Zeitungsberichte
Zeitungsberichte
Hier finden Sie aktuelle Berichte aus der Lokalpresse über die Aktivitäten
des CSU Ortsverbandes Rottenburg.
CSU setzt auf bewährtes Team
Hauptversammlung: Vorstandschaft im Amt bestätigt – langjährige Mitglieder geehrt
Rottenburg. (red) Die CSU-Mitglieder haben im Rahmen der Hauptversammlung des Ortsverbandes die seit 2019 amtierende Vorstandschaft bestätigt. Auch die Ehrung langjähriger Mitglieder stand auf der Tagesordnung. Die Hauptversammlung war coronabedingt die erste Präsenzveranstaltung des Ortsverbandes seit dem Kommunalwahlkampf. Rückblickend auf diesen führte Vorsitzender Martin Giftthaler aus, dass die CSU im Stadtrat knapp einen Sitz verloren hat. „Mit Lauri Seidl stellt die CSU aber den zweiten Bürgermeister und mit Richard Bauer den Ortssprecher in Niedereulenbach.“ Im Kreistag seien seit Mai 2020 mit Siegfried Ziegler und Giftthaler nun zwei Mitglieder des Ortsverbandes vertreten. Als positiv bewertete Giftthaler den „Verzicht auf eine Materialschlacht im Kommunalwahlkampf“. Schatzmeister Richard Bauer lieferte die Finanzberichte 2019 und 2020. Er betonte ebenfalls den schonenden Umgang mit den Finanzen des Ortsverbandes im Wahlwettbewerb. Kassenprüfer Claus-Dieter Weindl bescheinigte Bauer eine einwandfreie Kassenführung und auf seinen Antrag hin wurde die Vorstandschaft entlastet.
Keine neuen Gesichter in der Vorstandschaft
Bei den Neuwahlen wurden der Vorsitzende Martin Giftthaler, stellvertretender Vorsitzender Dominic Amberger, Schatzmeister Richard Bauer, Schriftführer Michael Merthan sowie die Beisitzer Lauri Seidl, Michael Haindl, Siegfried Ziegler und Georg Schmidmüller in ihren Ämtern bestätigt. Matthias Mirlach wurde zum Digitalbeauftragten gewählt, Claus-Dieter Weindl und Sebastian Zellner prüfen weiterhin die Kasse.
Jahrzehntelange Treue zur CSU
Zusammen mit Kreisvorsitzendem Florian Oßner ehrte Giftthaler die Mitgliedschaftsjubilare: Gottfried Wiesmüller und Lauri Seidl für 15 Jahre, Hans Amberger und Sebastian Zellner für 25 Jahre. 40 Jahre lang hält Elfriede Rauchenecker der CSU die Treue. Seit 55 Jahren ist Josef Huber Mitglied. Bezirksrätin Martina Hammerl gab in ihrem Grußwort zu bedenken, dass ohne entsprechende Regelungen ein Mindestlohn von zwölf Euro die Zukunft der Behindertenwerkstätten gefährden kann. Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier wies darauf hin, dass der Freistaat die Möglichkeit geschaffen hat, dass sich Grundschulen mit Spucktests anstatt der bisherigen Coronatests ausstatten können. Bundestagsabgeordneter Florian Oßner zeigte sich begeistert über die Ansiedlung des Wasserstoffanwendungszentrums in der Nachbargemeinde Pfeffenhausen: „100 Millionen Euro – noch nie hat das Bundesverkehrsministerium eine höhere Einzelprojektförderung geleistet.“ Die Beteiligung des Freistaates an dem Projekt mit 30 Millionen Euro habe Oßner zufolge Ministerpräsident Markus Söder zur Chefsache gemacht, da der zuständige Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger gezögert habe. Oßner warb um beide Stimmen für die CSU. „Die vieldiskutierte anwachsende Zahl von Bundestagsabgeordneten resultiert nicht zuletzt aus der Abweichung von Erst- und Zweitstimme.“
Sechs Parzellen für Unterlauterbach
Stadtrat befasst sich mit Baugebiet „Am Wanderweg“ – Beitritt zu ILE wird geprüft
