April bis Juni 2023

Berichte aus dem Gemeinderat II/2023

In unserer Sitzung am 17.4.2023 gab es unter Informationen des Bürgermeisters wieder viele Neuigkeiten. Der Biber hatte unsere Straße nach Wimmelbach beschädigt, die Blühstreifen sind mittlerweile weithin sichtbar, die von landwirtschaftlichem Verkehr und Fahrrädern genutzten Verkehrswege haben aufgesprühte Hinweise bekommen auf gegenseitige Rücksichtnahme, die erneuerten Wege Papiersreuth und Lichtenweg wurden eingeweiht. Die Sportler ziehen in die Interimsturnhalle um, die UGG hat eine neue Bauleitung, die Toiletten am Friedhof in Wimmelbach wurden erweitert…… und vieles mehr. In Hausen geht es bei den vielen kleinen Dingen immer weiter voran! Ein herzliches Dankeschön an die Verwaltung und unseren Bürgermeister!

Thomas Schmitt, der ja eigentlich mal als Bürgermeisterkandidat angetreten war, hat unseren Gemeinderat verlassen. Die Nachrücker Wolfgang Lukas, Barbara Schmitt und Ewald Saam wollten das Amt nicht annehmen. Erst die Nummer 8 auf der Liste der UWG, Georg Brandmeier, erklärte sich bereit den freiwerdenden Sitz zu übernehmen.

Der Lohe V Bebauungsplan wurde dann einstimmig hinsichtlich der Anrechnung der Nebenflächen geändert.

Im Top 6 ging es um unseren Antrag: die CSU-Hausen und die Jungen Bürger haben den Antrag gestellt, die Straßennamen um kleine Zusatzschilder zu erweitern um die Herkunft der Namen der Straßen zu erläutern. Zusätzlich versehen mit QR-Code sollen alle Bürger in Hausen die Möglichkeit haben per Smartphone eine kleine Erläuterung hierzu lesen zu können. Dieser Antrag fand einstimmige Zustimmung. Vielen DANK hierfür.

Die beiden Anträge zur Kennzeichnung von gemeindeeigenen Obstbäumen und Informationen hierzu wurden abschließend noch diskutiert. Gelbe Bändchen zur Markierung und mögliche Patenschaften für die Bäume mit jeweiliger Pflege derselben fanden dann die Zustimmung aller Gemeinderäte.

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In der Sitzung vom 9.5.2023 ging es um die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl. Wir bedanken uns bei den Freiwilligen, die bereit sind ein so wichtiges ehrenamtliches Richteramt zu übernehmen!

Der aktualisierte Feuerwehrbedarfsplan wurde vom Kreisbrandmeister Oliver Flake und von den Kommandanten Ferdinand Kemeth und Andreas Lindenberger vorgestellt. Er wurde vom ehemaligen Feuerwehrbedarfsplan vom 12.09.2017 fortgeschrieben. Vielen herzlichen Dank an alle Beteiligten, aber auch an alle Feuerwehrler für die ehrenamtliche Tätigkeit in unseren Feuerwehren vor Ort!

Der Vortrag unseres Jugendpflegers musste auf die nächste Sitzung verschoben werden. Es wurde vom Bürgermeister nur kurz informiert zur diesjährigen Jugendwahl. Das Wahllokal ist registriert, die Jugendlichen werden alle persönlich angeschrieben und können dann am 23.9 und 29.9 ihre Kreuzchen für die Landtagswahl abgeben. Auch wenn die Wahl noch nicht wirklich zählt, ist für die jungen Wähler die staatsbürgerliche Bildung und das Wecken von Interesse an Wahlen wichtig. Mindestens genauso wichtig ist es aber für uns alle die Ergebnisse der Jugendwahl in unserer künftigen politischen Arbeit zu berücksichtigen. Wir hoffen auf hohe Teilnehmerzahlen!

Unter Informationen des Bürgermeisters berichtete Bernd Ruppert vom Ehrungsabend, 8.5.2023 für unseren langjährigen Heimatpfleger Engelbert Wagner. Engelbert Wagner wäre an diesem Tag 90 Jahre geworden. Ein guter Anlass den würdigen Abschied von unserem Heimatpfleger, der durch die Vorschriften zu Corona bisher nicht möglich war, nachzuholen. Wir bedanken uns sehr für die anlässlich dieser Feier erhaltenen Spende über 5.000 € bei Frau Irene Wagner und Frau Dr. Bettina Wagner.

