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Artikel vom 06.05.2024
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Aktuelles zur Ortsumgehung Oberkotzau
Achim Hager begrüßt Aussage der Regierung zur Ortsumgehung
Nach den vielen Jahren der Diskussion begrüße ich es, dass die Regierung an der Entscheidung nicht mehr rüttelt. Die Gegner und Befürworter hatten sich beim durchgeführten Bürgerentscheid versprochen jedwede Entscheidung der Bürger zu respektieren als demokratisches Ergebnis. Damals hieß es, die Bürger sollten wenigstens einmal die Gelegenheit bekommen, bei so einer großen Maßnahme dazu befragt zu werden. Dies ist geschehen. Die Mehrheit war und ich sage, sie ist auch heute für die Umgehung. Selbst bisherige Gegner kamen nach den aktuellen Veröffentlichungen auf uns zu und forderten, dass Ruhe einkehren müsse und signalisierten Zustimmung zum Bau. Dies muss nicht repräsentativ sein, doch eine Aussage, dass nun eine Mehrheit gegen das Projekt wäre, ist komplett aus der Luft gegriffen. Auch gibt es keinerlei Anhaltspunkte, dass sich irgendwelche Verkehrszahlen dramatisch verändert haben. Der Bau ist ein freistaatliches Projekt für die meist befahrenste Staatsstraße in Bayern. Das Zugeständnis beim ersten Bürgerentscheid, auf das Ergebnis zu warten, war damals schon ein Zugeständnis, das nicht bindend notwendig war. Aber aufgrund der Tatsache, dass Befürworter und Gegner damals einig waren, es den Bürgern vorzulegen, band sich auch der Freistaat an diese Entscheidung. Nun aber so lange abstimmen zu wollen, bis das gewünschte Ergebnis herauskommt, weil die Bürger vielleicht auch irgendwann müde ob des Themas sind, und dann irgendein Ergebnis bei niedriger Wahlbeteiligung herauskommt, das ist hahnebüchern. Befremdlich wäre es auch, mit weiteren Verzögerungen weitere Kostensteigerungen in Kauf zu nehmen. Es wurde wirklich genug gezögert, was das Projekt bei den allgemeinen Preissteigerungsraten nicht billiger gemacht hat. Wir wollen keine erneute Spaltung der Bevölkerung, sondern Frieden im Ort. Der Bau ist angelaufen, Millionen wurden investiert in Feinplanungen und Grundstückserwerbe. Wir freuen uns auf den weiteren Baufortschritt und die Einhaltung des Zeitplanes durch den Freistaat Bayern.
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