besprochen. Das Essensgeld wird linear um ca. 1 Euro pro gebuchten Wochentag angepasst. Details können demnächst auf der Homepage der Gemeinde nachgelesen werden. Die Kindergartengebühren werden um 6 % erhöht.
• Der Auftrag für die Sanierung der Heizanlage im Rathaus wurde an die Fa. Haas erteilt
• Der Auftrag Sanierung Billmayer Eck wurde an die Fa. Pfanzelt erteilt
• Der Auftrag für die Mauersägearbeiten in alten Schulhaus wurde an die Fa. Katz erteilt
• Die Anträge aus der Bürgerversammlung wurden behandelt:
  Es werden bei einem Ortstermin vorort geprüft:
• Querungshilfe Sonnenhof, Spiegel Ausfahrt Härtl, Stop Schild Badstrasse, Halteverbot Eichenstrasse, Parkplatzerweiterung Pfründeplatz und Ampel Marktplatz/Strogenstrasse.
• Der Neubau der Hartlbrücke wird für 2019 geplant

• Beschlussfassung Aufstellung Bebaungsplan Zehetmaier
• Genehmigung der neuen Planfassung Gewerbegebiet Thenn
• Für einen Neubau im Gewerbegebiet Thenn wurde eine Ausnahme von der Veränderungssperre genehmigt
• Die Anträge der Wartenberger Fischer zwecks ausbaggern der Strogen und der Antrag für die Sonnwendfeier von Hensheisl e.V. wurden genehmigt
• Die Verordnung über die Pflege unbebauter Grundstücke wird nicht verändert
• Die Anpassung der Kindertageseinrichtungssatzung wurde beschlossen
• Es wurden 5 zusätzliche pädagogische Stunden wöchentlich für die Betreuung der Vorschulkinder beider Einrichtungen (kirchlicher und gemeindlicher Kindergarten) beschlossen.
• Auftragsvergabe die Erweiterung der Kläranlage vergeben. Das Leistungsverzeichnis Hoch/Tiefbau musste aufgrund 50 % KostenÜberschreitung
• Für die Siedlungen im Markt Wartenberg wird die generelle Einführung von Tempo 30 Zonen geprüft.

• Bebauungsplan Gewerbegebiet Thenn
  Erweiterung. Geplant ist, dass Grundstücke ab ca. 3000 qm Größe angeboten werden
• Bebauungsplan Pesenlern,
  die Stellungnahmen wurden behandelt und werden in die neue Fassung eingearbeitet
• Hausfür Kinder und Strogenhalle
  Die Aufträge für die Sanierung des Haus für Kinder und für die Strogenhalle wurden vergeben
• Die Schöffen für 2019 - 2023
  wurden festgelegt und gemeldet
• Tempo 30
  wird in Wartenberger Wohngebieten eingeführt

• Ein Aufstellungsbeschluss für 3. Änderung des Flächennutzungsplans und für den Bebaungsplan betreffend das  Heizwerk der Klink Wartenberg wurde gefasst.
  
  
• 4 Varianten für den Neubau von Arbeiterwohnungen am alten Bründlhof wurden vorgestellt. Zur nächsten Sitzung werden 3D-Modelle vorgelegt.
  
  
• Bei den Außenanlagen am alten Schulhaus können nun doch die erforderlichen Stellplätze auf eigenem Grund gebaut werden. Dies hat die CSU seit Monaten gefordert und letztendlich durchgesetzt.
  
  
• Die Aufträge für den Hochbau und Tiefbau für die Erweiterung der Kläranlage wurden vergeben. Die Kosten für die Wartenberger Bürger werden bis Ende Juni berechnet und dem Gemeinderat vorgestell.
  
  
• Die Ausschreibungen für die Sanierung des Hauses für Kinder wurden aufgrund von Formfehlern aufgehoben.
  
  
• Für die VG-Versammlung wurde als Verteter der CSU nun Christian Pröbst anstelle von Markus Strassberger benannt.

