Strategie Grenzlandkaserne
Garnisonsstadt Oberviechtach sichern und für die Zukunft stärken
Wir bekennen uns zur Bundeswehr (Bw) als wichtigen Grundpfeiler unserer demokratischen und sicherheitspolitischen Ordnung. Nur mit wehrhaften Streitkräften kann die Bundeswehr ihren Verfassungsauftrag zur Verteidigung erfüllen und den Bündnisverpflichtungen nachkommen. Das Panzergrenadierbataillon (PzGrenBtl) 122 hat als ältestes PzGrenBtl der Bw eine sehr lange Tradition. Seit dem Jahr 1961 prägt die Bundeswehr unsere Stadt. Seither sind die Soldatinnen und Soldaten tief mit Heimatstadt und Zivilgesellschaft verwurzelt. Wir stehen hinter den Soldatinnen und Soldaten. Mit Schreiben vom 6. November 2023 teilt der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, Thomas Hitschler mit, dass das PzGrenBtl 122 aus Oberviechtach im Jahr 2025 im Rahmen der enhanced Forward Battle Group dauerhaft nach Litauen verlegt werden soll. Das Panzerartilleriebataillon 131 aus Weiden soll als Kompensation nach Oberviechtach verlegt werden. Die Oberviechtacher Panzergrenadiere werden künftig dauerhaft eine der derzeit wichtigsten Aufgaben im Rahmen des NATO-Verteidigungsbündnisses wahrnehmen. Dies spricht für die Qualität und Kompetenz des Bataillons in zahlreichen Einsätzen und darf als Auszeichnung gesehen werden. Diese maßgeblichen Veränderungen eröffnen neue Chancen für den Bundeswehrstandort Oberviechtach. Ebenso ergeben sich Herausforderungen, die politische Weichenstellungen vor Ort erfordern. Dieses Papier soll eine sachliche Bestandsaufnahme beinhalten sowie einen Beitrag zur Steigerung der Attraktivität des Standortes leisten. Ziel soll es sein, den Bundeswehrstandort Oberviechtach dauerhaft zu sichern und den Standort für eine gute Zukunft auszurichten.
Oberviechtach, den 22.01.24
Tobias Ehrenfried, Jochen Schneider, Peter Pirzer, Josef Herdegen, Christoph Fröhlich, Reinhold Malzer, Wolfgang Wabra, Lorenz Reil
1. Investitionen weiter ausbauen
Wir unterstützen die Ankündigung des Bundeskanzlers, künftig 100 Mrd. für die Ausstattung der Streitkräfte zur Verfügung zu stellen sowie das 2-Prozent-Ziel der NATO einzuhalten. Dies ist für die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten zwingend erforderlich. Die Transformation von einer Einsatzarmee hin zur Landes- und Bündnisverteidigung erscheint in Anbetracht der globalen sicherheitspolitischen Lage als wichtig. Durch die Verlegung des Panzerartilleriebataillons 131 (z.Zt. noch Artilleriebataillon 131) ergibt sich auch am Standort Oberviechtach zusätzlicher Investitionsbedarf. Wir unterstützen die Forderung des Leiters der Bayerischen Staatskanzlei, Florian Herrmann, an den Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius, eine verbindliche Bestandsgarantie für den Standort Oberviechtach abzugeben und sich auch verbindlich, zur Zahl der Dienstposten und den geplanten baulichen Investitionen, zu erklären. Der Bayerischen Staatsregierung ist sehr daran gelegen, schnellstmöglich zu klären, ob die Stationierungsentscheidung Auswirkung auf die Umsetzung der geplanten baulichen Investitionen i. H. v. 50 Mio. EUR am Standort Oberviechtach haben wird.
Dieses Anliegen teilen wir ausdrücklich und fordern eine zügige Aufklärung und die Umsetzung der geplanten Investitionen, um Verunsicherungen vorzubeugen.
