Frohe Weihnachten und guten Rutsch ins neue Jahr

Aktuelle Viertelstunde:

Die letzte Gemeinderatsitzung des Jahres 2023 war entspannt und ohne große Diskussionen. Den meisten Raum nahmen die verschiedenen Informationen und Mitteilungen des Bgm. ein.

• In der aktuellen Viertelstunde wurde von Herrn Kühne nach dem Stand Pläne zur Erhöhung der Belegungszahlen in der Asylbewerberunterkunft in Mittelstetten gefragt. Der Bgm. hat diesbezüglich auf den TOP 5 verwiesen bei dem er auch einige Info zu den Entwicklungen seit der zurückliegenden Sitzung weitergeben wird. 

Straßennamen im neuen Baugebiet:

• Inhaltlich hat sich der Gemeinderat mit dem Straßennamen im neuen Baugebiet in Tergernbach beschäftigt und diesen auf "Am Hochfeld" festgelegt.

Kommandantenwahl Feuerwehr:

• Weiterhin hat der Gemeinderat einstimmig mit 9 Stimmen (4 Gemeinderäte waren entschuldigt) die Kommandantenwahl der Tegernbacher Feuerwehr mit dem 1. Kommandanten Andreas Helgemeir und seinem Vertreter Markus Voigtmannsberger bestätigt. 

Kündigung Pachtvertrag der Asylbewerberunterkunft:

• Bei dem eingangs schon angeführten Tagesordnungspunkt 5 hat der Gemeinderat bereits jetzt die Kündigung des Pachtvertrages für die Asylbewerberunterkunft zum 31.12.2025 beschlossen. Diese frühzeitige Kündigung ist auch als Signal zu verstehen in Hinblick auf die vom Landratsamt vorgesehene und in der zurückliegenden Sitzung des Gemeinderates abgelehnte Erhöhung der Belegungszahl der Asylbewerberunterkunft. Näheres hierzu kann unter der Berichterstattung zur November-Sitzung oder auf der Hompage unter Aktuelles "Entsetzten über Asylpläne in Mittelstetten" entnommen werden. Weiteres - sachlich Relevantes - ist seit dem nicht zu berichten.

Sanierung Dorfstraße in Längenmoos:

• Zu den Beschlüssen aus der (zurückliegenden) nichtöffentlichen Sitzung hat der Bgm. die erhöhten Kosten bei der Sanierung der Dorfstraße in Längenmoos erläutert. Diese entstanden im Wesentlich bei der Entsorgung des Aushubmaterials, das als Sondermüll deklariert werden musste.

Auftragsvergabe PV-Anlagen:

• Als weiteren Punkt konnte der Bgm. über die Auftragsvergabe für die beiden geplanten PV-Anlagen auf Schule, KiGa und Rathaus berichten.

Sonstiges:

Unter Wünsche und Anträge gab es folgende Informationen:

• Bei der Bauvoranfrage zu dem Grundstück im Ortszentrum in Mittelstetten gegenüber dem Brotladen hat das Landratsamt Einwände, weshalb ein neuer Plan erforderlich ist. Der Mittelstettener Gemeinderat hatte die Bauvoranfrage nach mehreren Behandlungen positiv beschieden.
• Beim Vorhaben "Digitale Schule" wird Zug um Zug eine Support-Struktur aufgebaut.
• Bei dem Schnee-Chaos am ersten Dezember-Wochenende wurden viele Einzelanforderungen an den Winterdienst der Gemeinde gestellt. Diese können regelmäßig nicht berücksichtigt werden, da sonst die Räumung der Straßen nach den festgelegten Prioritäten nicht möglich ist.  
• Die Erweiterung des Friedhofes um das Feld für alternative Bestattungsformen ist abgeschlossen und gut gelungen.
• Der Veranstaltungskalender 2024 ist druckfertig und kann zusammen mit dem Gmoa-Blattl am Ende des Jahres ausgeliefert werden und/oder in unserer Homepage aufgerufen werden.
  
   

Gebhard Dörr in Zusammenarbeit mit dem Digitalbeauftragten