• Die Stellungnahmen BBPL Zehetmaier wurde besprochen und die Änderungen eingearbeitet. Es folgt eine weitere Auslegun.
• Nachträge für die Sanierung des alten Schulhauses wurden in Höhe von 95000.- Euro genehmigt
• Die neue Brücke Rocklfing wird nun auf eine Breite 2,5m geplant, da in diesem Fall Zuschüsse von ca 50 % gewährt werden.
• Als Datenschutzbeauftragter wird der Datenschutzbeauftragte des Landkreis Erding bestellt
• Es wurde eine Diskussion über den Bau weiterer Sozialwohnungen oder den Bau von günstigen Mietwohnungen geführt. Das Thema wird weiter verfolgt
• Der Männerchor bekommt einen Zuschuss von 500 Euro für sein Jubiläumskonzert

• Bebauungsplan Bründlhof: Vorstellung der neuen Varianten im Modell.
  Mehrheitlich wurde die gedrehte Variante E angenommen
• Zwecks der Entscheidung Kücheneinbau "Alte Schule" werden mehrere Varianten zur nächsten Sitzung vorgelegt
• Für die Finanzierung der Kläranlage werden verschiedene Varianten zur nächsten Sitzung vorgelegt
• Ein Verkehrsgutachten für die Kreuzung Strogenstrasse, Marktplatz wurde in Auftrag gegeben.
  Kosten 4 743.-
• Für die Sanierung des Hauses für Kinder und der Erweiterung der Sozialwohnung wurde ein Fachplaner beauftragt
• Der Markt Wartenberg beteiligt sich an der Erweiterung der Buslinie 501

• Vorstellung der Voruntersuchung zur Sanierungssatzung Markt Wartenberg durch das Büro STADT RAUM PLANUNG München. Die Ziele muss nun der Gemeinderat erarbeiten.
• Billigung der Planfassung für das Sondergebiet Heizwerk Klinik. Es folgen nun noch zwei Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen.
• Vorstellung der Planung der Erweiterung des Gewebegebietes Thenn durch das Büro Pezold
• Der Beschluss drei Stellplätze für das alte Schulhaus anzumieten wurde aufgehoben. Die Gemeinde errichtet die Stellplätze auf eigenem Grund. Die CSU hat das seit Anfang an vehement gefordert und nun letztendlich recht bekommen.
• Antrag auf Neubau Kinderhort wurde in den Bildungsausschuss abgegeben
• Wegen des Umbaus und der Erweiterung der Kläranlage werden nach Abschluss der Arbeiten die Gebühren angehoben. Voraussichtlich steigen die Preise für Schmutz- und Oberflächenwasser um ca. 84 Cent/cbm und für Schmutzwasser alleine um ca 0,69 Cent/cbm.
• Der Marktgemeinderat hat in der letzten Sitzung eine Sondernutzungssatzung und eine Hauslärmverordnung erlassen.

Wesentliche Tagesordnungspunkte:

• die aktuelle Planfassung des Bebaungsplan Bründlhof wurde vorgestellt und wird nach Debatte nochmals überarbeitet, insbesondere im Hinblick auf einer Querungshilfe über die Kreisstrasse und die Lage des Spielplatzes. Auch E-lade Stationen sollen vorgesehen werden.
• Der Aufstellungsbeschluss für den Bebaungsplan Weiseberg 4 wurde gefasst
• Für die Erweiterung des Gewerbegebiet wurde ein Umlegungsverfahren mit den Beteiligten Eigentümern beschlossen
• Der Aufzug im Medienzentrum wird erneuert, Zuschüsse werden geprüft
• Die Jahresrechnung 2016 wurde geprüft und festgestellt. Der 1. Bgm wurde entlastet
• Die Prioritätenliste 2019 - 2022 wurde vorgelegt und wird nochmals überarbeitet

Wesentliche Tagesordnungspunkte:

• Vortrag/Vorstellung der Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises Erding
• Der Vorbescheid zum Abbruch und Neubau eines 2-Generationenhaus in der Erdinger Straße wurde erteilt.
• Die Tektur zum Neubau Zustorfer Straße 24 a wurde genehmigt.
• Es wurde eine Ausnahme von der Veränderungssperre für einen Neubau im GE Thenn beschlossen.
• Der Antrag des Bienenzuchtvereins Wartenberg, der Initiative "Pestizidfrei Kommune" beizutreten, wurde besprochen. Es werden Gespräche mit den Beteiligten Pächtern geführt.
• Die Anträge des TSV Wartenbergs für die Festwoche 2019 und der Zuschuss zur Sanierung der Tennisplätze wurde genehmigt.
• In Manhartsdorf wird eine Tonnagebeschränkung in der nördlichen Stichstrasse eingeführt