2. Wohnraum schaffen und vermitteln
Die Schaffung und Vermittlung eines geeigneten und bezahlbaren Wohnraumes fördert die Aufenthaltsqualität und trägt zur Attraktivität des Standortes Oberviechtach für die Soldatinnen und Soldaten bei. Dies ist wesentliche Voraussetzung um eine Identifikation mit dem Dienstort zu schaffen und lange Fahrtstrecken zu vermeiden. Die Notwendigkeit ergibt sich auch daraus, dass Soldatinnen und Soldaten mit Vollendung des 25. Lebensjahres nicht mehr in der Kaserne wohnen dürfen. Der Standort Oberviechtach soll nach der Verlegung der Artillerie bis zum 2. Halbjahr 2026 bzw. Anfang 2027 eine Stärke von 550 Wehrdienstleistenden des Btl 131 haben. Derzeit sind in Weiden ca. 30 % Tagespendler. Der Bedarf an Wohnraum kann sich durchaus erhöhen, wenn vom weiter entfernten Oberviechtach nicht mehr täglich nach Hause gependelt werden kann. Daher werden für pendelnde Soldaten kleine Wohnungen benötigt; sogenannte Trennungsgeldwohnungen (TG-Wohnung). Da sich der Personalkörper bis zur Verlegung um geschätzt 2/3 der bisher stationierten Soldatinnen und Soldaten verändern wird, ist die Entwicklung ständig im Auge zu behalten um rechtzeitig reagieren zu können.
Gerade das Thema Wohnraum kann nur in Kooperation mit allen Kommunen in der Region sinnvoll gelöst werden. Hier ist eine enge Verzahnung und Abstimmung notwendig. Wir möchten uns für eine Wohnungsbörse in der Region einsetzen, die zentral von der Stadt Oberviechtach geführt wird.
Diese kann als erste Anlaufstelle für Neuankömmlinge genutzt werden. Ebenso gilt es bereits vorhandenen Wohnraum zu eruieren und an die Soldatinnen und Soldaten zu vermitteln.
Wir möchten, dass Eigenheimbesitzer in Oberviechtach und Ortsteile für dieses Thema mittels eines öffentlichen Aufrufes oder einer Informationsveranstaltung sensibilisiert werden um ggf. weiteren privaten Wohnraum zur Verfügung stellen zu können.
Das Vorhalten von ausreichenden und bedarfsgerechten Wohnungen kann jedoch nicht nur Aufgabe der Kommune sein. Dies ist in Oberviechtach alleine schon aus finanziellen Gründen nicht möglich. Ein Erfolgsmodell war der Bau von Wohnungen für Soldatinnen und Soldaten sowie in der Kaserne Bediensteten, die durch Bundeszuschüsse gefördert wurden. Die Miete hierfür kann durch das Trennungsgeld beglichen werden. Wir möchten uns für den Bau weiterer TG-Wohnungen in Oberviechtach einsetzen. Ohne adäquate Fördermittel ist dies aufgrund der Haushaltslage der Stadt Oberviechtach kaum umsetzbar.
Wir fordern daher von den Verantwortlichen in der Landes- und Bundespolitik entsprechende Förderprogramme aufzulegen, um die Wohnungssituation an den betroffenen Bundeswehrstandorten zu entspannen.
3. Nachwuchs gewinnen
Wie auch viele Bereiche der Wirtschaft leidet die Bundeswehr unter einem akuten Bewerbermangel. Der Bundesminister der Verteidigung lässt derzeit prüfen, ob das vor seiner Amtszeit festgelegte Ziel einer Sollstärke von 203.000 Soldatinnen und Soldaten weiter Bestand haben wird. Derzeit sind es knapp 181.000. Eine ausreichende Zahl von insbesondere regionalen Bewerberinnen und Bewerbern entscheidet letztlich über den Erhalt vorhandener Bundeswehrstandorte und ist Grundvoraussetzung für Oberviechtach. Bei den Panzergrenadieren am Standort Oberviechtach ist eine im Vergleich unterdurchschnittliche Rekrutierungsquote festzustellen (BMVg).
