Artikel vom 07.03.2019
Pressebericht vom 07.03.2019
Politischer Ascherdonnerstag beim CSU-Ortsverband Küps
„Wer an Europa zweifelt, wer an Europa verzweifelt, der sollte Soldatenfriedhöfe besuchen!“. Mit dem Zitat von Jean Claude Juncker unterstrich Bürgermeister Bernd Rebhan die fundamentale Bedeutung der Europäischen Union in Hinblick auf die anstehende Europawahl.
Der Küpser CSU-Ortsvorsitzende Thorsten Stalph hatte als Referentin für das traditionelle Politische Fischessen Stephanie Anna Kollmer, die oberfränkische CSU-Kandidatin für Brüssel, eingeladen, um über Erfolge und zukünftige Vorhaben der EU zu informieren.
„Einige europäische Länder haben ihre hausgemachten Probleme verschlafen und wollen sie nun auf dem Rücken der EU austragen“, kritisierte die Rednerin. „Aber die EU ist eine Solidargemeinschaft mit Geben und Nehmen!“ Keinesfalls dürfe Europa den Nationalisten überlassen werden. „Wir befinden uns in einer besonders brisanten Phase. Ein Stück weit steht die europäische Zukunft auf dem Spiel.“
Mit Manfred Weber, einem herausragenden EU-Experten, habe man die historische Chance, dass ein Bayer Kommissionspräsident werden könne. Es gelte nun, die Erfolge der EU der Wählerschaft deutlich zu machen. Die Entwicklung der EU zum größten zusammenhängenden Binnenmarkt, die Wirtschaftsförderung durch das Europäische Patentamt, den Verbraucherschutz, die Verkehrsnetze ohne Grenzkontrollen oder die Überwindung der Eurokrise nannte Kollmer beispielhaft.
Auf der EU-Agenda stünden nun bahnbrechende Themen wie eine europäische Verteidigungsarmee, der Schutz vor organisierter Kriminalität, eine EU-Asylbehörde, eine gemeinsame EU-Außenpolitik und die Änderung von Einstimmigkeit hin zu qualifizierten Mehrheitsentscheidungen bei Abstimmungen. „Wir als CSU treten dabei immer für ein Europa der Regionen, ein bürgerliches Europa der Mitte, der Freiheit und der Sicherheit ein. Wir kämpfen weiter für Frieden und Wohlstand.“ Kreisrat Hans Rebhan unterstrich die unersetzliche Bedeutung der EU hinsichtlich des Friedens in Europa. „Natürlich sind Kompromisse notwendig, aber die EU hat sich als segensreich für unseren Kontinent und die Welt gezeigt. Noch nie hat es eine so lange Friedenszeit in Europa gegen. Und dafür werden wir weiterhin mit aller Kraft eintreten!“
Auch die Kommunalpolitik stand beim Fischessen zur Diskussion. „Küps ist eine Gemeinde in Bewegung“, stellte Bürgermeister Rebhan dar. „Wir bauen eine neue Schule mit Turnhalle, einen neuen Kindergarten mit Krippe, die Dorferneuerungsverfahren in Theisenort, Burkersdorf und Oberlangenstadt kommen voran und die Breitbandversorgung wird immer weiter ausgebaut.“ In Zukunft hätten die Ortskerngestaltung und Leerstandsbeseitigung Vorrang vor der Erschließung neuer Baugebiete.
Trotz der Vielfalt der Projekte habe die Verschuldung zurückgefahren werden können. „Alle diese Projekte sind nur dank der Förderung durch den Freistaat Bayern möglich. Besonders die Förderoffensive Nordostbayern hat uns sehr geholfen. Beispielsweise der Umbau der Alten Schule in Au zu einer Praxis, die auch Arbeitsplätze schafft, wäre sonst nicht realisierbar gewesen.“ Außer Fördermitteln brauche es auf allen politischen Ebenen starke Partner, um Projekte voranzubringen.