Ein klares JEIN der Maxhütter SPD ????!!!

von Josef Stadlbauer

Bis vor kurzem war ich der Meinung, dass in den Stadtratsgremien der drei Städte Einigkeit darüber besteht, dass der Bau der Umgehungsstraße nun endlich auf den Weg gebracht werden soll. Seit der gemeinsamen Sitzung am 30. Oktober in Burglengenfeld habe ich da aber meine Zweifel. Nachdem das „Ob“ klar zu sein schien, sollte in dieser Sitzung über das „Wie“ entschieden werden. Dies sollte mit der Gründung eines Zweckverbandes geschehen. Es kam aber anders: Die Maxhütter SPD blockierte - wieder einmal !

Zur Vorgeschichte: Üblicherweise wird der Bau einer Staatsstraße im Auftrag der Regierung vom staatl. Straßenbaumt abgewickelt. Aber gerade bei diesem Verfahren gibt es immer wieder Kritik, weil man vor Ort glaubt, zu wenig mitreden zu können. Genau aus diesem Grund hat der Gesetzgeber mit der Möglichkeit der Gründung eines Zweckverbandes dafür gesorgt, dass bei Projekten der interkommunalen Zusammenarbeit in einem demokratischen und transparenten Gremium alle beteiligten Partner gleichberechtigt mitbestimmen können. Eine Satzung für das Städtedreieck wurde von Fachleuten erarbeitet, den Mitgliedern des Arbeitskreises vorgestellt und konnte dann in den jeweiligen Fraktionen beraten werden. Zu Änderungs-wünschen kam es vor der Sitzung nicht, obwohl wirklich genügend Zeit dazu gewesen wäre. Also, alles klar ?

Nein, der Schein aber trügte. Der Sprecher der Maxhütter SPD blockierte. Er wollte dem Gremium Zweckverband nicht zu viele Rechte zugestehen, er traut offensichtlich den eigenen Kollegen nicht. Seiner Meinung nach würde nach Gründung eines Zweckverbandes „in Hinterzimmern getagt“, die entsandten  Mitglieder könnten tun und lassen was sie wollen und die Stadtratsgremien wären außen vor. Diese Behauptung ist geradezu lächerlich. Die Sitzungen eines Zweckverbandes sind grundsätzlich öffentlich, jeder, der Interesse hat, kann zuhören und sich seine eigene Meinung bilden. Auch können die Mitglieder des Zweckverbandes grundsätzlich nicht abstimmen, wie sie gerade lustig sind. Einerseits sind sie an die Beschlüsse und Weisungen ihres eigenen Stadtrats gebunden und andrerseits hält das doch niemand politisch durch, sich ständig mit dem eigenen Stadtrat oder der Bevölkerung anzulegen. Dass wesentliche Entscheidungen z.B. in Bezug auf Einleitung des Planfest-stellungsverfahrens oder die Trassenführung trotz des Zweckverbandes zuvor in den Stadträten beschlossen werden, ist wohl klar. Dazu hätte es keiner Satzungsänderung bedurft. Aber allein schon die Tatsache, dass man davor Angst hat, die Vertreter zweier Städte könnten ein Komplott gegen die dritte Stadt schmieden, weist nicht gerade auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Zukunft hin. Auf das Hauen und Stechen, wenn jeder seine eigene Trasse durchsetzen will, darf man gespannt sein.

Mein Fazit: 

Bei der Umgehungsstraße ziehen alle an einem Strang ????

Ökologisches Verkehrskonzept ?

Von Josef Stadlbauer

Erst kürzlich hat ein Artikel in der Mz den Eindruck erweckt, dass aufgrund der Entwicklung der Mobilität, Elektrifizierung und Digitalisierung eine Umgehungstraße veraltet und nicht zukunftsorientiert sei, und es wird ein ökologisches Gesamtmobilitätskonzept gefordert. Man kann ja über die Umgehungsstraße denken, wie man will, aber Worthülsen und Allgemeinplätze bringen uns da nicht weiter. Umgehungsstraße und Ökologie - das eine schließt das andere doch nicht aus. Die Umgehungsstraße muss (!)  Teil eines ökologischen Konzepts sein. Was helfen die schönsten Fahrradwege, intelligente (?) Ampeln oder Marktplatzumgestaltungen, wenn täglich hunderte von LKW und PKW an deiner Haustüre vorbeidonnern ? Den Anwohnern dort einen Großteil der täglichen Abgasbelastung zu ersparen – das ist Ökologie. Und das kann trotz aller Nachteile, die evtl. für die Natur entstehen können, nur die Umgehungsstraße.

Und da gäb`s noch das ökologische Konzept, das viele selbst beeinflussen könnten. Wenn man morgens z.B. von Ponholz nach Burglengenfeld fährt und den Gegenverkehr beobachtet, hat man das Gefühl, zum selbstfahrenden Auto ist nicht mehr weit. Denn in den meisten Autos sitzt sowieso nur noch eine Person ( Satire ). Warum gibt`s denn so wenige Fahrgemeinschaften, obwohl alle nach Regensburg fahren ?   

Auch würde ich mir einen Elektrobus von Burglengenfeld über Teublitz zum Bahnhof Haidhof wünschen. Warum gibt`s den nicht längst ?

Und dann würde ich mir noch wünschen, dass man umweltbewusstes Verhalten nicht immer nur vom anderen einfordert !