Wir unterstützen die Forderung der CSU-Landtagsfraktion nach einem verpflichtenden Gesellschafts- oder Bürgerjahr für junge Menschen, das unter anderem bei der Bundeswehr geleistet werden kann.
Häufig reift der künftige Berufswunsch schon während der Schulzeit.
Um über die verschiedenen Berufsbilder bei der Bundeswehr zu informieren schlagen wir regelmäßige Besuche von Jugendoffizieren oder Ausbildern an den Oberviechtacher Schulen vor.
Am Standort Weiden besteht die Möglichkeit während der Schulzeit ein Praktikum in der Kaserne zu absolvieren.
Wir wünschen uns, dass sich auch die Grenzlandkaserne für ein Praktikum junger Menschen öffnet.
Ebenso kann auch ein gemeinsamer Tag von Schulklassen in der Kaserne durchgeführt werden um erste Einblicke zu gewinnen. Angehende Soldatinnen und Soldaten werden künftig schon vor dem Dienstantritt („onboarding“) und in den ersten sechs Monaten der Dienstzeit („inprocessing“) noch intensiver betreut und gleich bezahlt. Es ist wichtig, dieses unkomplizierte Einstellungsverfahren anzubieten und zu bewerben. Die Einstellung kann täglich stattfinden.
Diese Möglichkeit der heimatnahen Verwendung für Mannschaftsdienstgrade sollte stärker durch den Standort Oberviechtach forciert werden.
Der Artilleriebataillone 131 und 235 in Weiden leisten hervorragende Arbeit bei der Gewinnung junger Menschen für den Dienst beim Heer. Der Personalbedarf auch bei zivilen Berufen (z. B. Lebensmittel, IT, Logistik) ist enorm. Durch kreative Angebote wie Plakate, bedruckte Bäckertüten oder Visitenkarten als Kontaktmittler treten die Bataillone in die Öffentlichkeit. Auch zielgruppenorientierte Angebote wie eine Girls Day oder ein Frauencamp werden angeboten.
Es ist sehr zu wünschen, dass diese großartige Arbeit und die positive Außendarstellung der Bundeswehr auch am Standort Oberviechtach weiter vorangetrieben werden.
Mit dem Freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz besteht die Möglichkeit, eine besondere Facette der Bundeswehr konkret zu erleben. Die dafür erforderliche Grundausbildung umfasst neben der militärischen Ausbildung an Handwaffen u. a. auch eine Sanitätsausbildung. Es folgt eine Spezialisierung für die Aufgaben, die der Bundeswehr in Deutschland übertragen werden können. Dazu gehört u. a. bei Naturkatstrophen oder Großschadenslagen, Pandemien und anderen Ereignissen, die der Anstrengung unseres gesamten Landes mit allen Behörden, staatlichen Institutionen und der Bevölkerung bedürfen, mitzuwirken. Vorgesehen sind sieben Monate militärische Ausbildung (Präsenzphase) mit anschließenden variablen Reservedienstleistungen von insgesamt fünf Monaten in sechs Jahren. In diesem Zeitraum von sechs Jahren sollen auf eingerichteten Dienstposten im Ergänzungsumfang der Bundeswehr, je nach Verfügbarkeit der Betroffenen und Notwendigkeit ihres Einsatzes, Dienst geleistet werden. Die dreimonatige militärische Grundausbildung in einer der elf Grundausbildungseinrichtungen der Streitkräftebasis weitgehend regional und damit dezentral.
Wir möchten, dass geprüft wird, ob der Standort Oberviechtach für die dreimonatige Grundausbildung oder viermonatige Spezialausbildung von Dienstleistenden im Heimatschutz in Frage kommen könnte.
4. Integration der Wehrdienstleistenden
Die Verlegung der Soldatinnen und Soldaten des Panzerartilleriebataillons 131 von Weiden nach Oberviechtach erfolgt zunächst nach Freiwilligkeit. Erst dann wird über Versetzung nachgedacht, sollte die erforderliche Stärke nicht erreicht werden. Es ist nun zwingend erforderlich, dass wir als Stadt Oberviechtach unsere Vorzüge bei den Wehrdienstleistenden frühzeitig platzieren und als attraktiver Standort zum Wohnen und arbeiten wahrgenommen werden.
