Klima- und Zukunftsoffensive

Der folgende Antrag zur Klima- und Zukunftsoffensive der CSU-Stadtratsfraktion wurde am Montag 09.12.2019 angenommen

Antrag der CSU-Fraktion: Klima- und Zukunftsoffensive

Die CSU-Fraktion im Stadtrat beantragt für die Stadt Rödental den Start einer Klima- und Zukunftsoffensive. Die Klima- und Zukunftsoffensive soll auf zwei Säulen basieren:

1. die Errichtung einer kommunalen Plattform für direkte Bürgerbeteiligung zum Thema Klimaschutz

2. die Erstellung eines individuellen Klima-Masterplans für die Stadt Rödental.

Begründung:

Für eine klimagerechte kommunale Entwicklung sind alle gesellschaftlichen Bereiche einzubeziehen und alle Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen. Deshalb sollte das entsprechende Leitmotiv eine motivierende sowie mit- und einnehmende Funktion haben. Der Begriff „Klimanotstand“ ist dagegen für diesen Zweck unpassend und spiegelt vor, dass es für wirkungsvolle Maßnahmen bereits zu spät sein könnte.

Die CSU-Stadtratsfraktion erkennt die Eindämmung der negativen Auswirkungen auf unsere Umwelt als Aufgabe von höchster Priorität an und hat sich schon immer stark und sachbezogen für den Erhalt unserer natürlichen Lebensressourcen eingesetzt. Der Schutz unserer Umwelt darf nicht allein plakatives Thema sein, sondern gelingt durch reale Selbstverständlichkeit.

Wenn die Stadt Rödental die Herausforderungen der Zukunft meistern will, müssen alle – Bevölkerung, Kommunalpolitik, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung – miteinander ihren Beitrag leisten. Die Klima- und Zukunftsoffensive soll ein Gemeinschaftsprojekt sein und sich insbesondere an die Bevölkerung der Stadt richten. Allen Bürgerinnen und Bürgern soll die Möglichkeit offenstehen, im Rahmen kommunaler Entscheidungsprozesse ihre Impulse hinsichtlich Klimaschutz sowie ökologischer, gesellschaftlicher und ökonomischer Nachhaltigkeit einzubringen. Das Einreichen der Anregungen und Vorschläge soll so einfach wie möglich, z. B. über die Homepage der Gemeinde, gestaltet werden.

Die Einreichungen werden durch die Verwaltung geprüft und fließen in die jeweilige Behandlung der Senate und Sitzungen des Stadtrats mit ein. Oberste Priorität bei diesem Prozess sind Transparenz, Nachvollziehbarkeit und schnelle Behandlung in den Gremien – Zwischenergebnisse sind ebenfalls darzustellen.

Ein weiterer Baustein der Klima- und Zukunftsoffensive ist die Erstellung eines mittel- und langfristigen Klima-Masterplans (zum Beispiel durch ein Fachbüro) zur Erreichung einer nachhaltigen Verankerung von Umweltschutz und Klimaanpassung in den Entscheidungsprozessen der Stadt. Diese daraus resultierenden Aufgaben sind als Querschnittsthema zu verankern und dem Stadtrat zum weiteren Vollzug (Beratung und Beschlussfassung) vorzulegen.

Kosten:  zu 1. keine

                zu 2. Bei Einschaltung eines Fachbüros 20 – 60 Tsd Euro

Für die CSU-Fraktion
Dr. Elmar Palauneck