Von Anna Kolbinger Rottenburg. Um es Familien zu ermöglichen, auch in Unterlauterbach zu bauen, hat der Stadtrat im November entschieden, auf einer rund einen halben Hektar großen Fläche das neue Baugebiet „Am Wanderweg“ auszuweisen. In der Stadtratssitzung am Dienstag befasste sich das Gremium nun damit, wie dieses erschlossen und wie viele Parzellen es haben soll. Dafür hatte das Büro EGL sechs Städtebauvarianten ausgearbeitet. Diese enthielten jeweils fünf bis sieben Parzellen mit unterschiedlichen Erschließungsvarianten. Die Mehrheit der Stadträte sprach sich für eine Variante mit sechs Parzellen und einer Erschließung mit Wendehammer aus. Günstigere Erschließungsvariante Hier sei die Erschließung einfach und daher billiger, was den Bauwerbern zugutekomme, betonten etwa Martin Giftthaler (CSU) und Siegbert Schnarr (Freie Wähler). Georg Haindl (Freie Wähler) ergänzte, dass die Parzellen unterschiedliche Größen aufweisen. Auch Angelika Wimmer (SPD) gefällt diese Variante, weil die Parzellen nicht so klein seien. Franz Gumplinger (SPD) favorisiert eine Variante mit sieben Parzellen, um Fläche zu sparen und die Preise für die Parzellen niedrig zu halten. Mathilde Haindl (CWSU) gefällt eine etwas aufwendigere Erschließung über den Feldweg und eine Stichstraße mit sechs Parzellen. Letztlich entschied man sich für eine Erschließung mit Wendehammer. Die Parzellen haben eine Größe von rund 620 bis 820 Quadratmetern. Das Nettobauland beläuft sich hier auf rund 4 400 Quadratmetern. Mathilde Haindl (CWSU), Franz Gumplinger (SPD) und Ulrich Wagner (Bürgerforum) stimmten dagegen. Um die Fläche als Bauland auszuweisen zu können, ist es nötig, den Flächennutzungs- und Landschaftsplan zu ändern. Bisher ist diese Fläche als Intensivgrünland dargestellt, dies soll nun in Allgemeines Wohngebiet umgeändert werden. Der Stadtrat sprach sich mit Wagners Gegenstimme dafür aus.
Über Beitritt zu einer ILE nachdenken
Die CSU-Fraktion möchte prüfen, ob ein Beitritt zu einer ILE (Integrierte Ländliche Entwicklung) für die Stadt Rottenburg sinnvoll sein könnte. Über eine ILE könne man die Kooperation zwischen Nachbargemeinden vertiefen und etwa Verwaltungsaufgaben bündeln oder Geräte gemeinsam anschaffen, erklärte Fraktionssprecher Martin Giftthaler in seinem Antrag. Auch gemeindeübergreifende Projekte oder Veranstaltungen könnte man so gemeinsam durchführen. Als „Zuckerl“ bezeichnete er das Regionalbudget, dass Kommunen, die in einer ILE organisiert sind, abrufen können. Hierbei werden kleine Projekte (auch von Vereinen und Verbänden) – für die es sonst keine Fördermöglichkeiten gibt – mit bis zu 80 Prozent gefördert. Bürgermeister Alfred Holzner erläuterte, dass sich die Stadt bereits zweimal mit diesem Thema befasst habe. 2015 überlegte man, der ILE Donau-Laber beizutreten. Man habe sich letztlich aber dagegen entschieden, weil Rottenburg bei dem Zusammenschluss die einzige Kommune aus dem Landkreis Landshut gewesen wäre – alle andern stammten aus dem Landkreis Kelheim. Weitere Überlegungen gab es Ende 2015, als man überlegt habe mit den Gemeinden Ergoldsbach, Neufahrn und Bayerbach eine ILE zu gründen. Damals sei das Projekt daran gescheitert, dass das Amt für Ländliche Entwicklung keinen Gebietsbetreuer dafür abstellen konnte. Außerdem leiste die Stadt viele Aufgaben, die über eine ILE laufen könnten, ohnehin selber aufgrund der Gemeindegröße. Holzner schlug vor, die Möglichkeiten und den Aufwand für Rottenburg zu prüfen und das Thema dann erneut im Stadtrat zu behandeln. Damit war auch die CSU-Fraktion einverstanden. Giftthaler betonte, ihm sei es wichtig, darüber nachzudenken und dann zu entscheiden, ob sich der Nutzen mit dem Verwaltungsaufwand rechtfertigen lasse.