Daher wollen wir uns dafür einsetzen, dass mit einem Flyer über die positiven Seiten der Stadt als Handreichung für die Soldatinnen und Soldaten in Weiden geworben wird, um möglichst viele Freiwillige für den Standort Oberviechtach zu rekrutieren. Die Grenzlandkaserne Oberviechtach kann mit vielen positiven Aspekten punkten.
Neben modernen Unterkünften bieten sich in der Kaserne zahlreiche Möglichkeiten der Freizeitgestaltung. Exemplarisch hervorzuheben sind das Fitnessstudio, die Sauna, das Volleyballfeld, der Sportplatz, die Instandsetzungshalle für private Nutzung, eine Kegelbahn oder Möglichkeiten zum Angeln.
Um das Freizeitangebot in oder außerhalb der Kaserne wahrnehmen zu können ist es vorzuziehen, Übungen möglichst in der Kaserne bzw. Umgebung abzuhalten, damit die Soldatinnen und Soldaten auch abends am Standort sind.
Auch außerhalb der Kaserne bieten sich in der Stadt Oberviechtach mit rund 120 Vereinen zahlreiche Möglichkeiten sich einzubringen oder die Stunden nach der Dienstzeit zu gestalten. Gerade bei Soldatinnen und Soldaten könnten eine gewisse Affinität zu den Blaulicht- und Hilfsorganisationen bestehen.
Wir schlagen vor, dass sich die interessierten Vereine aus dem Stadtgebiet regelmäßig im Rahmen eines „Tag der Vereine“ in der Kaserne vorstellen und über ihr Angebot informieren.
Für Familien bietet die Stadt Oberviechtach mit drei Kindergärten hervorragende Möglichkeiten für die Kinderbetreuung an. Das soziale Umfeld ist entscheidend, ob sich auch die Familie am Dienstort wohlfühlt. Dies ist ein für den Soldaten entscheidendes Kriterium für die Standortwahl.
Bei der Ermittlung des Betreuungsbedarfes sind die Familien der Soldaten laufend zu berücksichtigen. Wir möchten, dass neuankommende Soldatenfamilien in einer „fast lane“ berücksichtigt werden können.
Im Rahmen einer besseren Kooperation mit den Verantwortlichen in der Kaserne und um einen regelmäßigen Informationsfluss zu gewährleisten, wurde seitens der Stadt Oberviechtach ein Arbeitskreis Bundeswehr-Stadt in das Leben gerufen. Außer einer Sitzung zu Beginn ist seither wenig passiert. Wir wünschen uns, dass dieses Gremium regelmäßig tagt um auch Anregungen mit in das Stadtratsgremium nehmen zu können. Ein engerer Austausch mit den Vertrauensleuten der Mannschaften, der Unteroffiziere sowie weiterer Dienstgrade wäre wünschenswert um das Ohr an den Betroffenen zu haben. Über Jahre hinweg war es gute Tradition, dass neu eingetretenen Soldaten in Oberviechtach in das Rathaus eingeladen wurden. Hier bestand die Möglichkeit zum gegenseitigen Austausch und um den neuen Dienstort als Schul-/Sport-und Einkaufsstadt besser kennen zu lernen.
Wir regen an, wieder einen Empfang für die neuen Wehrdienstleistenden im Rathaus abzuhalten. Seit vielen Jahren ist der Neujahresempfang im Januar, der von der Stadt Oberviechtach gemeinsam mit dem GrenBtl 122 ausgerichtet wird eine gute Möglichkeit in das Gespräch zu kommen und Kontakte zu knüpfen.
Leider musste der Empfang aufgrund der Corona-Pandemie und den Übungen des Bataillons in den letzten Jahren ausfallen bzw. in kleiner Form abgehalten werden. Es war viele Jahre Selbstverständlichkeit, dass alle ehemaligen Kommandeure und Vertreter der Brigade anwesend waren. Die ehemaligen Kommandeure sind nach ihrer Dienstzeit in Oberviechtach vielfach in höhere Verwendungen befördert worden. U. a. auch im Bundesverteidigungsministerium.