• Vorstellung des Hochwasserkonzept Pesenlern. Leider noch nicht alle Regen-Ereignisse eingerechnet, Gutachten wird erweitert.
• Bebauungsplan Gewerbegebiet Thenn, Vorstellung des Lärmgutachtens und Beschluss zur erneuten Auslegung
• Vorstellung Immisionsgutachten Heizwerk Klinik Wartenberg, Kaminhöhe 14,70m.
• Vorstellung neue Planfassung des Bebauungsplans Am Bründlhof. Es wurde eine Ampel und eine Querungshilfe diskutiert. Die Parkplatzsituation wurde besprochen und eine neue Planung wird zur nächsten Sitzung vorgelegt. Ein größerer Spielplatz soll mit eingeplant werden.
• Der Entwurf der Sanierungssatzung wurde genehmigt, die Öffentlichkeit wird nun beteiligt. Eine Versammlung mit den Anwohnern wird abgehalten.

• Klinik Wartenberg: Bebaungsplan Heizwerk:
  die Stellungnahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung wurden behandelt Bebauungsplan Bründlhof, der neue Planstand wurde vorgestellt, die Gebäudeausrichtung und Kubatur wurde für gut befunden, die Lage der Stellplätze wurde so nicht akzeptiert und eine neue Planung hierzu wurde einstimmig gefordert
• Bebauungsplan Robert Weise Strasse:
  es wurde die neue Planung vorgestellt und bis zur nächsten Sitzung werden diese eingearbeitet
• Die Vergabe der Tiefbauleistungen für die Erweiterung des Gewerbegebiet Thenn wurde mehrheitlich abgelehnt weil das Umlageverfahren noch nicht abgeschlossen ist
• Die Planung für die Sanierung des Aufzugs im Medienzentrum wurde vergeben
• Die Telekom wurde für den Breitbandausbau beauftragt. Kosten 1 Mio Euro, davon 800000 Euro Zuschuss
• Feuerwehr:
  - Konrad Gruber wurde zum 2. Kommandanten bestellt 
  - Die Anschaffung eines neuen MTW für die Feuerwehr wurde beschlossen

• Die Planfassung des Bebaungsplans Robert Weise Straße wurde beschlossen und wird nun öffentlich ausgelegt.
• Zum Bebauungsplan Weise Berg 4 wird vom Planer zu einer der nächsten Sitzungen ein Entwurf vorgelegt
• Für die von der CSU Fraktion beantragte Sanierungssatzung für die Ortsmitte wurden Planungsmassnahmen festgelegt, diese werden in einer kleinen Bürgerversammlung am 5.Dezember um 19 Uhr vorgestellt und diskutiert. Anregungen von Bürgern sind erwünscht
• Eine Machbarkeitsstudie für die Verlegung des Recylinghofs wurde beauftragt
• Verkehrsgutachten Kreuzung Strogenstrasse/Marktplatz:
  Eine Ampel wird vom Strassenbauamt und auch vom Gemeinderat abgelehnt. Die CSU schlägt zur Entlastung der Kreuzung einen Ausbau der Klingstrasse vor.
• Vorstellung und Genehmigung der Aussenanlagenplanung "Altes Schulhaus"

• Der Bebauungsplanentwurf Am Bründlhof wurde genehmigt und wird nun ausgelegt
• Der Bebauungsplan Heizwerk Klinik wurde als Satzung beschlossen
• Der Entwurf der Sanierungssatzung wurde genehmigt und wird nun ausgelegt
• Der Haushalt 2019 wurde beschlossen
• Der Montessori Verein Moosburg hat sein Konzept vorgestellt
• Der Antrag des Vereins Henaheisl zur Durchführung des Hallenturniers wurde genehmigt
• Altes Schulhaus, Estricht wird leider vor Weihnachten nicht mehr gemacht