Gefährliche Pläne des OB Christian Scharpf

Am 21.10.2020 veröffentlichte Oberbürgermeister Dr. Christian Scharpf auf seiner privaten (!) Facebook Seite einen Post, in der er zunächst die bayerische Staatsregierung kritisierte und anschließend ankündigte die Abschaffung der Maskenpflicht in den Grundschulen prüfen zu lassen.

Die CSU weist darauf hin, das der OB eine solch sensible Entscheidung nicht alleine treffen darf.

Welche gesundheitlichen Auswirkungen hat eine die Überlegung  des OB auf ältere Lehrkräfte? Welche Auswirkungen auf ältere Verwaltungsmitarbeiter an Schulen? Welche Auswirkungen auf einen möglichst regelmäßigen und kontinuierlichen Unterricht (Ausfall Lehrkräfte/Erkrankung Kinder/geschlossene Klassen).

Die CSU fordert daher umgehend eine aktuelle Stunde im Stadtrat.

Insbesondere vor dem Hintergrund deutlich steigender Fallzahlen und deutlich steigender Belegungen von Intensivbetten muss eine solche Entscheidung breit diskutiert und ggf getragen und nicht alleine durch den Oberbürgermeister entschieden werden. Wir sind gerne bereit, Für und Wider abzuwägen.

CSU Fraktionschef Alfred Grob:

„Ich fordere den OB auf, mit einer solch tiefgreifenden Entscheidung, die Maskenpflicht in der Grundschule entgegen der Linie des Freistaates Bayern, einseitig aufzuheben, die dafür zuständigen städtischen Gremien - Stadtrat und Ausschüsse - zu befassen! Eine Entscheidung im Alleingang darf der OB in einer solch sensiblen Situation, in der es um Gesundheit und Leben von Menschen geht, nicht alleine treffen. Wir als CSU stützen die Linie der Bayerischen Staatsregierung, die uns mit Augenmaß und fein aufeinander abgestimmten Teil-Maßnahmen (Desinfektion, Abstand, Maske etc.) bislang gut durch Krise manövriert hat.“