Neues aus Europa März 2024

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

zu Beginn der letzten Plenarwoche hat uns eine sehr traurige Nachricht erreicht: Unser langjähriger CSU-Fraktionsvorsitzender im Bayerischen Landtag und langjähriger Landtagspräsident Alois Glück ist im Alter von 84 Jahren verstorben. Wir alle trauern um ihn, verlieren wir doch mit ihm einen unserer profiliertesten Politiker, der weit über Bayern hinaus Strahlkraft hatte und mit seinen nachdenklichen, werteorientierten Gedanken die Politik unserer Partei und des Landes bestimmt hat.

Unsere Landwirtinnen und Landwirte sind die letzten Wochen auf die Straße gegangen: Zu Recht. Die Ampel-Regierung in Berlin hat mit ihren Vorschlägen zur Abschaffung der Vergünstigung des Agrardiesels das Fass zum Überlaufen gebracht. Auch in unserer Plenarsitzung war die Landwirtschaft eines unserer Hauptthemen. Seit Monaten haben wir darauf gedrängt, die Situation der Landwirte auf die Tagesordnung zu setzen, nun endlich hatten wir Erfolg damit. Wir müssen auch in Straßburg und Brüssel alles unternehmen, um unsere landwirtschaftlichen Betriebe zu entlasten.

Beachtenswert sind schließlich die jüngsten Vorschläge der Kommission zur Stärkung unserer Verteidigungsindustrie. Die Ermordung von Alexey Nawalny hat uns wieder einmal vor Augen geführt, zu was Putin fähig ist und wie wichtig es für uns ist, in unsere Sicherheit zu investieren.

Herzliche Grüße

Ihre Europaabgeordnete
Prof. Dr. Angelika Niebler