Deshalb sollte es unser Anliegen sein, den Kontakt nicht abreißen zu lassen, prägen die Ehemaligen Verantwortungsträger doch ein positives Bild unserer Garnisonsstadt in ihren vielen Verwendungen und tragen so zur Standortsicherheit bei.
Das Wirken der Soldatinnen und Soldaten am Standort Oberviechtach wird durch Vereine und Organisationen unterstützt. Das Wirken der Franz-Jobst-Hilfe für in Not geratene Soldaten, monatliche Ehemaligen-Treffen, Wetter-Treffen, das Kuratorium der Katholischen Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung sowie Freundschaftsverein dokumentieren die tiefe Verwurzelung mit der Stadt. Hier werden Soldatinnen und Soldaten als Mitbürger aufgenommen. Durch die Verlegung der Panzergrenadiere nach Litauen gilt es für manche Vereine zu überlegen, welchen Vereinszweck die Organisation künftig nachgehen kann. Insbesondere durch die Verlegung einer komplett neuen Truppengattung nach Oberviechtach wird das Engagement als Bindeglied zur Zivilbevölkerung gerade am Anfang sehr wichtig sein.
Wir möchten alle Organisationen ermuntern, neue Aufgaben wahrzunehmen (z. B. Organisation Tag der Vereine, Durchführung Kameradschaftsabende) um die Artilleristen bestmöglich willkommen zu heißen.
In den Jahren 2014 und 2015 wurde das Emil-Kemmer-Haus mit 2,8 Mio. komplett saniert. Modernste Ausstattung und eine freundliche Atmosphäre sorgen für einen idealen Treffpunkt zwischen Soldaten und Zivilbevölkerung. Mittlerweile ist es gelungen ein festes Pachtverhältnis zu organisieren. Damit wird auch eine regelmäßige Veranstaltungsplanung möglich. Die Kaserne verfügt zur Betreuung während der Woche, im und nach Dienst, für die Soldaten ein Offizier- und Unteroffizierheim sowie über eine Kantine für Mannschaftssoldaten mit gediegenem Ambiente und kostengünstiger Auswahl an Speisen und Getränken. Die Räumlichkeiten sind auch für kleinere bis mittlere Feierlichkeiten geeignet. Dienstliche Veranstaltungen könnten in das EKH verlegt werden.
Wir wollen ermutigen, das Emil-Kemmer-Haus für verschiedene Veranstaltungen oder geselligen Treffen besser zu nutzen. Ebenso ist zu überlegen, ob das Haus durch spezielle Angebote für Reservisten und Wehrdienstleistende attraktiver wird.
Soldatinnen und Soldaten auf Zeit, die sich für den Lebensmittelpunkt Oberviechtach entschieden haben, scheiden nach Ende der Dienstzeit aus der Bundeswehr aus und gehen zivilen Berufen nach. Die Wehrdienstleistenden sind meistens bestens ausgebildet oder möchten sich sogar beruflich verändern. Wir, wollen dass die einheimische Wirtschaft in Zeiten des Fachkräftemangels davon profitiert!
Ein regelmäßiger Austausch mit den Wirtschaftverbänden und den Verantwortlichen in der Kaserne ist daher notwendig. Ebenso können wir uns eine Messe in der Kaserne vorstellen, auf der sich die Soldatinnen und Soldaten regelmäßig über Jobangebote und Ausbildungsmöglichkeiten informieren können.
5. Verkehrsanbindung verbessern
Soldaten können kostenlos die Dienste der Deutschen Bahn nutzen. Deshalb kommen viele mit dem Zug zum Dienstort. Zu den Kernzeiten wird bereits ein eigener Shuttle bis nach Schwandorf angeboten. Der Bedarf ist zu evaluieren und das Angebot entsprechend anzupassen.