Stellungnahme der CSU-Fraktion im Marktgemeinderat
Themen sind seit Jahren auf dem Radarschirm
Die CSU-Fraktion im Oberkotzauer Gemeinderat möchte zu den in den letzten Tagen des Kommunalwahlkampfes aufgekommenen Vorschlägen der Unabhängigen Wählergemeinschaft äußern. „Wenn man die Artikel bzw. Hauswurfsendungen der letzten Wochen verfolgt, entsteht der Eindruck, dass der Marktgemeinderat in den vergangenen 6 Jahren manche Themen nicht oder nicht stark genug vorangetrieben hat. Das Gegenteil ist der Fall, wenn man sich einmal intensiv mit der Arbeit auseinandersetzt und betrachtet, was alles geschafft worden ist – auch in all den oft angesprochenen Themenbereichen.
Die Entwicklung der Fahrradwege sind ein aktuelles Beispiel. Wir investieren fast eine Million EURO um den in Oberkotzau im Summa-Park beginnenden und in Tschechien endenden Perlenradweg noch in 2020 zu bauen und schaffen damit einen gesicherten geteerten Weg mit vielen Brücken über die Schwesnitz in einem Gemeinschaftsprojekt mit dem Landkreis und den Nachbargemeinden Rehau, Schönwald und Selb. Nach dem Projekt Summa-Park ist das die konsequente Fortsetzung in den Freizeitbereich und vor allem den Radtourismus zu investieren. Innerorts testen wir derzeit in Fattigau die neue Schutzregelung für den Radverkehr mit den Sonderstreifen, was wir in 2019 eingeführt haben. In parteiübergreifender Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat der Gemeinde senken wir Zug um Zug auch - wie von der UWG angesprochen - Bordsteine ab und haben hierzu mit umfangreichen Bildmaterial einen Plan erstellt, wo dies alles getan werden muss. An vielen Stellen ist es bereits umgesetzt. Übergänge für Radfahrer und Fußgänger über die derzeitige Staatsstraße liegen nicht in unserem Entscheidungsspielraum. Nach Fertigstellung der Umgehungsstraße werden wir es hier sicher leichter haben, denn dann wird die Hauptstraße zur Kreis- bzw. Gemeindestraße abgestuft und wir sind in der Lage selbst zu entscheiden. Bis dahin können wir nur bei den oberen Behörden immer wieder anfragen, was auch in der Vergangenheit schon öfters versucht wurde, z.B. beim Übergang zur Bushaltestelle an der Porschnitz.
Betrachten wir das Thema neuer Baugebiete, so haben wir auch hier zwei Schienen. Unser sehr erfolgreiches Sanierungsprogramm mit nunmehr 15 eingereichten Projekten, bei dem wir Bürger finanziell mit 30% der Baukosten unterstützen, zielt darauf ab, die Wohnqualität und die Substanz in den Sanierungsgebieten zu verbessern. Zugleich versuchen wir immer wieder Flächen innerorts zu bekommen, um kleinere Einheiten zu entwickeln oder machen Gelände frei von verfallenen Altbauten, um Raum für Neues zu schaffen. Gleichzeitig ist es aber dennoch wichtig, die hohe Nachfrage nach Bauland zu befriedigen. Für die genehmigten 52 Bauplätze im Schwesnitztal liegen bereits heute 29 Anfragen vor, obwohl wir noch nicht mal die Preiskalkulation fertig gestellt haben. Nicht jeder Bauwillige ist bereit ein altes Haus abzureißen, um sich selbst einen Bauplatz zu schaffen oder das Gebäude komplett zu sanieren. Dem müssen wir als moderne Gemeinde Rechnung tragen. Wir als CSU freuen uns über jeden, der sich mit uns aktiv mit Ideen einbringen möchte. Wir wünschen uns jedoch, dass das Erreichte gesehen wird und nicht Themen als vollkommen neu verkauft werden, die längst seit Jahren auf dem Radarschirm sind und an denen effektiv gearbeitet wird.“
