Artikel vom 18.01.2021
Ortshauptversammlung 2021
Obermaier bleibt Ortsvorsitzender
10 Mitglieder waren der Einladung zur Ortshauptversammlung am 13.1.2021 in den Urthalerhof gefolgt. Aber durfte die Versammlung trotz Lockdown überhaupt durchgeführt werden?
Ja, die CSU-Ortshauptversammlung diente der Delegiertenwahl für die Kreisvertreterversammlung und somit der Vorbereitung der Aufstellung von Bewerbern für die Bundestagswahl und war deshalb aufgrund einzuhaltender Fristen und anderer wahlgesetzlicher Regelungen in Präsenzform erforderlich. Wahl- und Aufstellungsversammlungen von politischen Parteien sind verfassungsrechtlich geschützt und unterfallen dem Bayerischen Versammlungsgesetz, weshalb sie nach der derzeit geltenden Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV § 7, Abs 2) ausnahmsweise zulässig sind.
Natürlich durfte es keine Bewirtung geben, die Maskenpflicht galt durchgängig und die Versammlung wurde so kompakt wie möglich gehalten. Die kommunalpolitische Diskussion wurde aufgeschoben. In seinem Bericht blickte der Ortsvorsitzende Andreas Obermaier auf den Prozess der Kandidatensuche und Listenaufstellung für die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen zurück und auf den Wahlerfolg, der zu guter Letzt stand. Aufgrund Corona konnte all dies nicht gefeiert werden und leider auch der Dialog zur Gemeindepolitik mittels Versammlungen und Stammtischen bislang nicht wie beabsichtigt gepflegt werden. Aber all dies – so Obermaier – werde wiederkommen sobald Corona ausgestanden sein wird. Nach dem Kassenbericht und der Entlastung konnten die geheimen Wahlen unter Leitung von Michaela Liebhardt (Iffeldorf) zügig durchgeführt und ausgezählt werden. Bürgermeister Andreas Obermaier bleibt CSU-Ortsvorsitzender.
Gewählt wurden im Einzelnen:
- Ortsvorsitzender: Andreas Obermaier
- Stv. Vorsitzender: Josef Käser
- Schatzmeister: Gerhard Öttl
- Schriftführer: Christian Klinger
- Kassenprüfer: Gertraud Kiesel und Karl Off
- Delegierte zur Kreisversammlung (relevant für Aufstellung von Bewerbern für die Bundestagswahl!): Josef Käser, Andreas Obermaier
Herzlichen Dank an Ludwig Käser, dass er seine Gasträume ohne Bewirtung und kostenfrei zur Verfügung gestellt hat!