Top Thema: Haushaltsplan, Finanzplanung

Aktuelle Viertelstunde:

• Aus dem Zuhörerkreis meldeten sich Herr Fischer und Herr Kühne zu Wort. Herr Fischer hatte vorher verschiedene E-Mail an die Gemeinde geschickt, in denen er zu einigen Themen um Aufklärung gebeten hat. Dabei handelt es sich unter anderem um die sich abzeichnende Kanalgebührenerhöhung, die Kosten und den Standort für das neue Feuerwehrhaus, die Kosten und deren Verteilung auf die Kostenträger für die Kindertageseinrichtung.
  
  Zu den Fragen von Herrn Fischer hat der Bgm. darauf verwiesen, dass alle angeführten Themen in der jüngeren Vergangenheit in den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates behandelt und nach teilweise ausführlichen Diskussionen vom Gremium entsprechende Beschlüsse gefasst wurden. Interessierte Bürger können sich u. a. auf der Homepage der Gemeinde informieren. Er wird aber selbstverständlich die Fragen noch schriftlich beantworten.
   
• Herr Kühne hat ergänzend angefragt, ob sich die im Gmoa-Blattl angekündigte Steuererhöhung auf die neu zu berechnende Grundsteuer bezieht.
  
  Der Bgm hat hierzu darauf hingewiesen, dass die einzelnen Messbeträge für die Grundsteuer erst noch im Laufe des Jahres von den Finanzämtern an die Kommunen übermittelt werden. Erst dann wird der Hebesatz von der Gemeinde festgelegt.
  Ob und welche Änderungen sich dabei für die jeweiligen Anwesen ergeben, kann daher derzeit noch nicht gesagt werden. 
  
   

Haushaltsjahr 2024:

•  Schwerpunkt war der Haushaltsplan 2024, die Haushaltssatzung und die mittelfristige Finanzplanung, die der Kämmerer vorgestellt und bestehende Fragen erläutert hat.
  Dabei ist er, weil in der aktuellen Viertelstunde bereits thematisiert, auch auf die Kosten und die Finanzierung der Kindertageseinrichtung in diesem Jahr eingegangen.
  
  Alle für das Haushaltsjahr 2024 notwendigen Beschlüsse hat der Gemeinderat einstimmig gefasst. 

Sonstiges:

• Der Bgm  hat sich für die sehr gute Beteiligung beim zurückliegenden Rama dama bedankt. Dies ist um so beachtlicher, da es an diesem Samstag den ganzen Vormittag geregnet hatte. Es waren über 60 Teilnehmer.
  So viele waren es noch nie (seit Beginn der Aufzeichnungen).
• Auf dem Friedhof wurde die Fläche um das Kreuz gejätet und wieder ansehlich gestaltet.
• Weiterhin hat der Bgm einen schriftlichen Antrag auf Versetzung des Bushäuschens in Vogach erhalten. Bisher ist ihm kein geeigneter neuer Standort eingefallen.
  Er bittet um Vorschläge aus dem Gremium. Vielleicht hat einer der Vogacher Gemeinderäte einen guten Vorschlag. Ggf. wird der bestehend Standort belassen.
• Bezüglich der angestrebten Radwegverbindung zwischen Mittelstetten und Hattenhofen entlang der B2 wird der Bgm sich mit dem Hattenhofener Bgm. beraten.
• Bei dem Versuch der Behebung eines Straßenschadens in Tegernbach wurde ein Oberflächenkanal als ursächlich festgestellt, der biher niemanden bekannt und nirgends verzeichnet war.
  Jetzt wird zunächst festgestellt, ob darüber Oberflächenwasser abgeführt wird oder es sich um ein funktionsloses Teilstück handelt. Ergebnisbezogen erfolgt dann die Schadensbehebung.
• Die Gemeinde wird sich bei der Erstellung des Energienutzungsplanes, mit dem ein Überblick über die momentane sowie zukünftige Energieversorgungssituation unserer Gemeinde erstellt wird, beteiligen.
  Die Kosten zur Erstellung des Planes werden vom Landkreis übernommen. 
• Ergänzend zu den Aussagen in der aktuellen Viertelstunde ist der Bgm. noch einmal auf das ein oder andere von Herrn Fischer angesprochene Thema eingegangen. Herr Fischer hat zwischenzeitlich der Gemeinde weitere E-Mail geschickt, auf die der Bgm. sicher ebenfalls antworten wird sofern es  zur Klarstellung hilfreich ist oder/und der Information der interessierten Öffentlichkeit dient, somit hat dies alles wohl so seine Richtigkeit.
  
  Gebhard Dörr
  
  Vereinsreferent
  Gemeinde Mittelstetten