Januar bis März 2022

Januar 2022

In der ersten Sitzung des neuen Jahres 2022 am 10. Januar stellte Herr Hempfling vom Landratsamt Forchheim die Bedarfsplanung zur Kindertagesbetreuung vor. Es war erfreulich zu hören, dass Hausen für seine kleinsten Bürger genügend Plätze in der Krippe und im Kindergarten zur Verfügung stellen kann. Mit der neuen Kindertagesstätte in Wimmelbach liegen wir sogar im Plus und können derzeit noch Kinder aus Oesdorf mitaufnehmen bis auch Heroldsbach seinen kleinen Mitbürgern genügend Plätze anbieten kann.

Der Flächennutzungsplan wurde nun vom Gemeinderat in der abgewägten Fassung erneut zur Auslegung gebilligt. Die Äußerungen der Bürger und der Träger öffentlicher Belange wurden alle besprochen und gewürdigt. Als nächstes haben unsere Bürger erneut die Möglichkeit in der nun erneuten Auslegungsfrist ihre Meinungen und Änderungswünsche vorzubringen.

Hausen und Wimmelbach bekommen in jedes Haus Glasfaser. Wir haben mit der Firma „Unsere Grüne Glasfaser“ den Netzbetreiber ausgewählt. Zeitnah wird mit dem Verlegen der Glasfaserleitungen begonnen werden. Nähere Informationen werden unsere Bürger demnächst erhalten und dann kann jeder entscheiden, ob er an ein schnelleres und vor allem unterbrechungsfreies Internet angeschlossen werden möchte.

Mit der Widmung des Zufahrtsbereiches zum Gemeindezentrum zur Ortsstraße wurde lediglich der auch bisher als öffentliche Zufahrt genutzte Bereich als Gemeindestraße i.S. des Bayerischen Straßen- und Wegegesetz mit aufgenommen.

Februar 2022

In unserer 2. Sitzung in diesem Jahr, am 7. Februar 2022 wurde zunächst die Niederschrift vom 10. Januar 2022 beschlosssen. In den Informationen des Bürgermeisters erfuhren wir, dass die Friedhofsbänke nunmehr eingetroffen sind. Zwei davon haben Aufstehhilfen, was vor allem für unsere älteren Mitbürger hilfreich sein wird. Die Mitfahrbänke werden auch demnächst aufgestellt, so hoffen wir, dass unsere Bürger dieses Angebot auch nutzen werden und damit der ÖPNV sinnvoll ergänzt wird.

Immerhin 13 von 15 Gemeinderäten fanden den Antrag der CSU-Gemeinderäte und dem dritten Bürgermeister Johannes Stadter für die Einrichtung eines HäusnerGutscheines gut. Wir freuen uns, dass die Umsetzung bald erfolgen kann. Heike Wagner stellte den Gutscheingedanken vor. Damit ist allen in Hausen geholfen. Die Unternehmen, die als Akzeptanzstellen des Gutscheins genannt werden noch bekannter gemacht. Sie haben hierfür keine Kosten zu tragen. Hausen wird als Wirtschaftsstandort gestärkt, da der Umsatz im Ort bleiben kann. Die Bürger haben nun eine originelle Idee für Geschenke. Die Beschenkten können sich selbst aussuchen, was sie gerne für ihre Gutscheine kaufen möchten oder auch welche Leistungen sie in Anspruch nehmen können. Die Vereine und auch das Rathaus, aber auch Arbeitgeber können Jubilaren, Arbeitnehmern oder auch Gästen künftig nicht nur „Vesperkörbe“ sondern auch einen Gutschein schenken. Die Umsetzung wird analog über die Ausgabe von Gutscheinkarten, aber natürlich auch digital über die Homepage bzw. eine app erfolgen. Wir freuen uns auf den Gutschein!

