Archiv 2016
| Tagesordnungspunkt | Kommentar der CSU Markträte | |
| 1 | Flächennutzungsplan des Marktes Wartenberg; Änderungsbeschluss zur Ausweisung weiterer Gebiete | Die Beratungen bzgl. der Überplanung des Flächennutzungsplans bzw. spezifischer Areale sind noch nicht abgeschlossen. Der TOP wurde daher von der Tagesordnung genommen |
| 2 | Bebauungsplanverfahren "Römerschanze"; Aufstellungsbeschluss | siehe TOP1 |
| 3 | Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans "Römerschanze" | siehe TOP1 |
| 4 | Bebauungsplanverfahren "Sport- und Freizeitzentrum 2. Änderung"; Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden, Satzungsbeschluss | Das Planungsverfahren wurde als Satzung beschlossen. Somit steht dem Neubau des Trachtenheims nichts mehr im Wege. Die notwendigen 450m² Ausgleichsfläche werden nördlich des Isarkanals angelegt. |
| 5 | Altes Schulhaus; Beschlussfassungen über das weitere Vorgehen, sofern der Hauptausschuss nicht zuständig ist a) Tekturänderung zum Bauantrag | |
| 6 | Errichtung einer Betriebsleiterwohnung und Wohnungen für Aufsichts- und Bereitschaftspersonal, Settelestr. 10 und 10 a; Nachprüfung durch den Marktgemeinderat | Die Errichtung von 3 Wohnungen für Aufsichts- und Bereitschaftspersonal in der Settelestr. 10, welche zum wiederholten Male im Hauptausschuss und Marktgemeinderat behandelt wurde, ist mit Mehrheit beschlossen worden. |
| 7 | Umbau Parkplatz vor dem Pfarrkinderhaus | Vor dem Pfarrkinderhaus wird der erste Parkplatz in Fahrtrichtung Süd rechts rückgebaut, um die Sicht vor dem Zebrastreifen zu verbessern und damit die Sicherheit für die querenden Fußgänger/Kinder zu erhöhen.Die Kosten für diese Maßnahme werden auf unter 10 000 € geschätzt. |
| 8 | Haushaltssatzung 2016 a) Beschluss über die Finanzplanung b) Erlass der Haushaltssatzung 2016 | Der Haushalt 2016 wurde beschlossen mit Einnahmen/Ausgaben im Verwaltungshaushat mit 10.257.460€ und im Vermögenshaushalt 7.233.770€ Einnahmen/Ausgaben und einer Kreditaufnahme für Investitionen in Höhe von 3,026 Millionen. Der Schuldenstand Ende 2016 liegt bei ca. 8,41 Millionen €. Darin enthalten sind Investitionen für Grundstücke in Baugebieten. |
Bericht aus der Sitzung:
Top1 Konzept zur Gestaltung des Wartenberger Verkehrskreisel aus Sicht der Gartenfachberatung des Landratsamtes Erding
Der Kreisverkehr soll nach Konzept vom Herrn Klinger vom Landratsamt Erding und dem Obst und Gartenbau Verein Wartenberg verschönert werden. Geplant ist eine Bepflanzung mit unterschiedlichen heimischen Stauden, die wenig Pflege bedarf und im Herbst von Obst und Gartenbau Verein durchgeführt wird. Die Gemeinde sorgt für den Unterbau. Die Kosten für die Pflanzen übernimmt der Obst und Gartenbauverein was äußerst positiv im Gemeinderat aufgenommen wurde.
Top2 Abschluss eines Defizitvertrages zur Einrichtung eines Waldkindergartens durch die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. und Investitionszuschuss:
Geplant wird ein Waldkindergarten gemeinsam mit der Klinik Wartenberg. Die Klinik und der Markt Wartenberg beteiligen sich jeweils an den Kosten für die Investition und den laufenden Betrieb. Beide Kindergärten sind im Moment voll ausgelastet, deshalb ist mehr Kapazität notwendig. Träger des Waldkindergartens wäre die Johanniter Unfall Hilfe e.V. Die notwendigen Verträge werden bis zur nächsten Sitzung ausgearbeitet.
