Top Thema: Verabschiedung Haushaltsplan 2022

Tagesordnungspunkt "Aktuelle Viertelstunde"

Die Vorsitzende des Vereins Dorfbelebung Mittelstetten e. V., Katharina Schlamp hat dem Bgm 10 Exemplare der frisch erschienen Broschüre "Die Kirchenglocken in der Gemeinde Mittelstetten" übergeben, verbunden mit dem Dank an die Gemeinde für ihre finanzielle Unterstützung zur Erstellung dieser Broschüre. Gleichzeitig hat sie sich beim "Chefredakteur" für den Internetauftritt der Gemeinde, Herrn Ralph Wenglein bedankt, der aktuelle Informationen aus den Vereinen, hier vom Verein Dorfbelebung Mittelstetten e. V. zeitnah und zuverlässig im Internetauftritt der Gemeinde online stellt. Der Bgm. hat sich dem Dank von Frau Schlamp an den als Zuhörer anwesenden Herrn Wenglein angeschlossen.

Tagesordnungspunkt Vertretung des Bürgermeister bei Verhinderung/AusfallVertretung

Dies ist in der Regel das Dienstälteste Gemeinderatsmitglied und betrifft in diesem Fall Gebhard Dörr. Allen Beteiligten ist dabei klar, dass es sich hier um eine reine, von der Gemeindeordnung vorgesehene Formalie handelt, da das Risiko, dass alle Bürgermeister gleichzeitig ausfallen gering ist. Gebhart Dörr hat sich dazu bereit erklärt und zugestimmt.
 

Tagesordnungspunkt Antrag eines Bauwerbers

Behandelt wurde die am Ortsrand vorgesehene Ortsrandeingrünung  außerhalb der Ortsabrundung. Dieser Antrag wurde vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt. Nachdenklich macht dabei, dass es verschiedene Präzedenzfälle gibt, die der Gemeinderat in den zurückliegenden Jahren positiv beschieden hat. Eine sachliche und nachvollziehbare Argumentation zur Ablehnung des Antrages war jedoch: Das zu errichtende Wohngebäude soll deshalb möglichst weit bis zur Ortsabrundung verschoben werden, um eine Beschattung durch den bestehenden sehr großen Walnussbaum zu verringern. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass selbst bei Zustimmung des Antrages eine Beeinträchtigung der Wohnanwesens durch den Baum bestehen bleibt und solche Bäume nach einigen Jahren dann doch von den Eigentümern gefällt werden. Der Bauwerber wird sich jetzt wohl überlegen, was er mit dem Baum macht, den er ja eigentlich erhalten will.

Die als jeweils eigener Tagesordnungspunkt behandelten drei Bauanträge wurden ohne große Diskussionen alle einstimmig zugestimmt. 

Tagesordungspunkt Haushaltsplan 2022

Etwas umfangreicher waren die im Zusammenhang mit dem Haushaltsplan 2022 stehenden Tagesordnungspunkte. Wobei der diesjährige Haushalt weitgehend unspektakulär ist. Der Verwaltungshaushalt über den die laufenden Kosten abgewickelt werden steigt etwas im Verhältnis zum Vorjahr auf gut 3,4 Mio. €. Der Vermögenshaushalt über den die Investitionen der Gemeinde abgedeckt werden sinkt um ca. 500.000 € auf 1,053 Mio. €. Bemerkenswert ist die Entwicklung der Kindertageseinrichtung, die für die Gemeinde Kosten von etwas unter einer Million € verursacht. Die Finanzierung erfolgt zu großen Teilen jeweils aus staatlichen Zuschüssen vom Land Bayern und von der Gemeinde selbst. Der Anteil der jeweils zu entrichtenden Gebühren für die Kinderbetreuung an den Gesamtkosten ist hierbei als eher gering einzustufen. Diese Entwicklung ist jedoch bereits über die zurückliegenden Jahre zu beobachten.

Gebhard Dörr