Aktuelles aus der Juni-Sitzung des Marktgemeinderats

Aktuelles aus der Juni-Sitzung des Marktgemeinderats

Übergabe Defibrillator
Unter dem Motto „Eine Spende, die leben retten kann“ haben die Vertreter der RV-Bank
Miltenberg mit Vorstand Stefan Balles und Aufsichtsratsmitglied Martin Fries aus Mitteln
der Stiftung der Raiffeisen-Volksbank Kleinwallstadt-Sulzbach dem Markt Kleinwallstadt
einen Defibrillator gespendet. Mit diesem Gerät können im Ernstfall Leben gerettet und gravierende Folgeschäden
verhindern werden.
Der neue Defibrillator steht rund um die Uhr zur Verfügung und ist im öffentlich
zugänglichen, stark frequentierten Bereich in der offenen Halle an der Zehntscheune
angebracht. Der Defibrillator ist so konzipiert, dass jeder Laienhelfer ihn im Ernstfall
einsetzen kann.

Grillplatz
Die Sanierung der großen Halle an unserem Grillplatz ist größtenteils abgeschlossen.
Inzwischen wurde das Dach neu eingedeckt, die Wandverkleidung sowie die maroden
Holzpfosten erneuert, die Versorgungsleitungen optimiert. Lediglich für den neu
geschaffenen abschließbaren Bereich, in dem z.B. Garnituren oder Kühlschränke
zwischengelagert werden können, fehlt noch die Türe.
Nun wurde auch die Plane geliefert, mit der die Halle bei Bedarf auch bei schlechtem
Wetter optimal genutzt werden kann.

Stufen an der Aussegnungshalle Hofstetten saniert
Im Zugangsbereich der Aussegnungshalle in Hofstetten waren – wie berichtet – die
Stufen marode. Wie vom Bauausschuss beschlossen hat die Firma diese Stufen nun
ausgetauscht.

Baubeginn Sanierung Köhlersweg und Fesenbuckel
Ende Mai hat das Großprojekt Sanierung Köhlersweg und Am Fesenbuckel begonnen.
Die Arbeiten werden durch die Firma Grümel durchgeführt und das Ingenieurbüro Jung
betreut zusammen mit unserem Bauamtsleiter Alexander Mehr das Projekt. In der
ersten Bauphase muss die Behelfszufahrt über den Erlenweg genutzt werden, die
inzwischen mit einer Ampel ausgestattet ist. Ein andere Umleitungsstrecke ist nicht
möglich.

Fahrt in unsere französische Partnergemeinde St.-Pierre-en-Auge
Nach einer längeren Pause aufgrund der Corona-Pandemie haben sich in den
Pfingstferien 42 Teilnehmer auf die Reise in unsere französischen Partnergemeinde
begeben, um die bestehenden Kontakte zu vertiefen und die Freundschaft zu pflegen.
Touristische Höhepunkte waren die Ausflüge zu den Gärten von Claude Monet in
Giverny und in die zauberhafte Hafenstadt Honfleur.
Ein besonderes Anliegen war den Teilnehmern ein gemeinsamer Besuch am Friedhof
in St. Pierre. In einer Feier zu Ehren von Frau Jacquelyne Brisset, die im April
verstorben ist, gedachte man der Mitbegründerin der Städtepartnerschaft und
langjährigen Vorsitzenden des französischen Partnerschaftskomitees.
Ein schönes unterhaltsames Erlebnis war eine touristische Rallye ‚Rund um Saint-
Pierre-en-Auge‘, die die Gastgeber organisiert haben.
Gemeinsame Essen der Gastfamilien mit den Gästen rundeten das ereignisreiche
Aufenthaltsprogramm ab.
Beim herzlichen Abschied bedankten sich die Gäste für die herzliche Gastfreundschaft
und die tollen Erlebnisse, die sie erneut bei dem Besuch erfahren durften. Eine
Einladung zum Gegenbesuch im kommenden Jahr wurde ausgesprochen. Als
Besuchstermin ist der Zeitraum 8. bis zum 12. Mai 2024 vorgesehen.

Spendenübergabe Lesezeichen für unsere Gemeinde-Bibliothek
Seit mehr als 15 Jahren unterstützt die Bayernwerk Netz GmbH Büchereien im
Freistaat Bayern mit sogenannten „Lesezeichen“ zur Leseförderung von Kindern und
Jugendlichen. Jedes Jahr erhalten damit 50 Bibliotheken jeweils 1.000 Euro in Form
eines Mediengutscheins zur Beschaffung neuer Bücher und Medien. Lesebegeisterte in
Kleinwallstadt dürfen sich freuen, denn auch die Gemeindebibliothek ist unter den
diesjährigen Preisträgern. Günter Jira vom Kommunalmanagement des Bayernwerks
hat den Preis an Claus Weisenberger, als Leiter der Gemeindebibliothek, überreicht.
Den Preis vergibt das Bayernwerk in Kooperation mit der Landesfachstelle für das
öffentliche Bibliothekswesen der Bayerischen Staatsbibliothek und dem Sankt
Michaelsbund jährlich an Bibliotheken in ganz Bayern.
Bürgermeister Thomas Köhler begrüßte es, dass Büchereien als Orte der Zukunft für
Inspiration und Fantasie gewürdigt werden. Claus Weisenberger freut sich, dass mit der
finanziellen Unterstützung das Angebot ausgeweitet und aktuell gehalten werden kann,
um auch künftig zur Ideenfindung und Kreativität beitragen zu können.

