Sitzung vom 22.11.2022

Am Dienstag, den 22. November 2022, traf sich um 16.00 Uhr der Planungsverband "Frankenwaldbrücken" zu einer öffentlichen Sitzung in der Mehrzweckhalle Issigau, Schulstraße 8, 95188 Issigau. 

Nachfolgende Tagesordnung wurde aufgerufen: 

Nach der Begrüßung des Verbandsvorsitzenden stellten die Fachplaner, allen voran Herr Todtenhaupt vom Planungsbüro Gansloser, die Änderungen am vorhabensbezogenen Bebauungsplan zu den Frankenwaldbrücken dar. Auch wurden die geänderten, umweltschutzrechtlichen Sachverhalte dem Gremium dargelegt. 

Aus dem Gremium selbst wurden ergänzende Fragen zu den Themen "Betreten der Brücken bei Waldbrandgefahr",  "Vollzug des Bebauungsplanes" sowie zu den aktuellen Kosten gestellt. Die Frage der Kosten soll voraussichtlich in der nächsten Kreistagssitzung Thema werden und dort ein neuer Betrag genannt werden. 

Ein Antrag zur Tagesordnung aus dem Gremium, die heutige Entscheidung bis zur Bekanntgabe der Kosten im Kreistag zu vertagen, wurde 7:13 abgelehnt. 

Zu den Ergebnissen: 

TOP 1
(Beschluss 1: zugestimmt: 15 - dagegen: 5)
(Beschluss 2: zugestimmt: 14 - dagegen: 6)
(Beschluss 3: zugestimmt: 16 - dagegen: 4) 

Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Bauleitplanung damit weiter vorangetrieben wird, in dem der Planungsverband den Änderungen mehrheitlich zustimmte. Das rechtliche Verfahren zur Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird fortgeführt. 

Zur Info: 
Bei diesen Beschlüssen geht es nicht darum, ob die Brücke auch tatsächlich gebaut wird (diese Entscheidung liegt letzendlich beim Kreistag). Die Beschlüsse dienen lediglich dazu, die Grundlagen für einen möglichen Bau zu schaffen. Es ist also im Endeffekt noch keine Entscheidung zum Bau der Brücken in diesen Beschlüssen zu finden. 

CSU OV Issigau
Die Vorstandschaft