Um künftig dem Schilderwald in Hausen, vor allem vor Wahlen ein Ende zu bereiten, haben wir einen weiteren Antrag gestellt. So bitten wir die Verwaltung zu prüfen, ob und wie weit eine Plakatierungsordnung erlassen werden kann und wie die Umsetzung erfolgen kann. Hierzu wurde von unserem Fraktionsvorsitzenden Franz-Josef Ismaier bereits eine Zeichnung einer solchen mobilen Plakatwand vorgestellt und die technische Umsetzung erläutert. Die Bedenken anderer Fraktionen, dass auch Gewerbetreibende in Hausen eingeschränkt werden könnten, werden durch entsprechende Gestaltung der Satzung zerstreut werden können. Der Beschluss erfolgte mit 13:2 überzeugend.

Auch die Gemeinderäte der UWG und der JUW hatten einen Antrag gestellt. Hier ging es darum, dass Informationen im RIS wohl für manche Gemeinderäte schwierig zu finden seien. Die UWG bat daher um eine Prüfung einer anderen Darstellung. Bernd Ruppert erläuterte dann sehr ausführlich und geduldig die Benutzung des Ratsinformationssystems. Über die Stichwortsuche und die Datumswahl erhält man, ähnlich wie in jeder anderen Suchmaschine im Internet, alle Dateien, in denen der Begriff verwendet wurde. Die Auflistung erscheint dann chronologisch. Katja Steinbrenner äußerte ihr Unverständnis über diesen Antrag, da das RIS ja bereits seit einigen Jahren von allen Gemeinderäten genutzt werden kann. Wieso sind diese Fragen denn erst jetzt entstanden? Um eine Gemeinderatssitzung vorzubereiten, muss jeder Gemeinderat die Sachvorträge und die dazugehörigen Unterlagen mindestens einmal herunterladen. Im Anschluss kann jeder Gemeinderat sich auch mit diesen Dateien nochmals seinen eigenen digitalen Ordner erstellen, wenn er Schwierigkeiten mit der Suchfunktion hat. Ein Beschluss brauchte hierzu dann folgerichtig auch gar nicht mehr gefasst werden.

Auch der zweite Teil des Antrags auf eine weitergehende Zurverfügungstellung von Sachvorträgen im Bürgerinformationssystem scheitert zum einen an der einstimmig beschlossenen Geschäftsordnung des Gemeinderates und zum anderen an wettbewerbsrechtlichen oder datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Alle Beschlüsse und Informationen sind im Bürgerinformationssystem für alle Bürger einsehbar und nachlesbar.  Ein Beschluss war daher ebenfalls nicht sinnvoll.

März 2022

In der Sitzung am 7. März 2022 erläuterte der Bürgermeister unter dem TOP Informationen, dass bereits im Februar eine von UWG, SPD und JUW beantragte Dringlichkeitssitzung zur Nahwärme stattgefunden hat. Hier konnten die offenen Punkte und Fragen der Kollegen zum Nahwärmezentrum beantwortet werden. Zum Großteil waren es Beschlüsse, die in früheren Sitzungen im Gremium gefasst wurden und vielleicht nur nicht mehr allen präsent waren. Die Gemeinde wird alle ihre Liegenschaften an das Nahwärmenetz anschließen. Durch hohe Nachfrage konnten die ursprünglich geplanten Trassen nochmals deutlich ausgeweitet werden. Des Weiteren wird auf die Möglichkeit des Anschlusses an ein Glasfasernetz hingewiesen. Die Baumaßnahmen am Friedhof wurden vergeben.

Die Abwägung der Einwendungen zur Bauleitplanung „Untere Leithe“ wurde für den Bereich der Flächennutzungsplanung fortgeführt.

Die Jahresrechnung 2019 wurde vom örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss geprüft und die Feststellungen wurden mit der Kämmerei und dem Bürgermeister besprochen. Mancher Hinweis des RPA konnte umgehend in der Verwaltung umgesetzt werden. Andere Fragen wurden abschließend geklärt. Die Jahresrechnung 2019 ist somit nun auch festgestellt und die Entlastung beschlossen.

Ferdinand Kemeth als neugewählter Kommandant der FFW Hausen und dessen Stellvertreter Jörg Dunkel wurden bestätigt. Ein herzliches Dankeschön an unsere Feuerwehren für die vielen Übungen und die Einsätze im vergangenen Jahr.