Neues aus dem Bauausschuss und dem Marktrat

Neues aus dem Bauausschuss und dem Marktrat
Januar 2018

Gerne fasse ich auch dieses Mal alles Wichtige aus dem Bauausschuss und der letzten Marktratssitzung zusammen:

Sorgenkinder unsere Kläranlagen

Ein großes Thema der Januarsitzung im Bauausschuss waren unsere gemeindlichen Kläranlagen. Vor allem für die kleinen Anlagen in Oedenreuth, Großweismannsdorf, Clarsbach und Raitersaich sind die Wasserrechtsbescheide abgelaufen. Es muss eine Entscheidung darüber getroffen werden, ob ein Neubau bzw. aufwendige Sanierung oder die Überleitung in eine der beiden großen Kläranlagen in Buchschwabach (Schwallbachtal) und Roßtal die sinnvollere, kostengünstigere und zukunftssicherere Lösung ist. Wenige, zukunftsfähige Anlage bedeuten geringere Unterhaltskosten bei Personal, Wartung und Investitionen. Bei der laufend zu erwartenden Verschärfung der Normwerte sind jeweils nur wenige Anlagen nachzurüsten. Bei Überleitungen entstehen sehr hohe Kosten beim Bau der Pumpwerke und der Leitungen, allerdings gibt es aktuell sehr gute Förderungen für die Überleitung, wodurch die sich die Anfangsinvestitionen meist wieder auf gleichem Niveau einer Sanierung/einem Neubau bewegen. Befürchtet wird, dass es bei der Überleitung Probleme mit den Eigentümern entlang der Leitungstrassen gibt. Außerdem hat mancher Angst vor Überflutung im Starkregenfall bzw. Ausfall der Pumpen.

Intensive Diskussionen und Berechnungen der Kosten jetzt und langfristig auf 60 Jahre hochgerechnet, ergeben aus der überwiegenden Sicht der CSU ein klares Ja zur Reduzierung auf wenige gute, zukunftsfähige Kläranlagen in Roßtal und Buchschwabach und die entsprechenden Überleitung aus den Ortsteilen. Gerade unsere beiden großen Anlagen bieten die Möglichkeit durch einfachen Anbau von Modulen die Leistungsfähigkeit der Anlage zu erhöhen.

So haben wir uns für die Überleitung des Abwassers aus Raitersaich entschieden. Hierfür gab es leider keine Mehrheit. Mit 6:3 hat man sich für die Ertüchtigung der Kläranlage entschieden. Für Oedenreuth und Clarsbach lassen wir die Möglichkeiten der Überleitung nach Buchschwabach prüfen. Für die Kläranlage Großweismannsdorf soll eine Zusammenarbeit mit der Gemeinde Rohr mit deren Kläranlage in Regelsbach angestrebt und in einer (gemeinsamen) Studie ausgelotet werden. Dies ist neu in den Überlegungen.

Schon seit einigen Wochen beschäftigen uns die verschiedenen Erschließungsmöglichkeiten des neuen Baugebiets auf dem ehemaligen Areal der Jahnturnhalle, Bebauungsplan „Jahnturnhalle“. Zur Diskussion steht die Erschließung nur über die Jahnstraße bzw. über den Hasensprung, alternativ die hälftige Erschließung über beide Straßen. Neu diskutiert wurde der Favorit der SPD Fraktion einer Durchstichstraße von der Jahnstraße zum Hasensprung. Wir teilen die Befürchtung der Bewohner des Hasensprungs auf einen Anstieg des Durchfahrtsverkehrs, auch wenn die neue Straße stark verkehrsberuhigt angelegt sein soll. Um mit fundierten Daten diskutieren zu können, haben wir von der CSU einem weiteren Verkehrsgutachten zugestimmt, da dies auch vom Ingenieurbüro empfohlen wurde und sicher im Abwägungsprozess des Bebauungsplanverfahrens nötig ist.

Beim Straßenunterhalt wurden außer der Sanierung und Neugestaltung des Fußweges im Brückenweg und Wegrückenstraße incl. der Treppen sowie der „Staubfreimachung“ des Fußweges vom Finkenschlag zum Bahnhof noch keine Maßnahmen beschlossen. Was in 2018 noch alles angegangen wird, soll nach einer Rundfahrt entschieden werden.

Die Beschlüsse zur Verkehrsschau waren im Wesentlichen, den Zinkenbuck, die Rathausgasse sowie die Richtersgasse nicht für Radfahrer in die Gegenrichtung der Einbahnstraßen freizugeben. Außerdem wird neu an den Kindergärten in der Richtersgasse, in der Sichersdorfer Straße und in Großweismannsdorf Tempo 30 eingerichtet. Die Sonnenleite in Buchschwabach wird gesamt Zone 30.

Außerdem wurden neue Messstellen für die kommunale Verkehrsüberwachung beschlossen.

Lange diskutiert wurde der Bauantrag für das neue Betreute Wohnen in der Fürther Straße neben dem Sozialen Kompetenzzentrum. Auch wir von der CSU freuen uns, dass hier im Erdgeschoss eine Arztpraxis entsteht. Allerdings stellt sich die Parkplatzsituation schwieriger dar. Hier ist jedoch inzwischen wohl eine Lösung gefunden.

Auf der Tagesordnung unserer ersten öffentlichen Marktratssitzung im neuen Jahr standen unsere Erschließungs- und Ausbaubeitragssatzungen. Die Erschließungsbeitragssatzung muss aufgrund der Rechtsprechung wieder einmal angepasst werden, was noch detailliert ausgearbeitet wird. Nachdem die Ausbaubeitragssatzung, die sogenannte StraBS, ja derzeit stark diskutiert wird und aller Wahrscheinlichkeit der Vergangenheit angehören wird, werden auch in Roßtal bis zur Klärung durch den Landtag keine Bescheide verschickt.

Außerdem wurde der Jahresabschluss des Wasserwerks 2016 und die Vereinbarung über die gemeinsame Umsetzung des Förderprojekts im Rahmen von P + R 4.0 für die bestehenden und neuen Parkplätze am Bahnhof Roßtal genehmigt.

Sehr gerne haben wir die Wahlen der neuen Kommandanten bzw. stellvertretenden Kommandanten der Feuerwehren in Groß- und Kleinweismannsdorf (Marcus Schiffermüller) und Buchschwabach (Christian Schicker und Dominik Albert) bestätigt und gratulieren ganz herzlich. Der Einsatz unserer Wehren ist nicht hoch genug zu bewerten und allen Kameraden gebührt unser aufrichtiger Dank.

Das war er wieder unser Newsletter - eine kurze Zusammenfassung unserer Sitzungen. Alle Sitzungen sind übrigens öffentlich und Sie können gerne daran teilnehmen. Die aktuellen Themen können Sie dem Amtsblatt entnehmen bzw. der Homepage der Gemeinde.

Mit den besten Grüßen

Uta Hohmann

Fraktionsvorsitzende