Zum Wohle der Gemeinde

Bei der Kommunalwahl haben die Bürgerinnen und Bürger bei einer Wahlbeteiligung von 81,2 % einen neuen Gemeinderat gewählt. Die Sitzverteilung im neuen Gemeinderat hat sich wie folgt verändert. (Die GRÜNEN sind mit einem Sitz neu hinzugekommen und die FWG hat einen Sitz abgeben müssen). Die CSU hat weiter zugelegt und ist mit 7 Gemeinderäten im Gremium vertreten. Das ist für uns Verpflichtung und Auftrag!

Wir wollen mit allen Fraktionen gemeinsam gute Lösungen für alle finden. Die CSU-Fraktion ist nach der Gemeinderatswahl auf alle Fraktionen zugegangen und hat Gespräche und die Zusammenarbeit angeboten. Allerdings wurde dieses Angebot insbesondere von der FWG nicht angenommen. Der Vorsitzende der FWG, Hans-Helmut Schmidt, sah kein Erfordernis, mit der CSU zu beraten und zu verhandeln.

Die abschließenden Beratungen in der CSU-Fraktion haben zu dem Ergebnis geführt, dass zukünftig auf einen dritten Bürgermeister verzichtet werden kann. Die Übernahme der repräsentativen Aufgaben zu überörtlichen Veranstaltungen und Tagungen können gut bewältigt werden und im Fall der Verhinderung des 1. und 2. Bürgermeisters wird gemäß Geschäftsordnung das älteste Gemeinderatsmitglied übernehmen. Zur 2. Bürgermeisterin wurde Tanja Riedel vorgeschlagen. Gegenkandidaten waren Hans-Helmut Schmidt (FWG) und Ulli Praß (SPD). Gewählt wurde Tanja Riedel. Im Falle der Verhinderung der beiden Bürgermeister wird Gernot Deinzer von der FWG die Vertretung übernehmen. Zusätzlich wurde Deinzer als Vertreter für den Abwasserzweckverband Schnaittachtal unterstützt.

Weiterhin hat die CSU dem Antrag der FWG-Fraktion zur Vergrößerung der Ausschüsse von 5 auf 6 Personen zugestimmt. Die FWG hat in der neuen Legislaturperiode einen Sitz im Gemeinderat verloren. Dadurch wäre sie in den Ausschüssen nur mit einem Mandat vertreten gewesen. Durch die von der FWG beantragte und von CSU und SPD mit unterstützte Erhöhung der Ausschuss-Mitglieder auf zukünftig 6 Personen erhält die FWG nun diesen weiteren Sitz je Ausschuss zusätzlich. Die CSU-Fraktion regte an, Ausschusssitze an die Vertreterin der GRÜNEN abzugeben, um die neue Gruppierung auch zu beteiligen.

Selbstverständlich wird die CSU-Fraktion weiterhin mit allen Gemeinderäten, egal welcher Fraktion, zum Wohle der Gemeinde zusammenarbeiten.