Top3: Altes Schulhaus; Beschlussfassungen über das weitere Vorgehen, sofern der Hauptausschuss nicht zuständig ist
Der vorzeitige Maßnahmenbeginn für die Sanierung des alten Schulhauses wurde nun mit 3 monatiger Verspätung erteilt. Es wurden für den Bürgerpark im Garten 5 Varianten vorgestellt, die in naher Zukunft mit der Regierung abgestimmt werden. Die statische Analyse des Bestands wurde für gut befunden, der Dachstuhl muss nicht versteift werden. Es werden nur einige morsche Balken getauscht. Die Kosten für einen neuen Dachstuhl wären erheblich teurer. Das Grundfest und das Mauerwerk ist tragfähig und in Ordnung.
Top5 und 11:
Im Zuge des Bebauungsplanverfahrens Marktplatz/Zieglerweg soll eine öffentliche Toilette gut zugänglich integriert werden, der Marktplatz wieder belebt werden, bauliche Missstände beseitigt und der Bestand gesichert werden.
Top6 Wiedereinführung der kommunalen Verkehrsüberwachung für den fließenden Verkehr:
Der Marktgemeinderat hat des weiteren beschlossen, die kommunale Verkehrsüberwachung des fliesenden Verkehrs wieder einzuführen und in der Strogenstrasse im Bereich des Pfarrkindergartens die zulässige Geschwindigkeit auf Tempo 30 zu begrenzen.
Bericht aus der Sitzung:
zu Top1
Die Kindergartenbebühren in Wartenberg werden aufgrund der Neugruppierungen der Angestellten und der Tariferhöhungen um 11% angehoben. Die Kalkulation ist auf 2 Jahre ausgelegt.
zu Top 2
In Wartenberg soil eine Waldkindergartengruppe auf dem Gelände der Klinik Wartenberg eingerichtet werden. Der Gemeinderat hat sich entschieden, die Trägerschaft an die kath. Pfarrkirchenstiftung zu übergeben.
zu Top 3
Die Renovierung der alten Schule hat begonnen und erse Ausschreibungen sind gelaufen. Bei den Abbrucharbeiten haben sich Mehrkosten von 30.000 € ergeben. Der Hauptausschuss wird sich zudem in einer gesonderten Sitzung damit befassen, welche weiteren Vorschläge der Regierung und des Architekten zusätzlich verwirklicht werden, da diese Summe Mehrkosten von bis zu 380.000€ bedeuten könnten.
zu Top 4
Der Marktgemeinderat überlegt, den Reitersaal zu mieten, wieder zu ertüchtigen und vielfältig zu nutzen. Zur Ermittlung der Sanierungskosten soll ein Architekt beauftragt werden.
zu Top 6
Die Homepage des Marktes soll komplett neu konzipiert werden, da die aktuelle unübersichtlich ist. In einer der nächsten Sitzungen sollen Vorschläge hierzu vorgestellt werden.
zu Top3 Sanierung Altes Schulhaus
Der Hauptausschuss hat sich in einer außerordentlichen Sitzung mit der potenziellen Kostenmehrung bei der Sanierung des alten Schulhauses beschäftigt. Im Ergebnis wurde die Kostenmehrung durch Streichung der nicht unbedingt notwendigen Posten (Küchen, F60 Unterdecken, Aludeckschalen bei den Fenstern, anteilig die Honorare der Architekten) um 115T€ reduziert. Zusätzlich soll auf Anregung der NMW noch geprüft werden, ob statt Holz- besser Kunststofffenster eingebaut werden sollen.
zu Top5 weitere Ruhebänke
Eine weitere Ruhebank wird an der Thenner Strasse auf Höhe des Kinderhorts am Geh- und Radweg errichtet
zu Top6 Intenetauftritt Markt Wartenberg
Neue Homepagevarianten wurden vorgestellt und werden nun weiter vertieft, mit dem Ziel, die Inhalte bürgerfreundlicher zu gestalten und mehr Behördengänge online erledigen zu können.
Top1 Ehrung besonderer Schulabschlüsse:
17 Schüler und Schülerinnen aus Wartenberg wurden für Ihre besonderen Leistungen (Schulabschluss zwischen 1,1 und 1,9) geehrt.
Top 2 Flächennutzungsplan
Um den Waldkindergarten zu verwirklichen, wurde das entsprechende Waldgebiet im Flächennutzungsplan ausgewiesen.
Top3 Bebauungsplanverfahren Pesenlern-West II; Aufstellungsbeschluss
Top4 Defizitvertrag Pfarrkindergarten und Waldkindergarten;
geänderte Vertragsgestaltung auf Wunsch des Trägers wurde vertagt
Top 5 Expansion von Hort oder Schule in das Josefsheim
a)Beförderung der Kinder von der Schule zur Einrichtung
b)Erstausstattung Spielgeräte
Zwei Hortgruppen werden aus Platzmangel aus der Schule ausgegliedert und ins Josefsheim verlagert.
