Ortsverband Michelau

Bericht Gemeinderatssitzung Juni 2018

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In der Gemeinderatssitzung fiel der Vorschlag der Verwaltung und des Bürgermeisters Helmut Fischer durch, für Hortkinder in Schwürbitz Container aufzustellen. Von Fischers eigener CSU-Fraktion kam dann sogar der Antrag, die Entscheidung über Neubau, Anbau oder Containeraufstellung zu vertagen – dem letztlich bis auf zwei alle Räte zustimmten.

 

Schließlich ging es um Kosten von mindestens 670 000 Euro. Da wollten sich die Räte nicht unter Druck setzen lassen.

 

 

„Wir sollten nicht auf Dauer planen.“

Helmut Fischer, Bürgermeister

Dieser ist allerdings da, denn das Problem ist dringlich. In Schwürbitz bestehen momentan 40 Hortplätze. Das reicht bei Weitem nicht mehr, wie der Bürgermeister verdeutlichte: „13 Nachfrager hängen sozusagen in der Luft.“ Weder in der Schule noch in Räumen des Kindergartens könnten weitere Kinder untergebracht werden. Es sei aber auch schwierig bis unzulässig, Kriterien dafür zu entwickeln, wen man abweisen soll. Vorige Woche habe deshalb ein Gespräch mit der Schule, der Kirche als Träger, dem Heilpädagogischen Zentrum der Caritas als Verwalter und dem Landratsamt stattgefunden. Das Ergebnis: Die Kirche stelle vorübergehend einen Raum im Pfarrzentrum zur Verfügung. Vorübergehend, das bedeute bis Ende des Jahres. Bis dahin müsse also eine andere Lösung gefunden werden.

 

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„Ich bin mir sicher, dass wir nach vier Jahren die Container nicht zurückbauen, sondern Jahr um Jahr die Miete verlängern werden.“

Dirk Fischer, Gemeinderat (CSU)

Ein Neubau, so erklärte der Bürgermeister, würde über eine Million Euro kosten. Das Problem: Er würde nicht vor Herbst 2019 fertig. Für Container wiederum müsste die Gemeinde für vier Jahre 670 000 Euro ausgeben. Sollten sie noch länger benötigt werden, würden für jedes weitere Jahr 70 000 Euro fällig. Als Standort hat die Verwaltung die Wiese hinter den Glascontainern neben der Turnhalle ins Auge gefasst. „Wir sollten nicht auf Dauer planen“, mahnte Fischer, indem er sich für diese Lösung aussprach. Schließlich sei davon auszugehen, dass die Schülerzahlen auf lange Sicht abnehmen.

 

Dem mochten die Gemeinderäte aber nicht folgen. „Das ist viel Geld für vier Jahre, und dann sind die Container wieder weg“, monierte Paul Habich (SPD). Er sprach sich wie seine Fraktionskollegen für einen Massivbau aus. Auch Hubert Robisch hielt diese Lösung für wirtschaftlicher. Und sollte das Gebäude irgendwann wirklich nicht mehr für den Hort gebraucht werden, würde sich sicher eine andere Verwendung finden, meinte Habich.

 

Der Hinweis, dass die Zeit dafür nicht reiche, beeindruckte nicht: Sabine Wich (JSB) verwies darauf, dass die Gemeinde die katholische Kirche in den vergangenen Jahren bei Bau- und Sanierungsarbeiten immer unterstützt habe. Da könne sie umgekehrt jetzt auch erwarten, dass der Raum im Pfarrzentrum länger als ein halbes Jahr zur Verfügung gestellt werde.

 

Zudem wurde deutliche Kritik an der späten Information laut, auch von Seiten der CSU. Schließlich sei die Entwicklung absehbar gewesen, betonte Fraktionssprecherin Judith May: „Die Bedarfsplanung sagt seit Jahren steigende Hortzahlen voraus. In Schwürbitz wird schon seit Längerem mit Interimslösungen gearbeitet.“ Eine zeitliche Verzögerung sei also nicht dem Gemeinderat anzulasten. Und die wird nun kommen, da das Gremium dem Antrag der CSU zustimmte, die Entscheidung zu vertagen.