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Am 13.06.2023 mussten wir unseren Fraktionsvorsitzenden aus seinem Amt entlassen. Franz-Josef Ismaier hatte einen Antrag auf Entlassung aus dem Gemeinderat gestellt. Leider ist es uns nicht gelungen, ihn doch noch vom Verbleib zu überzeugen. Wir haben ihm in der Sitzung für seine Arbeit für die Gemeinde Hausen gedankt und er wurde vom Bürgermeister feierlich verabschiedet. Wir verlieren nicht nur einen guten Fraktionsvorsitzenden sondern auch unseren Vordenker. Er war es, der bei uns immer die visionären Gedanken hatte. Die Idee, die Eisenbahnbrücke über die Regnitz zu verschieben, konnte nur aus anderen Gründen nicht realisiert werden. Der Kauf des Interimsrathauses mit immensen Ersparnissen an Bauzeit und Baukosten oder auch der Bau des Feuerwehrhauses mitsamt Bauhof  an der jetzigen Stelle wurden auf seine Ideen hin realisiert. Er war unser Fachmann für Baufragen schlechthin. Wir hoffen sehr, er bleibt uns als Ratgeber erhalten. Lieber Franz-Josef, danke für alles und genieße deinen Ruhestand!

Nachfolgerin wurde Renate Kupfer, die uns bereits in der letzten Gemeinderatsperiode unterstützt hatte. Sie wurde dann feierlich vereidigt und nahm auch sofort an der Sitzung teil. Auf gute Zusammenarbeit liebe Renate!

Auch in dieser Sitzung beschlossen: unser Haushalt für 2023. Nach der Finanzausschusssitzung am 11.5.2023 wurde unser Haushalt überwiegend mehrheitlich verabschiedet. Die Haushaltsreden wurden vorgetragen. Die UWG trug, wie gewohnt, Kritik zu sehr vielen kleinen Einzelpunkten vor, betonte aber, man würde dem Haushalt zustimmen. Bei der Abstimmung danach lehnte der Vortragende aber dann doch ab. Die Grünen bemängelten fehlende Umweltaspekte und Klimaneutralität. Sie betonten erneut ihre Ablehnung der Sportgaststätte. Trotz der anderslautenden Bedarfspläne des Landratsamtes wurden von Ihnen fehlende Krippenplätze angemahnt. Allerdings wurden im Vorfeld in der Einreichungsfrist auch keinerlei Haushaltswünsche bei der Kämmerei angemeldet. Die Grünen lehnten den Haushalt dann ab. Die CSU-Fraktion dankte dem Bürgermeister und der Verwaltung. Die vielen Baustellen, die zugegebenermaßen vielerorts auch große Einschränkungen bringen, zeugen aber von der vielen Arbeit, die von den letzten zwei Perioden liegengeblieben ist. Man kann in drei Jahren keine 12 Jahre aufholen. Während in den vergangenen Perioden oberstes Ziel war, die Verschuldung je Bürger auf Null zu bringen, werden nun hohe Darlehen notwendig, um die vielen Investitionen für Hausen zu finanzieren. Wenn nur die Förderbescheide in den höher liegenden Behörden schneller bearbeitet werden könnten und sich nicht ständig die Rechtslage durch die jetzige Bundesregierung ändern würde, wären auch wir schon bedeutend weiter. Der Haushalt wurde dann mit 12:4 überwiegend mehrheitlich beschlossen.

Die Kindergartengebühren mussten moderat erhöht werden. Die Defizite sind enorm gestiegen. Da wir als Gemeinde uns immer an den Gebühren der kirchlichen Kindergärten orientieren, war die Anpassung, abgestimmt mit der Kirche, notwendig. Die Gebühren wurden im Kindergarten um 40 € pro Monat und in der Krippe um 50 € im Monat erhöht. Der Beschluss erfolgte mehrheitlich.

Der Antrag auf Pflanzung eines Baumes je neugeborenem Kind und einer Urkunde und Feier wurde stark modifiziert mehrheitlich beschlossen. Künftig können die Eltern sich aus einer Auswahl einen jungen Baum oder einen Strauch für ihren Garten auswählen. Für alle Kinder der Eltern, die das nicht können oder wollen, wird ein Jahresbaum gepflanzt, verbunden mit einer kleinen Feier, bei der sich die Eltern auch gleich kennen lernen können.

Die UWG hat ein Starkregenfrühalarmsystem beantragt. Da wir im Gemeinderat keine Fachleute sind, die beurteilen können, ob dies für unsere Gemeinde überhaupt sinnvoll wäre, haben wir auch folgerichtig beschlossen dies zunächst durch einen Sachverständigen klären zu lassen.