Der Garten wird mit neuen Spielgeräten im Wert von 10.000 Euro ausgestattet.
Top 6 Bericht über die Untersuchung der Fußgängerbrücke Strogen und Entscheidung über den Erhalt der Brücke
Beauftragung eines Ingenieurbüro zur Planung einer neuen Brücke über die Strogen beim Volksfestplatz, da sich beim Hochwasser 2013 die Strogen an der Brückenunterkante staute und das Wasser nach Rocklfing und in den Pfarrkindergarten lief.
Top 7 Kläranlage Wartenberg
a) Beantragung weiteres Wasserrecht bis 2017 (Fraunberg)
b) Ertüchtigung des Zulaufbereichs, Belüfterertüchtigung, Erneuerung des Elektrobereichs
Beschluss: Der Markt Wartenberg wird die Verlängerung des Wasserrechtes von 2017-2027 beantragen. Die notwendigen Ertüchtigungen werden beauftragt.
Der Termin für das WartenbergerVolksfest 2017 wurde festgelegt.Wegen des Feiertages am Donnerstag (Fronleichnam) wird das Volksfest um einen Tag verlängert. Es beginnt am Mitwoch 14.6. und endet am Montag, 19.6.2017
1) Ehrung besonderer Schulabschlüsse. (Nachholtermin)
Es wurden weitere 4 Schüler/innen für ihren guten Schulabschluss geehrt.
Die CSU Wartenberg gratuliert herzlich zu den herausragenden Leistungen.
2) Präsentation der Ergebnisse der Hochwasseranalyse in Pesenlern.
Die Firma RMD consult präsentierte die Ergebnisse einer detaillierten Hochwasseranalyse des Bereichs Pesenlern bis Wartenberg. Ziel der Analyse ist, wirksame Maßnahmen zur Eindämmung der Hochwassergefahr in Pesenlern zu erarbeiten. Die wesentlichen Eckpunkte sind:
- Bauliche Maßnahmen (aufeinander abgestimmt) an den Durchlässen der Gräben, sowie Geländeanpassungen (Ufererhöhung), so dass der Wasserabfluss kontrolliert an Pesenlern, Wartenberg West und Weiherfeld in Richtung Strogen vorbei geleitet wird
- Kontrollierte Ausuferungen ohne Auswirkungen auf bebaute Gebiete zur Reduzierung der Wasserlast für Kling- und Kaisergraben.
Auf Basis der Analyse werden nun die möglichen Maßnahmen im Detail konkretisiert und die notwendigen Baumaßnahmen vorbereitet.
3) Bauleitplanung in Pesenlern (Gesamtkonzept).
Auf Anregung der CSU Fraktion wird ein Aufstellungsbeschluss für einen einheitlichen Bebauungsplan „Pesenlern“ (Gesamtkonzept) gefasst. Zur Sicherung der Planung wird eine Veränderungssperre im südöstlichen Teil von Pesenlern erlassen.
Hintergrund hierbei ist, durch eine vorausschauende Politik die kommunalen Interessen aller Bürgerinnen und Bürger noch besser zu vertreten
4) Anordnung von verkehrsrechtlichen Maßnahmen
a) 30er-Zone im Moos
b) Rechts vor links in Ortsdurchfahrt Pesenlern
Die Feldstraße im Moos wird auf Wunsch der Anwohner im Bereich der Bebauung auf Tempo 30 beschränkt.
Der Punkt 4b) Rechts vor Links in Ortsdurchfahrt Pesenlern wurde abgesetzt da dies laut Straßenverkehrsordnung nicht zu verwirklichen ist.
5) Bau eines Waldkindergartens und Vereinbarung eines Defizitvertrags
Der Punkt wird in der nächsten Sitzung behandelt
6) Gebührenerhöhung Kindertagesstätten des Marktes Wartenberg
Mit dem Hinweis, die Gebührensatzung für die Kindertagesstätten im gesamten VG Bereich zu regeln, wurde der Antrag auf Änderung der aktuellen Gebührensatzung für Wartenberg abgelehnt.
7) Straßenbeleuchtungsanlage in Thenn
Es werden Richtung Gewerbegebiet 4 neue Straßenlampen installiert.
8) Errichtung eines Entlastungskanals für das Baugebiet „Birkenstraße“
Das Ingenieur-Büro Preiß und Schuster hat die Planung für die Parzellen im südöstlichen Bereich der Eichenstraße vorgestellt.