Sachstand Kinderkrippe
Mit dem Spatenstich am 9. Juni 2022 fiel der Startschuss für den Neubau unserer
dringend benötigten dreigruppigen Kinderkrippe am Pfarrer-Söller-Platz. Unter der
Regie unseres Planers, Diplomingenieur Josef Roth, erfolgte ein zügiger und
reibungsloser Bauverlauf.
Inzwischen sind viele Gewerke abgeschlossen und das Gebäude hat sowohl innen als
auch außen schon konkrete Formen angenommen. Im Innenausbau stehen nur noch
wenige Gewerke aus und es ist jetzt schon erkennbar, dass das Vorhaben, natürlich
belichtete Räume und Flure zu schaffen, vollauf gelungen ist. Die Dachflächen sind mit
einer Photovoltaikanlage belegt, die eine umweltfreundliche Luft-Wärme-Heizung speist
und darüber hinaus Strom für den Eigenverbrauch liefert.
Aktuell beginnen die Arbeiten für die Gestaltung des Außenbereichs als letzte große
Maßnahme.
Bei den Ausschreibungen der zahlreichen Gewerke gab es trotz aller Krisen und
befürchteten Lieferproblemen stets zufriedenstellende Ergebnisse. Die Vertreter des
Kindergartenträgervereins wurden insbesondere bei der Ausstattung der
Gruppenräume und der Materialauswahl im Innenausbau mit einbezogen und so
konnten auch aufgrund dieser kooperativen Zusammenarbeit alle Gewerke im Einklang
vergeben werden.
Nachdem es während des Bauablaufs keine nennenswerten Verzögerungen gab, liegen
wir bei diesem Großprojekt im Zeitplan und können einer Inbetriebnahme der
Kinderkrippe zu Beginn des Kindergartenjahres 2023/24 optimistisch entgegenblicken.

Auszeichnung mit dem Europa-Diplom durch den Europarat
Nach der Verleihung des Partnerschaftspreis durch den Bezirk Unterfranken Ende 2022
für besondere Verdienste um die Partnerschaften mit anderen EU-Kommunen wurde
dem Markt Kleinwallstadt nun eine weitere hohe Auszeichnung zuteil. Am vergangenen
Donnerstag, den 22.06.2023 erhielten wir in Straßburg das Europa-Diplom verliehen für
unsere erfolgreichen Bemühungen rund um unsere deutsch-französische
Städtepartnerschaft mit St-Pierre-en-Auge.
Diese Auszeichnung wurde uns von der parlamentarischen Versammlung des
Europarats in einer beeindruckenden Feierstunde im Europaplast verliehen. Insgesamt
hatten sich ca. 45 Kommunen für diese hochrangige Auszeichnung beworben.
Bei der Preisverleihung befanden wir uns in illustrer Runde, da diese Auszeichnung
auch an Sarajevo, Siegen, Krefeld sowie an fünf italienische Kommunen im Piemont
und an eine türkische Stadt vergeben wurde. Im Laufe der Veranstaltung hatte jeder
Bürgermeister die Möglichkeit seine Kommune und die Partnerschaften vorzustellen
und so konnte Bürgermeister Thomas Köhler über unsere herzliche Verbindung mit St.
Pierre en Auge berichten.

Neubau Kinderkrippe am Pfarrer-Söller-Platz: Vergaben
Der Marktgemeinderat hat die Firma Völker mit der Lieferung und Montage der
Küchenzeile für die Spülküche der Kinderkrippe entsprechend dem Angebot vom
02.05.2023 zu Brutto 4.500,00 € beauftragt.
Der Marktgemeinderat hat die Firma HABA aus Bad Rodach mit der Lieferung und
Montage der Küchenzeile für die Spülküche der Kinderkrippe entsprechend dem
Angebot vom 12.05.2023 zu Brutto 65.867,83 € beauftragt.
Der Marktgemeinderat hat die Fa. SBS, Goldbach mit der Lieferung und Montage der
Möbel für das Leitungsbüro, das Personalbüro und den Elternwartebereich
entsprechend dem Angebot vom 15.05.2023 zu brutto 11.565,13 € beauftragt.
Wallstädter Höfe – Bauabschnitt III (Rathaushof):
Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung hat der MGR die Freiflächenplanung
Für den Rathaushof an das Architekturbüro Trenner, Kleinwallstadt vergeben.