 

Vorher soll die Verwaltung die Kosten für die Containeraufstellung genauer aufschlüsseln – in Baukosten, Unterhaltskosten und Kosten für die Rekultivierung nach dem Abbau – und diese den Kosten für einen möglichen Anbau an die Turnhalle gegenüberstellen. Das wäre die Lösung, die die CSU favorisiert, wie May erläuterte: „da dies auch nach dem Wegfallen des Horts eine sinnvolle Nutzung erlaubt.“

 

Dirk Fischer (CSU) glaubt auch gar nicht, dass es weniger Kinder werden, im Gegenteil. Schließlich seien in den vergangenen Jahren eine Menge Bauplätze in Schwürbitz und Lettenreuth verkauft worden. „Ich bin mir sicher, dass wir nach vier Jahren die Container nicht zurückbauen, sondern Jahr um Jahr die Miete verlängern werden. Und irgendwann lohnt sich der Anbau dann doch.“

 

Der Diskussion war die Bedarfsfeststellung für die Horte in Michelau und Schwürbitz vorausgegangen – Voraussetzung dafür, etwaige Zuschüsse bewilligt zu bekommen. Der Gemeinderat stimmte der Erhöhung des Bedarfs von 75 auf 100 Plätze in Michelau und von 40 auf 50 Plätze in Schwürbitz zu.

 

 

Anfragen und Bekanntgaben

 

 

• Die amtliche Gemeindetafel in Oberreuth wird neben die Bushaltestelle verlegt. Im Zuge dessen will die Gemeindeverwaltung die Post auffordern, ihren Postkasten auch dorthin zu verlagern, damit alles konzentriert an einer Stelle zu finden ist.

 

• In der vorigen nichtöffentlichen Sitzung wurden folgende Aufträge vergeben: Den Planungsauftrag über die ökologische und gestalterische Aufwertung des Brunnenbachs in Lettenreuth (Dorfplatz) über etwa 12 700 Euro erhält das Ingenieurbüro Opus, Bayreuth. Der Landschaftspflegeverband Landkreis Lichtenfels soll die interkommunale Zusammenarbeit für Biberbach, Scheidsbach, Weiherbach und die linksseitigen Zuflüsse des Mains von der Einmündung der Weismain bis zur Einmündung des Weiherbachs koordinieren sowie ein Umsetzungskonzept für die Gemeinde ausschreiben und in Auftrag geben. Der Bauhof erhält einen gebrauchten Mercedes Citan für 12 950 Euro. Mit der Sanierung der Mühlbachbrücke wird die Firma Pfister GmbH & Co. Betonwerk Seßlach KG für 181 600 Euro beauftragt. Den Warmwasserspeicher in der Mainfeldhalle wird die Firma Stefan Fischer, Michelau, für 14 000 Euro sanieren.

 

• Bürgermeister Helmut Fischer bat darum, an allen Häusern Nummernschilder anzubringen. Dies erleichtert im Notfall den Rettungsverbänden ihre Arbeit.

 

• Er gab außerdem bekannt, dass die Bürgerstiftung „Stiftung unser Michelau“ gegründet wurde. Die Gemeinde und die Sparkasse haben jeweils 5000 Euro beigesteuert. Jede weitere Spende beziehungsweise Zustiftung ist willkommen. Die Erträge kommen bedürftigen Einwohnern zugute. Über die Verteilung entscheidet alljährlich der Stiftungsrat.

 

• Zur Deichnachrüstung kündigte der Bürgermeister an, dass die Container hoffentlich bis Ende August zurückgestellt werden können.

 

• Fischer wies außerdem darauf hin, dass nachträgliche Änderungen an Kontrollschächten in der Verantwortung der Grundstückseigentümer liegen. In Hinblick auf häufiger auftretende Starkregen bat er Eigentümer, darauf zu achten, dass sie Rückstauventile einbauen und warten müssen. Sonst komme es zu Problemen, wenn die Kanäle voll sind, weil das Wasser auf die Grundstücke drücke.