Das Leben eines Gemeinderats

Aus dem Leben eines Gemeinderates

Seit einiger Zeit lädt der Bürgermeister, sowohl die Ausschüsse als auch den Gesamtgemeinderat in einer Sitzungswoche ein. Das bedeutet für den einzelnen Gemeinderat eine komprimierte, arbeitsreiche Woche, in der er sich nichts anderes einplant, als seine ehrenamtliche Aufgabe auszuüben.

Die Einladung für die Ausschüsse per Mail ergeht bestenfalls am Donnerstag (meist am späten Nachmittag). Diese Ladefrist ist in der Geschäftsordnung so festgelegt, die am Anfang der Periode mit 11:10 Stimmen im Gemeinderat so beschlossen wurde. Bei einer längeren Ladungsfristfrist könnte die Einladung Blättchen abgedruckt werden und die Gemeinderäte könnten sich besser vorbereiten. Die Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten sind mittlerweile überwiegend beigefügt, Ausnahmen sind Sachstandsberichte und allgemeine Informationen. Oft sind diese Vorlagen sehr umfangreich (Vertragsrechte und ähnliches) und es geben sich neue Sachverhalte, über die man sich ausführlich informieren müsste.

Freitags ergeht dann die Einladung für den Gemeinderat, in dem dann endgültig über größere Beschlüsse entschieden wird. Somit bleibt nur das Wochenende, um sich intensiv mit den Sachverhalten auseinander zu setzen.

Montags trifft sich dann die CSU-Fraktion, um sich über die Punkte auszutauschen und die Meinungen der nicht in den Ausschüssen vertretenen Fraktionskollegen einzuholen.

In Kleinostheim ist es so, dass die Ausschüsse sich sofort intensiv mit den Themen beschäftigen, teilweise entscheiden und bei nur größeren Beträgen oder langfristigen Verträgen dem Gesamtgemeinderat eine Empfehlung aussprechen.

In anderen Kommunen werden die Themen erst im Gesamtgemeinderat angestoßen und bei zu intensiven Themen an den Ausschuss verwiesen.

Wir als CSU-Fraktion finden es schade, dass so viele Gemeinderatsmitglieder nicht direkt mitentscheiden können.

Hier der Ablauf einer Sitzungswoche:

Bis Freitag       - Bekanntgabe der Tagesordnungspunkte

Wochenende - Vorbereitung des einzelnen Gemeinderates

Montags           - Fraktionssitzung (in der Regel 19.30 – 22:00 Uhr)

Dienstags        - 18:00 bis 22:00 Ausschusssitzungen

Donnerstags  - 19:00 Uhr Gemeinderatssitzung

oder 18.00 Werkausschuss und 20.00 Uhr Gemeinderatssitzung

Aufgrund vieler anderer ehrenamtlicher Termine ist es uns nicht möglich zwischen den Ausschüssen und dem Gemeinderat noch eine Fraktionssitzung anzusetzen.  Laut Bürgermeister ist es aber für die Verwaltung so einfacher und ansonsten könnten die Führungskräfte keinen zusammenhängenden Urlaub nehmen.

Dies führt zu Entscheidungen, die manchmal besser diskutiert werden sollten.

Hier ein Beispiel:

Einziger Tagesordnungspunkt der letzten Werkausschusssitzung, der dem Gesamtgemeinderat vorgeschaltet war, „Evtl.  Abschluss eines Nachtragsvertrages zum Wärmelieferungsvertrag für das Vitamar“.

Der Termin wurde im Mai ohne Angabe einer Tagesordnung bekanntgegeben. Gerade dieses Thema war uns wichtig, da wir wussten, dass dieser Vertrag nach 20 Jahren ausläuft. Wir haben mehrfach im Gremium darauf hingewiesen, dass dieser ausläuft und wir da Verbesserungsvorschläge hätten. Die Antwort war immer, das ist ein laufender Vertrag und es besteht kein Handlungsbedarf. Dies sehen wir komplett anders.

Allein, dass es sich nicht um einen reinen Wärmelieferungsvertrag für das Vitamar handelt, sondern dass auch das Seniorenzentrum und andere gemeindliche Liegenschaften damit beliefert werden, zeigt eine bedenkliche Herangehensweise.

Im Zuge der Teilrenovierung des Vitamars im Jahr 2006 wurde eine Hackschnitzelanlage mit dazugehörigen zwei Gasanlagen errichtet und an die Süwag als Betreiber übergeben. Diese Auslagerung begleitete die damalige CSU-Fraktion auch schon kritisch, eine eigene Betreibung wäre denkbar gewesen, um sich unabhängiger aufzustellen. Nachdem dieser Vertrag nun ausgelaufen ist, haben wir uns eine umfassende Prüfung und eventuelle zeitgemäßere Aufstellung gewünscht. Dazu kam es nun nicht, da durch den Ausfall der Hackschnitzelanlage, diese Auseinandersetzung mit diesem Thema nicht mehr möglich war.

Wie soll es in so kurzer Zeit möglich sein, technische Fragen zu klären, Vertragstexte zu ändern oder einfach mal zu prüfen, was sinnvoller ist. Rückfragen zu dem Status Quo zum laufenden Vertrag oder zum Zustandekommen konnten in dieser Sitzung nicht ausreichend geklärt werden. Die einzige Argumentation zum Abschluss des Vertrages war, dass wir schnellstmöglich die Hackschnitzelanlage wieder betriebsfähig machen müssen und somit die teure Gasverfeuerung wieder einstellen können.

Somit hat der Ausschuss mit einer Gegenstimme dem neuen Vertrag zugestimmt, der mindestens 3 Jahre läuft und Reparaturkosten die 2.000 € jährlich übersteigen, von den Gemeindewerken übernommen werden müssen.

Hier wurde es versäumt, nachhaltig und zukunftsorientiert eine Lösung zu finden. Gerne würden wir eine richtige Klausurtagung mit dem Gesamtgemeinderat machen, damit wir solche Themen anstoßen und ausdiskutieren können. Hierzu benötigen wir auch keine externen Berater, denn alle Gemeinderätinnen und -räte betreiben dieses Ehrenamt aus Überzeugung und mit Herzblut.

Wir sehen unsere Aufgabe nicht als reine Abstimmungsgeber, sondern als Unterstützer und Ideengeber für die Zukunft unseres Heimatortes. Wir gehen mit offenen Augen durch den Ort und hören gerne zu, wenn wir mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen, ob auf Festen, in Vorstandssitzungen oder einfach in der persönlichen Begegnung auf der Straße. Uns macht dieses Ehrenamt sehr viel Freude und wir würden uns freuen, weitere Unterstützer zu finden.

Dirk Reinhold

Fraktionssprecher