Sachstandsbericht Südbrücke Kleinwallstadt
Bürgermeister Köhler gab zusammen mit dem Leiter des Staatlichen Bauamtes
Aschaffenburg Herrn Klaus Schwab sowie die für das Projekt zuständige
Sachbearbeiterin Frau Alexandra Goldhammer folgende Informationen:
 In den letzten Wochen wurden vom Büro SRP die weiteren Planungsschritte
erarbeitet und durch intensive Verhandlungen mit diversen Behörden weitere
Optimierungen bei der Umsetzung besprochen.
 Verzögerungen gab es neben dem von uns nicht zu verantwortenden
schleppenden Planfeststellungsverfahren durch zwei Klagen gegen den
Planfeststellungsbeschluss
 Mit den Klageführern wurden zahlreiche, zeitintensive und größtenteils zähe
Verhandlungen geführt, um die Klagen gütlich zu klären. In zahlreichen
Gesprächen in der Hauptsache mit der Regierung von Unterfranken und dem
Freistaat Bayern wurden von Seiten des Marktes Kleinwallstadt mit tatkräftiger
Unterstützung durch das SBA regelrecht darum gerungen, den Forderungen der
Kläger gerecht werden zu können, da Vieles nicht in der Entscheidungsbefugnis
des Marktes Kleinwallstadt liegt. Letztendlich konnten wir durch Mithilfe der
genannten Behörden den beiden Parteien entscheidend entgegenkommen und
entsprechende Vereinbarungen erarbeiten, die einstimmig vom MGR
mitgetragen wurden. Erfreulicherweise können wir hier heute größtenteils Vollzug
melden, da einer der Klageführer eine entsprechende Vereinbarung mit uns
abgeschlossen und im Anschluss die Klage zurückgezogen hat. Dies ist für den
weiteren Planungsverlauf äußerst wichtig, weil wir nun Zugangsrecht auf das
Gelände haben und die Baugrunduntersuchungen starten können, die von
enormer Bedeutung für den weiteren Planungsverlauf ist. Der zweite Kläger hat
die Vereinbarung mit dem Markt Kleinwallstadt ebenfalls unterschrieben und die
Klagerücknahme in die Wege geleitet.
 Unverständlicherweise wurde zu dieser Vereinbarung beim Bay. Landtag eine
Petition mit Beschwerde über den Markt Kleinwallstadt eingereicht.
Interessanterweise hat sich der betroffene Kläger mündlich und schriftlich
ausdrücklich von dieser Petition distanziert und bekennt sich zur Vereinbarung
mit dem Markt Kleinwallstadt.
 Im Zuge der Forcierung der Ausführungsplanung hat sich das Planungsbüro
SRP eingehend mit dem Brückenbauwerk speziell im Bereich über den Main
Einladung Marktgemeinderat Kleinwallstadt Seite 3
beschäftigt. Dabei wurde als Alternative zur „planfestgestellten“ Variante eine
„optimierte“ Brückenvariante im Bereich der Mainquerung erarbeitet:
Die Gestaltung der Alternative ist wesentlich symmetrischer und schlanker,
außderdem wurden die Bauhöhe in den Randbereichen gegenüber der
Ursprungsplanung reduziert. Der Pfeiler im Main ist in der neuen Variante näher
an Land gerückt und dadurch der künftige Unterhalt auch einfacher. Nach
augenblicklicher Einschätzung des Büros SRP wäre durch die optimierte
Variante eine Kosteneinsparung von fast 4 Mio. € zu erzielen. Zu dieser
Planungsoptimierung (Optimierung Pfeilerstellung) müssen die Stellungnahmen
der betroffenen Fachbehörden eingeholt werden. Erst nach deren Sichtung kann
die Planfeststellungsbehörde entscheiden, ob die Abweichungen zum
Planfeststellungsbeschluss als unwesentlich anzusehen sind.
 Finanzielle Belastungen des Marktes Kleinwallstadt
Es dürfte allgemein bekannt sein, dass der Freistaat Bayern aufgrund der
enormen Bedeutung der Südbrücke Kleinwallstadt den finanziellen Anteil des
Marktes Kleinwallstadt und seiner fünf Kooperationskommunen auf 3 Millionen
Euro begrenzt, wobei es für unsere Gemeinde bei einer Kostenbeteiligung von
1,2 Millionen Euro bleibt. Hierzu liegt auch eine schriftliche Bestätigung des Bay.
Verkehrsministers Bernreiter vom 26. August 2022 vor.
Durch intensive Abstimmungsgespräche mit den Ministerien konnte Herr Schwab
als Leiter des Straßenbauamts Aschaffenburg klären, dass bei größeren
Bauausgaben während der Gesamtbaumaßnahme der Markt nicht in Vorleistung
gehen muss, sondern die Förderstelle einen Zahlungsplan mit der späteren
Baufirma abstimmt.
Ein weiteres wichtiges Ergebnis besteht darin, dass vor dem Erlass des
Förderbescheids die Kosten aller anstehenden Neuvergaben von
Planungsleistungen wie die Baugrunderkundungsbohrungen, die Planung der
Verlegung Gasleitung, die Planung der Ersatzmaßnahme Mömlingmündung etc.
durch das Straßenbauamt getragen werden und somit nicht den Haushalt des
Marktes Kleinwallstadt belasten.