Artikel vom 15.07.2021
Nach zweijähriger Coronapause
CSU hält Jahreshauptversammlung
Zur Jahreshauptversammlung des CSU-Ortsverbandes Schaufling mit Neuwahlen der Vorstandschaft durfte der Vorsitzende Josef Stangl zahlreiche Mitglieder im Establo des Alpakahofes Schreiber in Sicking begrüßen.
Zu Beginn der Versammlung begrüßte die stellvertretende Vorsitzende Carina Schuster den Ehrengast MdB Thomas Erndl, den Vorsitzenden sowie zweiten Bürgermeister Josef Stangl und den dritten Bürgermeister Franz Zacher, die beide aus den Reihen der CSU Schaufling kommen. Des Weiteren freute man sich, den Ehrenbürger sowie Altbürgermeister Hermann Hackl begrüßen zu dürfen. Ein besonderer Gruß galt auch dem Ehrenvorsitzenden Ferdinand Schuster jun., der an diesem Tag für seine 40-jährige Tätigkeit im CSU-Ortsverband Schaufling geehrt wurde (DZ berichtete).
Als Nächstes stellte Stangl fest, dass die Einladungen fristgerecht verteilt wurden und die Versammlung somit beschlussfähig sei. Bevor er mit seinem Bericht fortfuhr, gedachten alle Anwesenden dem verstorbenen Mitglied Johann Nothaft. Wegen der Coronapandemie konnte im vergangenen Jahr keine Versammlung abgehalten werden. So konnte man bei diesem Treffen auf die zweijährigen Arbeiten und Tätigkeiten des Ortsverbandes zurückblicken: man traf sich zu zahlreichen Vorstandssitzungen, es wurde eine Betriebsbesichtigung und eine Waldräumaktion organisiert und man beteiligte sich am Ferienprogramm zusammen mit der Mutter-Kind-Gruppe Schaufling. Als besonderes Highlight galt der Tagesausflug nach Berchtesgaden im Herbst 2019. Der Ortsverband beteiligte sich auch an den Schauflinger Weihnachstmärkten, fuhr zum politischen Aschermittwoch in die Dreiländerhalle nach Passau und organisierte auch zahlreiche politische Stammtische. Besonders erfolgreich war die 7. Dorfmeisterschaft im Kegeln, die von Familie Schuster hervorragend geleitet wurde. Ab dem Frühjahr 2020 wurde die Arbeit der CSU Schaufling stark ausgebremst: Treffen konnten, wenn überhaupt, nur digital abgehalten werden; das Vereinsleben stand sozusagen still. Bei den Kommunalwahlen 2020 in Schaufling erzielte die CSU ein hervorragendes Ergebnis. Sie bekam vier Gemeinderatssitze: Josef Stangl, Franz Zacher, Andreas Berndl sowie Ferdinand Schuster. Einen tollen Erfolg verzeichnete man bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung: Die CSU Schaufling stellte mit Josef Stangl den zweiten Bürgermeister und Franz Zacher den dritten Bürgermeister der Gemeinde.
Stangl bedankte sich bei den Vorständen, der Vorstandschaft sowie den Mitgliedern für die Teilnahme bei den Veranstaltungen sowie die tatkräftige Unterstützung. Nur gemeinsam kann man einen derartigen Erfolg verzeichnen. Viele Termine wurden seitdem von den Gemeinderäten und den stellvertretenden Bürgermeistern übernommen.
Dann sprach der Vorsitzende noch einige Punkte aus der aktuellen Gemeindepolitik an. So zahlt die Gemeinde Schaufling pro Schüler 1.797,31 € Schulverbandsumlage. Bei aktuell 47 Grundschülern ergibt sich also eine Summe von 84.473,66 €. Die Grundschule ist hinsichtlich des Brandschutzes ertüchtigt. Nun steht die Sanierung des Gebäudes samt Außenanlagen an, die schon zu lange auf Eis liegt, so Stangl. Die CSU setzt sich dafür ein, dass 2022 mit den Planungen begonnen wird. Die Grundschule wurde bereits mit CO2-Messgeräten ausgestattet, die zu 100% gefördert wurden.
Aus der Verwaltungsgemeinschaft wird berichtet, dass sich die Verwaltungsumlage je Einwohner auf 186,07€ beläuft. Daraus ergibt sich bei 1.562 Einwohnern eine Summe von 290.641,07€.
Der Kindergarten mit Kinderkrippe Schaufling muss erweitert werden. Deshalb wird das bestehende Gebäude östlich des Kindergartens, in dem sowohl die Büroräume der Gemeinde Schaufling sowie zwei Wohneinheiten untergebracht sind, abgerissen. Der Baubeginn ist für Frühjahr 2022 geplant. Man hofft als Gemeinde sehr, dass sich die Preise für Baustoffe bis dahin wieder normalisieren.
