Aus dem Marktrat
Nachfolgend finden Sie eine Zusammenfassung der im öffentlichen Teil der Marktgemeinderatssitzungen behandelten Tagesordnungspunkte.
Es handelt sich hierbei nicht um das offizielle Sitzungsprotokoll der Marktgemeinde Wartenberg, sondern um eine Mitschrift der Markträtin Nina Hieronymus.
Die von der lokalen Presse veröffentlichten Berichte zu einzelnen Themen finden Sie unkommentiert unter dem jeweiligen Ergebnisprotokoll.
Ergebnisprotokoll Sitzung Marktgemeinderat 12. Februar 2025
Öffentliche Sitzung
Bürgermeister Christian Pröbst eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden im Trachtenstadl des VTV Wartenberg. Er stellt fest, dass form- und fristgerecht geladen wurde, das Gremium nicht vollzählig, aber beschlussfähig ist und fragt nach dem Einverständnis mit der vorgeschlagenen Tagesordnung.
1) Annahme von Spenden
Der Markt Wartenberg hat im vierten Quartal Geldspenden und Sachspenden erhalten.
Beschluss (einstimmig):
Der Marktgemeinderat hat die Annahme der Spenden beschlossen.
2) Spielplatz Pesenlern – Grundsatzentscheidung
In der Sitzung wurde über einen Grundsatzbeschluss zum Spielplatz in Pesenlern beraten. In einem Antrag auf der Bürgerversammlung wurde der Wunsch nach einem Spielplatz in Pesenlern geäußert. Hierfür kommen zwei Grundstücke in Betracht. Nach dem Austausch verschiedener Argumente hat sich der Marktgemeinderat darauf verständigt den Spielplatz auf dem Grundstück eines privaten Eigentümers zu errichten. Die Sicherheit der Kinder ist dort am Größten. Es ist ausreichend Platz vorhanden, auch für Parkplätze. Auch der Antragssteller aus Pesenlern erhielt das Wort. Die Familien im Ort befürworten diesen Standort ebenfalls.
Beschluss (16:2):
Der Marktgemeinderat hat die Errichtung des Spielplatzes beschlossen.
3) Bericht aus den Ausschüssen und aus Sitzungen von Gemeinschaften und Institutionen, deren Mitglied die Gemeinde ist
Bürgermeister Pröbst berichtet aus dem letzten Bau-, Umwelt-, und Verkehrsausschuss. Dort wurde über die Bebauungspläne Ärztehaus und Sport- und Freizeitzentrum beraten. Außerdem wurde über verschiedene Bauangelegenheiten beschlossen.
4) Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 15.01.2025
Beschluss (einstimmig):
Der Marktgemeinderat hat die Niederschrift einstimmig beschlossen.
5) Bekanntgaben und Anfragen
Bürgermeister Pröbst gibt bekannt:
- Im Haus für Kinder gab es heute morgen einen Wasserschaden. Der Bürgermeister dankt der Feuerwehr für den schnellen Einsatz. Die Versicherung ist informiert. Das Wasser ist von der Küche runter bis in den Keller gelaufen. Beim Kita-Betrieb kam es zu keinen Beeinträchtigungen.
Aus dem Gremium werden folgende Anfragen gestellt:
- Es wird nach den Fällungen von Bäumen gefragt. Bürgermeister Pröbst erklärt, dass diese im Zusammenhang mit dem Hochwasserschutzkonzept stehen. Es wurden nur angeschlagene Bäume gefällt.
- Es gibt eine Rückfrage zur Einbeziehung des Marktgemeinderats bei der Umfrage an die Bürgerinnen und Bürger, die mit dem Mitteilungsblatt verteilt worden ist.
- Es wird die Rückfrage nach den Arbeiten an einem Feldweg (zurückschneiden, mähen) gestellt. Bürgermeister Pröbst erklärt, dass die Arbeiten noch nicht abgeschlossen sind.
