Marktgemeinderatssitzung am 29.03.2023

Von der Marktgemeinderatssitzung am 29.03.2023 gibt es einiges zu berichten:

Wir haben in der Sitzung des Marktgemeinderates am 29.03.2023 einstimmig den Finanzhaushalt für den Markt Peißenberg für das Jahr 2023 beschlossen. Unser stellvertretender Fraktionssprecher und Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Georg Hutter, bewertet den Haushalt für die Fraktion CSU/Parteilose so:

Wir befinden uns einer komplexen Situation, jedoch kann man für das Jahr 2023 durchaus feststellen, dass das Glas „halb voll“ ist. Wir haben mit diesem Haushalt für das Jahr 2023 vieles auf den Weg gebracht bzw. schließen begonnene Maßnahmen erfolgreich ab. Und es freut uns sehr, weiterhin auch an den freiwilligen Leistungen festhalten zu können.

• Wir unterstützen die örtlichen Vereine und unterstützen insbesondere auch den Sport sowie Angebote für unsere Jugend in vielen Bereichen.
• Wir bewahren unsere Tradition mit dem Betrieb des Bergbaumuseums und bieten mit der Tiefstollenhalle einen attraktiven Veranstaltungsort für Kultur, Vereine und Festveranstaltungen.
• Wir bieten mit dem „Peißenberg-Bus“, den kostenlosen Peißenberger Ortsbus auf allen Linien der RVO.
• Wir unterstützen in diesem Jahr den Betrieb der Rigi Rutsch´n mit 400.000,00 €. 100.000 € Euro mehr als noch im letzten Jahr.
• Wir eröffnen den fertiggestellten Erweiterungsbau Josef-Zerhoch Grundschule am 05. Mai 2023.
• Wir beginnen in diesem Jahr mit der Sanierung des Peißenberger Feuerwehrhauses.
• Wir beginnen in diesem Jahr mit der Sanierung des Kindergartens Regenbogen.
• Wir stellen in diesem Jahr das Regenrückhaltebecken in Peißenberg-Süd fertig.
• Wir beginnen das Planfeststellungsverfahren für den Hochwasserschutz in Peißenberg-Nord.
• Wir finanzieren die offene Ganztagsschule in den gemeindlichen Grundschulen.
• Über das Programm REACT-EU verbessern wir unsere Infrastruktur mit einer neuen öffentlichen Toilette an der alten Bergehalde und neuen Aufenthaltsbereichen entlang der Hauptstraße.

Trotzdem ist eine vorsichtige und verantwortungsvolle Haushaltsführung wichtig. Die Ausgaben sind laufend zu prüfen, genauso wie eine Verbesserung der Einnahmesituation anzustreben ist. Auch weiterhin sind staatliche Förderungen für anstehende Maßnahmen in Peißenberg zur Finanzierung sehr wichtig. Und die Kreisumlage darf auch in Zukunft nicht höher als der derzeitige Wert von 54 Prozentpunkten sein, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen nicht noch weiter einzuschränken. 

Wir wollen gemeinsam daran arbeiten, dass auch in Zukunft das Glas „Haushalt“ in Peißenberg mindestens „halb voll“ bleibt und wir die anstehenden umfangreichen Investitionen in einem genehmigungsfähigem Haushalt abbilden können.

Vielen Dank an Herrn Marktkämmerer Michael Liedl mit seinem Team für die Aufstellung und die geduldige Erläuterung des Haushaltes in den Vorberatungen und im Haupt- und Finanzausschuss.

Glück Auf!

Eure Fraktion CSU/Parteilose