Warum wir Europa brauchen

Marlene Mortler – die im Juni ausscheidende EU-Parlamentarierin - kann auch mit Kritik umgehen: Als sie von einem der diversen Zuhörer der Veranstaltung des CSU OV Rückersdorf am 7.5.2024 gefragt wurde, ob Ihre Schilderungen über die oft langwierigen und komplexen Verhandlungen über gesetzliche Inhalte sie nicht etwas hoffnungslos machen würden, brachte Sie es noch einmal auf den Punkt:

Die EU besitzt die zweitstärkste Währung der Welt. In der Coronazeit zeigte die EU ihre Breitenwirkung in der gleichmäßigen Unterstützung aller Mitgliedsstaaten mit Impfstoffen. Das grenzübergreifende Erasmus-Plus-Programm von Aus- und Fortbildung für Jugend und Erwachsene ist weltweit einzigartig. Das bedauerlicherweise unmittelbar in den Fokus gerückte Ziel einer einheitlich auch militärischen Allianz gegen das territorial kriegstreibende Russland bindet die Mitgliedsstaaten. Gelebte Freizügigkeit der EU-Bürger innerhalb der EU verbindet Völker. Nachhaltige Lebensmittelproduktion auf weniger Flächen für mehr Menschen in Kombination mit Nutzung erneuerbarer Energien und vieles mehr bewirken Völkerverständigung. Darum, so ihr Appell, muss es heißen:

Am 09.06.2024 wählen gehen – und zwar demokratisch!!

Im Gegensatz zu den teils offen dargestellten, staatsdemontierenden Ansätzen der AfD, die aus der EU und der NATO aussteigen will, aber auch manch linkskommunistischen Wirrwarr, muss das EU-Staatenbündnis ein sicherer Hafen für seine Bewohner sein, mit sicheren Lebensmitteln und als Hightec-Standort erster Güte.

Europa – so Mortler - ist noch nicht austariert: Die Fragen, wovon Europa leben will, ob nicht die Regelungswut eine Flucht der Wirtschaft aus Europa bspw. In die Schweiz auslöse, müssen im Gesamtkontext der Staaten gelöst werden. Dabei gab Mortler Einblicke in von der EU-Kommission ausgelöste Gesetzgebungsverfahren, die zunächst in mächtigen Ausschüssen vorbereitet werden, von „Shadows“ (eine Art parteilicher Unterhändler) verfeinert, dann im Plenum, der Vollversammlung landen, ehe sie finalisiert werden. Das laufe anders als bspw. in Berlin ohne Fraktionszwang, was sich aus dem Europäischen Gedanken und grenzüberschreitenden Verständnissen ergebe. Dass es dabei immer wieder zu nationalen Alleingängen a la Ungarns Orban und Frankreichs Macron komme, zeige, dass Nationalstaaten nicht im Bündnis untergehen, gleichwohl man in der auch streitigen Sache immer einen Konsens suche und meist finde.

Europa als die Vision Helmut Kohls, der EUR als starke Währung Theo Waigels, hat für die Mitgliedsstaaten über die Jahrzehnte neben allen teils auch berechtigten Kritikpunkten unzureichender Entscheidungen viel Positives, nämlich eine bessere Welt gebracht. Auch wenn in der inhaltlichen Machart nicht alles Gold sei was glänzt (siehe Lieferkettengesetz) –

Europa wird von den Menschen gewollt

Mortler zitiert dazu Tucholsky: „Das Volk versteht das Meiste falsch, aber es fühlt richtig“. Und so fühlen Europäer Europa, so wie Mortler selbst auch - und inzwischen auch wieder eine deutliche Mehrheit in Großbritannien, die den Brexit gerne rückgängig machen würden. An diesem positiven Gefühl mitgearbeitet zu haben, erfülle sie mit Freude und nehme sie mit in ihren wohlverdienten (Un-?)Ruhestand. Langer Applaus zollte ihrer Leistung angemessenen Respekt.

-tp