Artikel vom 27.05.2024
CSU Schierling
Politischer Frühschoppen mit Staatsministerin Michaela Kaniber
Michaela Kaniber, die 46-jährige Mutter von drei Kindern und bayerische Staatsministern für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus sprach bei der CSU-Kundgebung im Festzelt vor über 500 Zuhörern Klartext in jeder Beziehung. Sie attestierte der heimischen Landwirtschaft höchste Qualität und sprach sich gegen „importiertes Tierleid“ aus, sie forderte den Abbau von Bürokratie, denn die Landwirte würden immer mehr zu „Schreibwirten“ und sie nannte die von den Grünen propagierte Reduzierung des Viehbestandes einen „Maximalangriff“ auf die heimische Landwirtschaft. Genauso deutlich sprach sie sich für den Schutz des ungeborenen menschlichen Lebens aus und sie warb um die Stimmen der CSU bei der bevorstehenden Europawahl.
Der Landtagsabgeordnete Patrick Großmann sowie der CSU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Peter Aumer hatten den Besuch in Schierling eingefädelt. CSU-Ortsvorsitzender Andreas Komes begrüßte die vielen Gäste. Bürgermeister Christian Kiendl lobte die Schierlinger Landwirte für die hohe Qualität, die Pflege des Landschaftsraumes, sowie für ihre Kooperationsbereitschaft bei der Ausweisung dringend notwendigen Baulandes. Kiendl verwies auf die Bekanntschaft und Freundschaft von Kaniber mit Rita Blümel aus Unterlaichling, die während ihrer Zeit als Bezirksbäuerin der Oberpfalz eine enge Vertraute und Verbündete der Ministerin gewesen sei.
Die Staatsministerin verwies süffisant darauf, dass sie jeden Tag einen Blick auf Schierling werfe, „denn alle Fahnen in meinem Büro kommen von der Schierlinger Fahnenstickerei“, so Kaniber. Sie outete sich als „Wirtsdeandl“, denn viele Jahre hatte sie in der elterlichen Gastronomie mitgearbeitet. An die Bedienungen, Schankkellner, Köche und das gesamte Personal des Festzeltbetriebes gewandt sagte sie: „Ihr seid die Glücklichmacher in der weiß-blauen Festzelttradition!“
Sie ging auf das Pfingstfest ein und wünschte sich, dass der über Bayern vorhandene Heilige Geist auch in Berlin spürbar wäre. Denn dieser sei schon deshalb nötig, weil in allen EU-Mitgliedstaaten die Wirtschaftskraft steigt und nur Deutschland zurückfalle. Deutschland benötige ein Wirtschaftswachstum von drei Prozent, habe aber tatsächlich nur eines von 0,05 Prozent. „Es braucht einen Aufbruch und dabei sind Mut und Kraft zur Verringerung der Gesamtsteuerbelastung nötig!“, rief sie. Als Beispiel nannte sie die Mehrwertsteuerbelastung der Gastronomie. Wegen der Rückkehr zu 19 Prozent kämen weniger Gäste, der Umsatz sinke und auch die Einkäufe der Gastronomie bei Metzgern, Bäckern und anderen Lieferanten gingen deshalb zurück. Sie brach eine Lanze für den Sozialstaat. Die Unterstützung derer, die nicht arbeiten können, sei für sie unabdingbar. „Wer aber arbeiten kann und nur nicht will, darf nicht unterstützt werden: gar nicht!“, so Ministerin Kaniber unter dem Applaus des Publikums.
Bis ins Detail befasste sie sich mit Landwirtschaftsthemen und startete mit der Versorgungssicherheit. Russland etwa forciere derzeit die Urproduktion von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, was als ein perfides Instrument eingesetzt wird, „um mit dem Hunger zu spielen.“ China halte nach Kaniber aktuell die Hälfte des Getreidevorrats zurück, um vorsorgen zu können. „Und wir zwingen die Landwirte zum Stilllegen von Flächen!“, kritisierte Kaniber die Ampel-Koalition. Die Verbraucher hätten es bei ihren täglichen Einkäufen in der Hand, die heimische Landwirtschaft zu unterstützen. Die Bauern seien Ernährer und Friedensmacher zugleich. Sie seien nach der Autoindustrie der Wirtschaftszweig mit der höchsten Wertschöpfung in Deutschland. „Wir wollen keine Schnitzel aus einem 26-stöckigen Schweinestall aus China!“, fasste die Ministerin ihr Werben zusammen. Sie bat darum, künftig vor den Bauern öfter den Hut zu ziehen, als ihnen den Mittelfinger zu zeigen, wenn es einmal nicht so schnell vorangeht wie man meint. Bayern habe als einziges Bundesland einen Zukunftspakt mit der Landwirtschaft geschrieben. Die Ampel in Berlin dagegen greift den Bauern ständig in die Taschen, so Kaniber. Der Maximalangriff auf die heimische Landwirtschaft durch „Berlin“ stehe aber noch bevor, nämlich die Reduzierung der Viehwirtschaft um bis zu 50 Prozent. Die Fläche von Bayern bestehe aus einem Drittel aus Grünland, so die Ministerin. Wenn dieses nicht mehr zur Nahrung für das Nutzvieh genutzt wird, „dann verlottert unser Bayern“.
Ausdrücklich setzte sich die erfahrene Mutter für den Schutz des ungeborenen menschlichen Lebens ein. Sie verwies auf die Bestrebungen der Ampel-Koalition, den § 218 des Strafgesetzbuches zu streichen und damit das „seit Jahrzehnten perfekt austarierte Verfahren leichtfertig aufzugeben.“ Niemand dürfe glauben, Gott spielen zu können, forderte die bekennende Katholikin, für die gerade bei diesem Thema die CSU wichtiger denn je sei. Ebenso eindringlich warb sie für Europa, das offene Grenzen, einen starken Binnenmarkt und die Freiheit garantiert. „Wir brauchen Herz statt Hetze!“, stellte sie mit Blick auf die Parolen der AfD fest. Auch mit Blick auf die Freien Wähler als Koalitionspartner stellte sie fest, dass die CSU die einzige Partei ist, die mit ausschließlich aus Bayern kommenden Kandidaten für dieses Land tatkräftig arbeiten kann. Bei den Freien Wählern kämen sehr schnell die Kandidaten aus Niedersachsen und anderen Bundesländern.
Weil die CSU-Kundgebung just auf den „Weltbienentag“ fiel, gab es für die Ministerin als Gastgeschenk einen Korb mit Honig vom Unterlaichlinger Imker Ernst Roth. Begleitet von den „Bayernmusikanten“ wurde die Bayernhymne „Gott mit dir, du Land der Bayern“ gesungen.