nach wie vor bewegte Zeiten

Liebe Leserinnen und Leser,

es sind nach wie vor bewegte Zeiten.
Die Corona Situation steht nach wie vor im Zentrum des politischen Handelns. Die Lage ist nach wie vor ernst. Die Infektionszahlen steigen und auch die Zahl der Corona-Infizierten, die sich in intensivmedizinischer Behandlung befinden steigt.
Gleichzeitig können beim Impfen Fortschritte erzielt werden. Die Zahl der verfügbaren Impfdosen wird im Mai nochmal deutlich steigen. Jeder kennt mittlerweile Menschen, die bereits geimpft sind oder einen Termin haben. Bis in den Juni werden insgesamt in Deutschland 70 Millionen Einzelimpfdosen vorhanden sein.
Die meisten Menschen sind mürbe und müde von der langen Zeit, die uns das Virus und die folgenden Einschränkungen begleiten.
Aufgrund der Zahlen ist jetzt die Frage, inwiefern man hier noch einmal hinsichtlich der Maßnahmen begegnet. Und die Politik ringt in schwierigen Abwägungsprozessen darum, wie das so genannte Infektionsschutzgesetz geändert werden könnte.
Das Parlament bringt sich hier entsprechend ein. Und auch ich begleite dieses Verfahren kritisch. Es muss zum einen immer die Verhältnismäßigkeit gegeben sein – zum anderen müssen Maßnahmen logisch erklärbar bleiben. Es geht letztlich auch immer um die entsprechende Akzeptanz bei den Menschen. Und ohne Akzeptanz helfen auch die Maßnahmen nicht. Es sind also insgesamt schwierige Entscheidungen.
Außerdem liegen die Bundestagswahlen im September vor uns. Hier gilt es hinsichtlich der Kandidatenfrage schnellstmöglich eine Klärung herbeizuführen. In dieser Woche waren sowohl Markus Söder als auch Armin Laschet in der CDU/CSU Bundestagsfraktion. Es ist legitim, dass es einen Wettstreit gibt, beim Rennen um die Kandidatur – die CSU hat hier ein Mitspracherecht!
Neben dem Kandidaten braucht es aber auch noch ein Wahlprogramm, um die Zukunft zu gewinnen. Ich bin mir sicher,  dass trotz aller Schwierigkeiten hier die Union die besten Konzepte für die Zukunft zu bieten hat. Zum Teil gilt es auch sich zurückzubesinnen, auf die Grundwerte, die uns prägen und auf die wir entsprechend auch für die Zukunft vertrauen können.

Herzliche Grüße

Ihr Andreas Lenz

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