Die weiteren Maßnahmen werden nun auf Basis einer Kostenschätzung konkretisiert; diese lag bis zur Sitzung noch nicht vor.
Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit werden die rechtlichen Punkte der Tagesordnung in der nächsten Marktgemeinderatssitzung behandelt.
TOP 1 Jahresrechnung 2015 Die Jahresrechnung wurde vorgestellt und durch den Gemeinderat genehmigt.
TOP 2 Bauleitplanung in Pesenlern Architekt Franz Pezold stellte die neueste Fassung des Bebauungsplan „Pesenlern-West“ vor. Der Satzungsbeschluss erfolgt in einer der nächsten Sitzungen. Dem Antrag zur Ausnahme von der Veränderungssperre FlNr. 531 wurde stattgegeben.
TOP 3 Anordnung von verkehrsrechtlichen Maßnahmen in Pesenlern Die Gemeinde hat einen Verkehrsplaner beauftragt, der in der nächsten Sitzung verkehrsrechtliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung für Pesenlern vorstellt. Es wird außerdem beim Straßenbauamt einen Antrag auf Wiederaufstellung der 7to. Tonnagebeschränkung für die Ortsdurchfahrt Pesenlern.
Ein Aufstellen durch die Gemeinde ohne Zustimmung des Straßenbauamtes kann laut Landratsamt zu einer Zurückzahlung der Zuschüsse führen, die beim Ausbau der Straße Pesenlern-Felben gewährt wurden.
In Summe sind dies rund 500.000 Euro.
TOP 4 Bauleitplanung Gemeinde Langenpreising Der Gemeinderat lehnt eine Bebauung südlich des Isarkanals ab und würde einen Gebietstausch mit Langenpreising begrüßen.
TOP 5 Bau eines Waldkindergartens und Vereinbarung eines Defizitvertrages Der Gemeinderat stimmt der Defizitvereinbarung zum Betreib eines Waldkindergartens unter der Trägerschaft der katholischen Pfarrkirchenstiftung auf dem Klinikgelände zu. Die Planungen zum Bau der Schutzhütte laufen.
TOP 1 Frau Manschek übergab die Skulptur „das lustige Pferd“ von Christiane Horn an die Martkgemeinde Wartenberg.
TOP 2 Vortrag vom Verkehrsplaner Herr Hartl zur Untersuchung über die Möglichkeiten zur Reduzierung/Beruhigung des Durchgangsverkehr der Ortschaft Pesenlern. Beschlossen wurde eine Tempobeschränkung auf 30 km/h auf der Durchgangsstraße. Die Gemeinde hat einen Antrag an das Straßenbauamt auf Wiedereinführung der Tonnagebschränkung auf 7,5t für die Ortsdurchfahrt Pesenlern gestellt.
TOP 6 Die Archäologischen Funde von den Grabungen am Baugebiet „Wartenberg-West II“ hat die Gemeinde dem Museum Erding übereignet.
- Vorstellung der Kostenschätzung und Vorplanung der Erweiterung der Kläranlage von 6000 auf 9000 Einwohnergleichwerte.
Kosten ca. 2,20 Mio Euro brutto. Die Planung wird 2017 erfolgen und die Ausführung im Jahr 2018.
- Bebauungsplan Pesenlern West wurde gebilligt und ausgelegt.
Die Planung über einen 2. Bürgersteig mit Radweg und Verkehrsinsel wurde ausgenommen. Eine Wiedereinführung der 7,5 t Beschränkung wurde einstimmig abgelehnt. Die Untersuchung des Unterbaus der Durfchfahrtsstaße Pesenlern und einer Stichstraße wurde beauftragt, auch eine Untersuchung der Schleppkurve an der nördlichen Ortsausfahrt wurde in Auftrag gegeben.
- Für die Förderung des Bürgersaals in der alten Schule wurde ein Antrag bei der Regierung gestellt
- Die Feuerwehr Wartenberg hat einen neuen Kommandanten gewählt. Herr Kroneberger wurde von Herrn Martin Stöckl abgelöst. Der Gemeinderat hat der Wahl zugestimmt.
- In der Strogenhalle wird die alte Anzeigentafel durch eine neue ersetzt. Kosten 3500.- Euro
- Die Vergabe des Volksfest 2017 wurde wieder an die Festwirte aus dem Jahr 2016 Wankerl/Müller erteilt.