Anschließend fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Ergebnisprotokoll Sitzung Marktgemeinderat 15. Januar 2025
Öffentliche Sitzung
Bürgermeister Christian Pröbst eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden im Trachtenstadl des VTV Wartenberg. Er stellt fest, dass form- und fristgerecht geladen wurde, das Gremium nicht vollzählig, aber beschlussfähig ist und fragt nach dem Einverständnis mit der vorgeschlagenen Tagesordnung. Bürgermeister Pröbst wünscht allen ein gutes neues Jahr gratuliert dem 3. Bürgermeister Bernd Scheumaier zum 70. Geburtstag.
1) Behandlung der Anträge aus der Bürgerversammlung und den Ortsteilversammlungen 2024
In der Bürgerversammlung in Wartenberg und den Ortsteilversammlungen in Auerbach, Manhartsdorf und Pesenlern wurden einige Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern vorgebracht. Dem Gremium liegt eine Übersicht über alle Anliegen vor. Einige Anfragen wurden bereits erledigt. Weitere Punkten wurden in der Sitzung beraten. Dazu zählen u.a.: Die Höhe der Gewerbesteuer, ein Anschlusszwang an ein Nahwärmenetz im neuen Baugebiet, ein Zebrastreifen an der Pesenlerner Straße, das Zurückschneiden von Grünflächen und Hecken, den Ausbau des Radwegenetz, ein Spielplatz in Pesenlern, die Haltestellen des Volksfestbusses, Straßenschäden „Am Moos“.
Der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern war sehr konstruktiv. Alle erhalten im Nachgang zur Sitzung auch eine schriftliche Nachricht zum jeweiligen Antrag.
2) Antrag auf Zuschuss der Krieger und Soldatenkameradschaft Wartenberg
Die Krieger und Soldatenkameradschaft organisiert das Gedenken am Totensonntag und bucht hierfür die Strogentaler Blasmusik GbR. Hierfür entstehen Kosten in Höhe von 700,00 Euro. Mit einem Antrag vom November 2024 bittet die Kameradschaft um eine jährliche Unterstützung bei den Kosten. Bisher hat die Gemeinde keinen Zuschuss gezahlt.
Beschluss (einstimmig):
Der Marktgemeinderat hat einen jährlichen zweckgebundenen Zuschuss in Höhe von 50 % der tatsächlichen Kosten beschlossen.
3) Bericht aus den Ausschüssen und aus Sitzungen von Gemeinschaften und Institutionen, deren Mitglied die Gemeinde ist
Bürgermeister Pröbst berichtet aus dem Bau-, Umwelt-, und Verkehrsausschuss xxx
Am 26.11.24 fand die Verbandsversammlung des Wasserzweckverbands Berglerner Gruppe statt. Dort wurde u.a. über die Neukalkulation der Wassergebühren ab 1.1.25 entschieden und die Beitrags- und Gebührensatzung beschlossen.
4) Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung, deren Genehmigungsgrund entfallen ist
Der Marktgemeinderat hat in seiner letzten Sitzung im Dezember 2024 beschlossen ein altes Feuerwehrfahrzeug zu verkaufen. PV-Anlagen an Gartenzäunen, die auf Gemeindegrund ragen, sind nicht gestattet. Auch der Markt Wartenberg hat die Neugestaltung der Homepage wie Berglern und Langenpreising beschlossen.
5) Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 18.12.24
Beschluss (einstimmig):
Der Marktgemeinderat hat die Niederschrift einstimmig beschlossen.
6) Bekanntgaben und Anfragen
Bürgermeister Pröbst gibt bekannt:
- Es wurde eine neue Tür mit dem Bauhof in der Strogenhalle eingebaut.
Aus dem Gremium werden folgende Anfragen gestellt:
- Es wird nach dem aktuellen Status der Ausgleichsflächen gefragt.
- Es wird sich erkundigt, wann die Straßenlampen am Maria-Schwaiger-Ring in Betrieb gehen.
- Es wird darum gebeten im Mitteilungsblatt nochmals auf den Heckenschnitt hinzuweisen.
Anschließend fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.
| Merkur: | Spielplatz in Pesenlern |
| Merkur: | Nachverdichtung |
| Merkur: | Ärztehaus: Neue Parkplatz-Planung |
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| Moosburger: | Bau- Umwelt und Verkehrsausschuss |
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