Ortsverband Mittelstetten

06-2024 Infos aus der Gemeinde

Top Thema: Hochwasser

 

Aktuelle Viertelstunde:

  • Die Gemeinderatsitzung am 04.06.2024 war sehr geprägt von dem am vorherigen Wochenende an alle Haushalte verteilten Info-Brief des CSU-Ortsvorstandes.
    Dies begann bereits in der aktuellen Viertelstunde in der von zwei Zuhörern gefragt wurde, ob das Schreiben in der Gemeinderatsitzung behandelt wird. Dies wurde vom Bgm. zugesagt und er hat auch am Ende der Sitzung dazu ausführlich Stellung genommen. Nachdem anschließend an den Aussagen des Bgm. alle anderen Gemeinderäte ihre Statements abgegeben haben durften auch die CSU-Gemeinderäte sich dazu äußern. Zu dem Info-Schreiben, das hier nachgelesen werden kann, kann man stehen wie man will.
    Eins ist jedoch festzuhalten, dass die CSU als politische Partei den gesetzlichen Auftrag hat bei der politischen Willensbildung  des Volkes mitzuwirken (siehe Artikel 21 Grundgesetz).
    Nichts anderes haben wir mit diesem Infobrief getan!

In der eigentlichen Sitzung verlief alles wie gewohnt ohne große Debatten.

Bauzwang, Straßennamen, Bauantrag:

  • zu den Regelungen über Bauzwang und Bauzeit beim Verkauf von Baugrundstücken
  • zu den Straßennamen im Baugebiet "Am Hochfeld" in Tegernbach
  • zu einem Bauantrag in Längenmoos

konnte zu allen Beschlüssen Einstimmigkeit erzielt werden.

Aktuelles:

Zusätzlich hat der Bgm noch informiert über:

  • die Sperrung der Kreisstraße voraussichtlich von Juli bis September ab der Muthilostraße bis Ortsende wegen Sanierungsarbeiten
  • das Sommerfest der Kindertageseinrichtung am 15.06.2024
  • die Einstellung des neuen Bauhofmitarbeiters Karl Christian zum 01.09.2024, der nach einem öffentlichen Bewerbungsverfahren die gemeindliche Zusage erhalten hat
  • dass die Gemeinde die Auszubildende Laura Kupfer in der Kindertageseinrichtung beschäftigt
  • Aufgrund der aktuellen Hochwasserlage hat sich der Bgm. ausdrücklich bei unseren  Feuerwehrleuten bedankt, die in den zurückliegenden Tagen außerordentliches geleistet haben.
    In dem Zusammenhang wurde auch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der in Planung befindliche Standort des neuen Feuerwehrhauses nicht im tatsächlichen Überschwemmungsgebiet liegt. Bgm. und einige Gemeinderäte haben sich davon bei der stärksten Hochwasserlage am Platt'l-Platz einen Überblick verschafft und dabei auch das ein oder andere Foto gefertigt. Da jedoch offensichtlich bei einigen Gemeindebürgern ein gegenteiliger Eindruck besteht, ist hierzu von der Gemeindeführung noch einige Informationsarbeit zu leisten.
     

Gebhard Dörr
Vereinssrefferent