Der nächste Schritt der neuen Dorfmitte rund um das ehemalige List-Anwesen zieht sich in die Länge. Die Besprechungen, auch mit der Regierung, reihen sich aneinander, die Entscheidungen fallen schwer. Die explodierenden Baukosten machen es aktuell nicht leichter. Die Kosten für das Gesamtprojekt sollen deshalb gesenkt werden; die Einsparpotentiale werden momentan noch geprüft. Die Teilsanierung gilt als Vorgabe, um überhaupt in den Genuss der Förderungen von Seiten der Regierung im Rahmen der Städtebauförderung zu kommen.
Die barrierefreie Umgestaltung am Leichenhaus Schaufling wurde durch den dritten Bürgermeister und CSU-Gemeinderat Franz Zacher initiiert und erfolgreich umgesetzt. Die Kosten belaufen sich auf ca. 20.000€.
Stangl informierte darüber hinaus noch über den aktuellen Stand des Breitbandausbaus und bat MdB Erndl gleichzeitig, dass hier weiterhin die Unterstützung durch Bundes- und Landesmittel für die Gemeinden dringend notwendig wäre, um den Anschluss nicht zu verlieren. Weitere Themen waren die Ausstattung des Bauhofs, die Ersatzbeschaffung des Tanklöschfahrzeugs für die Feuerwehr sowie der aktuelle Stand der Wasserversorgung Schaufling.
Als Nächstes begrüßte MdB Thomas Erndl alle anwesenden Mitglieder und leitete die Wahl der Vorstandschaft ein. Den Wahlvorstand bildete Altbürgermeister Hermann Hackl gemeinsam mit Erndl. Der erste Vorsitzende Josef Stangl wurde in seinem Amt bestätigt, die stellvertretenden Vorsitzenden Carina Schuster und Andreas Berndl ebenfalls. Als Kassier wurde Sebastian Prem wiedergewählt, als Schriftführer bestätigte man Erwin Graf in seinem Amt. Neu gewählt wurde Manuela Graf als Digitalbeauftragte, die nun festes Mitglied der Vorstandschaft ist. Bisher war sie bereits als Internetbeauftragte und Beisitzer tätig. Als Beisitzer wurden Alfons Berndl, Miedl Paul, Schuster Ferdinand jun. und Franz Zacher gewählt. Als Kassenprüfer wurden Florian Eiglmeier und Michael Stündler im Amt bestätigt. Alle Wahlen erfolgten einstimmig. Altbürgermeister Hermann Hackl bedankte sich bei der Vorstandschaft sowie den Mitgliedern für die Aktivitäten im CSU-Ortsverband und sprach alle guten Wünsche für die neu gewählte Vorstandschaft aus.
Zum Schluss übernahm MdB Thomas Erndl das Wort. Er zeigte sich froh darüber, dass in der Coronazeit der Austausch digital erfolgte, um in Kontakt bleiben zu können und ist dankbar für die Rückmeldung aus der Bevölkerung. Er blickte auf 16 Jahre Regierungszeit von Angela Merkel zurück, in der es zahlreiche Herausforderungen zu meistern galt: Griechenland und der Euro, die Flüchtlingswelle und nicht zuletzt das Coronavirus, welches Eingriffe ins Privatleben mit sich brachte. Die Politik musste Rahmenbedingungen schaffen. Sehr schwierig war es, der Stadt-Land-Situation gerecht zu werden und dabei zu vermitteln. Erndl betonte, dass die Impfung Grundlage sei, damit die Einschränkungen wegfallen können. Vorsicht sei geboten, die Diskussion um den Klimawandel mit der aktuellen Hochwassersituation in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zu verknüpfen. Klar sei aber auch, dass hinsichtlich dieser Thematik etwas passieren müsse. Die Herausforderung sei, eine Balance zu finden. Klimaschutz funktioniere nur global und dabei muss Deutschland Vorbild sein. Dabei sei es wichtig, Anreize zu schaffen und nicht auf Verbote zu setzen. Als Beispiel nannte Erndl die Förderung einer Wallbox fürs Eigenheim oder die Förderung einer energetischen Heizungssanierung.
An diesem Abend stellte MdB Thomas Erndl den anwesenden Mitgliedern sein an diesem Tag druckfrisch erhaltene Wahlplakat vor und hofft auf die Unterstützung der Bevölkerung bei der Bundestagswahl am 26. September.
Zum Schluss bedankte sich der Vorsitzende Josef Stangl bei Erndl, dass er sich für den Ortsverband Schaufling Zeit genommen und Einblicke in die Politik auf Bundesebene gegeben habe. Darüber hinaus richtete Stangl Dankesworte an die Vorstandschaft sowie alle Mitglieder und hofft weiterhin auf einen guten Zusammenhalt. Ein herzliches Dankeschön galt auch Sonja Schreiber, die alle Gäste im Establo ihres Alpakahofes bestens bewirtete.