Artikel vom 19.01.2021
Gemeinderat I/2021
Januar bis März 2021
Januar 2021
In der Gemeinderatssitzung vom 18.1.2021 haben wir Andreas Lindenberger zum Notkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Wimmelbach und Herrn Benedikt Saffer zum Notvertreter des Feuerwehrkommandanten bestellt. Die Ernennungen waren nach dem Rücktritt des bisherigen Kommandanten notwendig.
Desweiteren wurde vom Bürgermeister über aktuelle Sachstände informiert. Zum einen erläuterte er den Fortgang der Abwicklung der vielen liegengebliebenen Rechnungsabschlüsse der Vorjahre. Sowohl die Verwaltung als auch die Rechnungsprüfungsausschussmitglieder möchten dies zeitnah abschließen. Zum anderen wurde informiert, dass die Straßenbefahrung abgeschlossen ist. Zusammen mit den Daten aus den Ergebnissen der Kanalbefahrungen und der Zustandsanalyse der Wasserleitungen wird es dann zu einer Festlegung der Straßen kommen, die priorisiert saniert werden. In der Planung des Nahwärmenetzes geht es zügig vorwärts. Sobald die Berechnungen abgeschlossen sind wird die Bürgerinformation erfolgen.
März 2021
Ehrungen:
In unserer Sitzung vom 2.3.2021 konnten wir Edwin Vollmann und Hans Heilmann für 40 Jahre Dienst als Feldgeschworene ehren. Ein herzliches Dankeschön für die viele ehrenamtlich geleistete Zeit, um unsere Grundstücksgrenzen in Hausen zu kennzeichnen. Neu bestellt wurde Manfred Mauser, auch ihm ein herzliches Dankeschön für das Engagement.
Informationen des Bürgermeisters:
- Alle Kindergarten- und Krippenkinder in Hausen haben ab September 2021 einen Platz in einer der Kindertagesstätten erhalten.
- Die Verwaltung hat alle Bürger, die noch unbebaute Grundstücke besitzen, angeschrieben und nach einer möglichen Bebauung gefragt, um die Innenentwicklung voranzutreiben.
- Ihre erste Corona-Schutzimpfung haben 162 Bürger ab 80 in der Sporthalle erhalten. Der Ablauf war reibungslos!
- Auch in diesem Jahr soll unser Häusner Theatersommer stattfinden.
- Der Spatenstich für die Offene Ganztagsschule erfolgte am 26.2.2021. Baubeginn ist in dieser Woche (KW10). Es geht voran in Hausen!
- Eine weitere Diskussionsrunde zum Skaterpark wird am 11.3.2021 virtuell erfolgen. Corina Grimm hat sich als Jugendbeauftrage ausführlich mit den Plänen befasst und gab hierzu noch wichtige Anregungen zur Ausgestaltung.
Hochwasserschutz:
Herr Brust und Herr Hofmann von der Firma Weyrauther stellten sehr anschaulich ihre Untersuchungen zu einem 100-jährigen Hochwasser vor. Die Ergebnisse werden nun dazu führen Möglichkeiten zur Vermeidung der ermittelten potenziellen Schäden zu suchen. Weitere Abstimmungen müssen dann mit Wasserwirtschaftsamt und Gemeinderat erfolgen. In der Kosten-Nutzen-Abwägung wird im Anschluss geprüft werden müssen, inwieweit Fördergelder beantragt werden können.
Weitere Beschlüsse:
- Die neuen Pager und die Sirenen für die Feuerwehr wurden einstimmig genehmigt. So wird unsere Feuerwehr künftig digital alarmiert.
- Außerdem wurde die erneute Bündelausschreibung des Bayerischen Gemeindetags für die kommunale Strombeschaffung 2023-2025 mit Ökostrom ohne Neuanlagenquote beschlossen.
- Ein Bücherschrank soll in Hausen ebenfalls aufgestellt werden, Ort, Art und das Handling wird von der Verwaltung geprüft werden.
- Der Gemeinderat hat sich gegen die Ermöglichung von Hybridsitzungen ausgesprochen. Die Sitzungen werden daher auch künftig in Hausen physisch präsent abgehalten werden.
- Für unsere Schule werden geräuscharme Lüftungsanlagen angeschafft. Die Auswahl der Geräte soll in enger Abstimmung mit der Schulleitung erfolgen.
Straßensanierung:
Dass unsere Straßen teilweise in einem maroden Zustand sind, wurde uns von der beauftragten Firma Eagle-Eye bestätigt. Mit den weiteren Auswertungen zu Abwasserkanälen und Wasserleitungen wird nun priorisiert der Renovierungsstau nach und nach abgearbeitet. Die Kosten für die Straßensanierungen übernimmt in vollem Umfang die Gemeinde.
Anträge zu Nahwärme:
Bezüglich der Nahwärmeversorgungseinrichtung hatte die UWG einen Antrag auf Kontaktaufnahme mit dem Aidhausener Bürgermeister bezüglich der Prüfung einer Klärschlammverbrennungsanlage und der hierdurch entstehenden zu klärenden Punkte gestellt. Unser Bürgermeister hatte diese Aufgaben zum Zeitpunkt der Sitzung bereits erledigt. Hierbei hat sich herausgestellt, dass das zu besprechende Projekt in Aidhausen gar nicht verwirklicht wurde. Dadurch hatte sich der Antrag eigentlich von selbst erledigt. Dennoch erfolgte die Abstimmung immer noch mit 4 Stimmen für eine Durchführung des Antrags.
Der zweite Antrag wurde von der JUW gestellt und von UWG, Grünen und SPD, also 8 Gemeinderatsmitgliedern gemeinsam unterzeichnet. Während der aktuell gültige Gemeinderatsbeschluss als Standort das alte Bahnhofsgelände vorsieht, zielte der Antrag auf Aufhebung des Beschlusses und die Prüfung dreier alternativer Standorte für das Nahwärmezentrum ab. Da aber diese drei im Antrag genannten Standorte objektiv oder wirtschaftlich nicht gangbar sind, wurde der Antrag mit 6:10 abgelehnt.
Gemeinderäte der CSU äußerten Unverständnis über die gestellten Anträge zum jetzigen Zeitpunkt. Im Rahmen der Entwicklung des Flächennutzungsplanes wurde in 2020 mehrfach über das Gebiet (H8) diskutiert und im Anschluss einstimmig (!) mit 17:0 die Verortung eines Nahwärmezentrums auf dem alten Bahnhofsgelände beschlossen. Zu diesem Zeitpunkt wäre es noch sinnvoll gewesen alternative Standorte zur Prüfung vorzuschlagen. Jetzt, nachdem es bereits um die wirtschaftlichen Kenngrößen wie Netzverlauf, Anschlusskosten und Verbrauchskosten geht und das Projekt soweit fortgeschritten ist, praktisch wieder von vorne zu beginnen, halten wir für keine zielführende Handlungsweise.
Wir hoffen sehr, dass mit der Versendung des Flyers zum Nahwärmezentrum die Fragen der Bürger geklärt werden können. Wir sind überzeugt davon, dass die derzeit entstandenen Befürchtungen mancher Bürger durch korrekte Informationen ausgeräumt werden können. Es klappt doch auch in anderen Orten mit einem Nahwärmezentrum, oftmals sogar mitten im Ortskern.