Gewerbegebiet

Der stv. CSU-Fraktionsvorsitzende im Stadtberger Stadtrat, Dr. Andreas Kotter informiert

Da zuletzt, wahrscheinlich bedingt durch die anstehende Bürgermeisterwahl, vermehrt Falschmeldungen bezüglich des "Gewerbegebietbürgerentscheides" kursieren und von anderen Parteien bzw. Gruppierungen möglicherweise bewusst gestreut werden, möchte ich folgende Klarstellung treffen:

Bürgermeister Metz, den Bürgerwillen respektierend, hat wiederholt kundgetan (zuletzt auf Anfrage der AZ im  Zeitungsartikel des Herrn Christoph Frey vom 02.06.2017), daß das Ergebnis des Bürgerentscheides hinsichtlich des Gebietes südlich der B300 für ihn drei Jahre lang bindend ist.  Der von politisch Andersdenkenden immer wieder geäußerte Vorwurf hinsichtlich der fehlenden Aussage über die Dauer der Bindungsfrist ist somit haltlos.

Nebenbei sei erwähnt, dass meinem Demokratieverständnis nach Ergebnisse von Wahlen, Bürgerentscheiden, etc. regelhaft lediglich eine begrenzte Zeit lang (nämlich bis zur nächsten Wahl) Gültigkeit besitzen. Außerdem ist die Behauptung unzutreffend, daß unter anderem (!) von Stadtrat Johannes Münch (Pro Stadtbergen) die Ansicht geäußert wurde, den Bürgerentscheid nach einem Jahr aufzuheben.

Richtig ist, daß ausschließlich von Stadtrat Johannes Münch diese Meinung (in der Stadtratssitzung am 26.01.2017) vertreten wurde.