Artikel vom 29.01.2022
Januar 2022
Aktuelles aus Europa
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
hoffentlich hatten Sie einen guten Start im Neuen Jahr. Ich wünsche Ihnen für 2022 das Allerbeste, viel Glück, Gesundheit und gutes Gelingen bei all Ihren Aktivitäten.
2022 begann im Europäischen Parlament, wie es 2021 endete: Mit großen Herausforderungen, für die es keine einfache Lösungen gibt. Seit Wochen sehen wir mit großer Sorge, wie Russland an der ukrainischen Grenze militärisch aufrüstet. Und wir stellen fest, dass bis heute 27 Mitgliedstaaten um eine gemeinsame Antwort ringen. Mit welchen Maßnahmen reagieren wir auf die russische Aggression? Wie positioniert sich die deutsche Bundesregierung? Die Ampel verspielt gerade massiv Vertrauen, nicht nur bei den europäischen Partnern und Freunden.
Auch Frankreich, das zu Beginn dieses Jahres die Ratspräsidentschaft übernommen hat, ist bislang wenig hilfreich. Präsident Macron, der das Programm seiner Ratspräsidentschaft bei uns im Parlament vorstellte, forderte zwar den Aufbau einer europäischen Sicherheitsarchitektur und Gespräche im sog. Normandie-Format zu führen. So richtig das ist, so wenig ist dies Krisenmanagement, wenn an der europäischen Grenze Krieg droht. Der französische Wahlkampf scheint ihm wichtiger zu sein.
Die gute Nachricht zu Beginn des Jahres:
Im Europäischen Parlament haben wir uns neu aufgestellt: Ich freue mich sehr, dass mit Roberta Metsola eine langjährige Kollegin aus Malta künftig an der Spitze unseres Hauses steht, die ich sehr schätze. Sie ist eine Politikerin, die stets klar Position bezogen hat, sei es beim Kampf gegen Korruption in ihrem Heimatland Malta oder bei Thema Migration. Sie ist mit großer Freude und Dynamik an die Arbeit gegangen und ich bin mir sicher, dass sie das Europäische Parlament hervorragend repräsentieren und positionieren wird.
Bleiben Sie optimistisch!
Ihre Europaabgeordnete Angelika Niebler