Haushaltsrede CSU/JL Fraktion Markus Schmid

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
geschätzte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt und der Stadtwerke Plattling, verehrte Presse.

Als Sprecher der CSU / Junge Liste Fraktion, darf ich bereits zum fünften Mal, die Haushalte von Stadtverwaltung und Stadtwerke würdigen.

Liebe Plattlinger, gestatten sie mir einen kleinen Rückblick.
Als wir das Jahr 2016 als Planungshaushalt mit rund 28 Mio. Euro betitelten
und 2017 als einen Bauhaushalt mit 36 Mio. Euro fortschrieben, dachten wir nicht, dass wir in 2019 neue Rekorde brechen würden.
So meine Worte letzten Jahres!

Uns freut, dass wir durch Planen und Bauen bereits in den vergangenen Jahren unser schönes, liebenswertes und starkes Plattling wieder ein sehr großes Stück weiter nach vorne bringen konnten.

Die Deichpromenade ist ein Schmuckstück das gut genutzt wird, der Anbau und Umbau des Feuerwehrgerätehauses in Pielweichs ist schon lange auf Status 1 (Einsatzbereit). Die Einweihung des Michaeli-Kindergartens war eines der herausragendsten Ereignisse neben der Erschließung des Baugebietes am Frohnauer Weiher. Die auf LED umgerüstete Straßenbeleuchtung benötigt so wenig Strom, dass wir den Verbrauch um die Hälfte senken konnten und vom Bund wegen der CO2 Einsparung feierlich eine Urkunde erhielten. Ebenso haben wir den Bereich Jahnplatz, Luitpoldstraße und bereits einen Teil der Preysingstraße neu gestaltet, was diesen Bereich deutlich aufwertet.

Von der dringend benötigten Erweiterung des Rathauses, steht bereits der Rohbau. Hierfür wurden letzte Woche zudem schon einige Details wie Fußböden, Fliesen und Stühle besprochen.

Beim Forschungszentrum für Moderne Mobilität geht es jetzt nach einem Eidechsen- Stopp auch wieder weiter. Hierdurch konnte bereits die erste große Firma an Land gezogen werden. Unser Bürgermeister begeisterte nicht nur die Kanadische Firma CSA Group für eine Filiale in Plattling, sondern zog gleich den Sitz der Europazentrale mit Indien von Frankfurt zu uns. Der Pachtvertrag mit dem Investor ist bereits geschlossen und der Plan für den Bau am Biberberg wurde uns bereits vorgestellt.

Hierzu einen Herzlichen Dank an unseren Bürgermeister Erich Schmid, unseren Staatsminister Bernd Sibler und unseren Landrat Christian Bernreiter für die sehr gute Zusammenarbeit.
 

Jetzt aber zu unserem Haushalt 2020.

Der Haushalt 2020 setzt das begonnene solide fort. Dank der sehr guten Wirtschafts-, und Finanzlage der Stadt und Stadtwerken können wir die geplanten Maßnahmen wiederum auch finanziell umsetzen und vorausschauend weiter planen.

Unser Plattling hat 13043 Einwohner, 3591 ha. Fläche und rund 79 km Straße.

Der Haushalt 2020 hat den höchsten Verwaltungshaushalt mit 28.528.000, - Euro und den zweithöchsten Vermögenshaushalt mit 17.039.300, - Euro, was einen
Gesamthaushalt von 45.567.300, - Euro in die Plattlinger Geschichte einfließen lässt.

Bereits 17 Jahre in Folge sind wir bei der Stadt ohne Kreditaufnahme. Bei den Stadtwerken sicherten wir uns hingegen schon einen sehr günstigen Kredit für die Ertüchtigung der Kläranlage mit 7,34 Mio. Euro.

Ein fester Bestandteil ist mittlerweile die Schlüsselzuweisung für die Stadt, heuer in Höhe von 870.000,- Euro.

Der Einkommenssteueranteil mit 6,9 Mio. ist unseren sehr fleißigen Bürgerinnen und Bürgern zu verdanken! Die Gewerbesteuer von 8,8 Mio. Euro und ein Umsatzsteueranteil von 1,94 Mio. Euro, ist angesichts unserer großen Industrie eher niedrig. Hier geht mein Dank wieder an die Plattlinger Mittelständler, die die Gewerbesteuer stabil halten.  Die Betriebskostenförderung für Kindertagesstätten mit 1,58 Mio. Euro ist eine weitere Einnahme, die sich allerdings mit Ausgaben von 3,8 Mio. Euro am Ende defizitär auswirkt. Aber unsere kleinsten Plattlinger sind es uns natürlich Wert!

Eine Kreisumlage von 7,125 Mio. Euro, eine Gewerbesteuerumlage von 0,88 Mio. Euro, Fuhrpark und Bauhof von 2,265 Mio. Euro und der Straßenunterhalt von 0,96 Mio. zählen neben den Personalkosten von 7,395 Mio. Euro zu den größten Positionen bei den Ausgaben.

Unsere Sportvereine sind mit Investitionszuschüssen von 208.000 Euro eingeplant. Aber auch die eigenen Sportstätten sind mit 114.000 Euro Ausgaben festgeschrieben. Die großen Maßnahmen die umgesetzt werden, sind die Fertigstellung des Rathausanbaues mit 2,8 Mio. Euro. Die Generalsanierung der Mittelschule mit 2,44 Mio. Euro und der Bau des Bürgerhauses mit Multifunktionssaal für 3,876 Mio. Euro.

Besonders herausstellen möchte ich, dass die Stadt erst ab 2021 voraussichtlich eine Kreditaufnahme beansprucht. Ebenso möchte ich aber herausstellen, dass es für Kommunen Kredite mit null – Zins und Kredite mit null – Zins und Förderung bis zu 15% gibt. Also 1 Mio. aufnehmen und 850.000 Euro zurückzahlen. Gerade hierzu ist aber ein völlig anderes denken über Kredite notwendig als noch mit „Normalzinsen“.

Nun möchte ich mich im Namen der CSU / Jungen Liste Fraktion für das konstruktive Miteinander im vergangenen Jahr bei Ihnen allen bedanken.
Ein herzlicher Dank gilt unserem Bürgermeister Erich Schmid, unserem Staatsminister Bernd Sibler, unserem 2. Landrat Roman Fischer, unseren beiden Bürgermeister Stellvertretern und unseren Stadträten, die unsere schöne Stadt solide und sehr viel über ein normales Maß weiterbringen.

Mein Dank gilt den Verantwortlichen bei der Stadtverwaltung und den Stadtwerken mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Allen voran unserem Geschäftsführer Herrn Hofmeister und den Stadtwerkeleiter Herrn Kopp, unserem Bauverwaltungsamt mit Herrn Grimm und dem Technischem Bauamt mit Herrn Pfaundsch, sowie unserem gesamten Bauhof-Team.

Ein ganz besonderer Dank geht aber heute an unserem Kämmerer Herrn Harald Kappel für seinen letzten Haushalt und für die gute Einarbeitung seines Nachfolgers.  
Danke Harry!

Nur gemeinsam, mit den richtigen Schritten bringen wir unser Plattling kontinuierlich und vor allem finanziell sicher weiter nach vorne!

Die CSU / Junge Liste Fraktion stimmt dem Haushalt 2020 gerne zu!

Herzlichen Dank!

Euer

Markus Schmid