Jahresabschlussrede 2024

Abschlussrede 2024

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Mitarbeitende der Verwaltung,

wie in den letzten Jahren auch, möchte ich mich als erstes bei allen handelnden Personen, die für unsere Heimat Kleinostheim tätig sind, bedanken. In diesem Jahr einmal ausdrücklich Ihnen, den Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates. Danke für die vielen Stunden, die sie ehrenamtlich ableisten, für die gute Zusammenarbeit und die sachlichen Diskussionen und Entscheidungen, die wir danach einstimmig oder mehrheitlich getroffen haben.

In meiner letzten Rede habe ich einige Punkte angesprochen, die wir sehr kritisch betrachtet haben und deshalb auch ansprechen wollten. Obwohl die erste Reaktion darauf erschreckend war, haben wir doch gesehen, dass sie von den Gemeinderäten angenommen worden ist.

Das Jahr 2024 geht vorbei und wir müssen feststellen, einige der damals genannten Probleme sind eher schlimmer als besser geworden. Die Personalsituation in unserer Verwaltung ist problematischer denn je. Nicht nur der Werkleiter hat gekündigt, auch ein weiterer Abteilungsleiter hat unsere Gemeinde verlassen. Dies geht weiter in den mittleren Diensten, in denen weitere langjährige Mitarbeiter, die Gemeinde verlassen haben und somit wertvolles Wissen verloren ging. Dazu kommt, eine langwierige Erkrankung in der Geschäftsleitung, sodass wir froh sein durften, dass wenigstens das Tagesgeschäft abgeleistet werden konnte. Vielen Dank hier an die Verwaltung, deren Mitarbeiter und dem Bürgermeister.

Es wäre trotzdem wünschenswert, wenn Anträge der Gemeinderäte mit etwas mehr Respekt behandeln werden würden. Laut der Bayerischen Gemeindeordnung sind Anträge in der nächsten Sitzung des jeweiligen Organs zu behandeln. Ausnahmsweise dürfen sie bis zu drei Monate nach Antragsstellung behandelt werden. Leider wurde kein einziger Antrag, in der nächsten Sitzung behandelt. Der Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung ist hier nur als Beispiel zu nennen. Eingereicht Anfang September, mit Versendung an alle Fraktionen im Vorfeld und mit Bitte um Stellungnahme wurde dieser bis zum 03.12.2024 nicht behandelt. 

Das fehlende Personal zeigte sich auch im Haushalt. So konnten einige Projekte nicht angegangen werden. Somit haben wir die Kreditgenehmigung wieder einmal nicht gebraucht. Umso schöner ist es, dass wir die noch vorhanden Mittel nun so angelegt haben, dass wir die Inflation wenigstens ausgleichen können und keine Mittel verlieren.

Es wäre wünschenswert, wenn wir den Haushalt mit nicht so vielen Merkpositionen aufplustern und nur die wichtigsten Punkte in diesem festschreiben.

Wir feiern im nächsten Jahr 1050 Jahre Kleinostheim. Die CSU-Fraktion freut sich auf viele gute Begegnungen mit allen Kleinostheimerinnen und Kleinostheimern, besonders am Jubiläumswochenende.

Um die erfolgreiche Geschichte unseres Ortes weiter fortzuschreiben, sehen wir folgende Punkte für das Jahr 2025 als besonders wichtig an:

Wir als CSU-Fraktion sehen es als wichtigstes Ziel, das Haus St. Vinzenz von Paul zukunftssicher und die Pflegesituation für unsere Bürger sicherer zu machen. Dies ist der wichtigste Punkt und sollte sofort angegangen werden.

Wir haben in den letzten Jahren so viele Projekte mit Folgekosten abgeschlossen, dass unser Haushalt am Limit ist, sodass wir als erstes die Defizite senken müssen. Hierfür gibt es einige Ansatzpunkte und wir freuen uns darauf, diese hier zu diskutieren.

Die beiden fertiggestellten Gewerbegebieten sollten zügig mit mittelständischen Produktionsbetrieben besiedelt werden. Nur so werden wir in Zukunft eine nachhaltige Finanzsituation generieren.

Kreditaufnahmen werden wir nur zustimmen, wenn diese in Investitionen fließen, die keine Folgekosten generieren und bestenfalls neue Einnahmen generieren.

Uns als Kommune geht es noch gut, lassen sie uns zusammen dafür sorgen, dass dies auch so bleibt.

Hier wird es sicherlich auch andere Ideen geben. Wenn wir diese aber sachlich diskutieren und gemeinsam gute Lösungen finden, werden wir alle zusammen mit guter Laune und als Vorbilder, wie man Zukunft zusammen gestalten kann, unser Jubiläum feiern können.

Wir wünschen allen ein friedliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jubiläumsjahr.

Dirk Reinhold

Fraktionssprecher