Haushalt 2024 der Stadt Harburg (Schwaben)

"Ich glaube auch, dass es überwiegend diese Punkte sind, die die Stadt Harburg und alle Ortsteile zukunftsfähig, nachhaltig und lebenswert machen. Natürlich konnten sicher nicht alle Wunschprojekte oder Vorstellungen eingebracht oder umgesetzt werden und natürlich konnten wir wohl nicht jedem mit dem Haushalt gerecht werden. Aber überwiegend zur Umsetzung dieser genannten Eckpfeiler müssen wir neue Schulden aufnehmen, so dass wir wohl zum Jahresende mit einem Schuldenstand von ca. 6.000.000 Euro rechnen müssen. 6.000.000 Millionen Euro sind definitiv keine unerhebliche Belastung, aber aus unserer Sicht noch vertretbar. Dennoch müssen wir in den nächsten Jahren sicher auf jeden Cent schauen. Wir müssen uns wohl öfters hinterfragen, ob wir uns ein bestimmtes Projekt überhaupt leisten können, auch wenn wir es unbedingt wollen. Wir müssen uns hinterfragen, ob es jetzt zum richtigen Zeitpunkt eingebracht wird oder ob es möglicherweise noch verschoben werden kann." Tobias Eska, CSU - Fraktionsvorsitzender 

Sehr geehrter Hr. Bürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates und der Verwaltung,

sehr geehrte Damen und Herren,

über was definiert sich eigentlich ein solider Haushalt einer Kommune. Ich denke diese Frage darf und muss man sich bei den Haushaltsberatungen auch mal stellen. Ist es das fast unüberschaubare Zahlenwerk an Einnahmen, Ausgaben, Einzelplänen, Rückführungen, Zuführungen vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt oder ist der Haushalt einer Kommune vielmehr das, was wir als Verwaltung und Stadtrat den Bürgerinnen und Bürgern Harburgs und allen Ortsteilen mit den uns zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln zurückgeben, um unsere Stadt noch lebenswerter zu machen. Ist der Haushalt ein Rechenschaftsbericht über die verantwortungsvolle Verwendung von Steuereinnahmen oder ist er letztlich doch nur eine Aufstellung von Einnahmen und Ausgaben, von vielen Zahlen und Tabellen, die letztlich nur eine Momentaufnahme sind und doch keine große Bedeutung haben?

Aber was ist jetzt die richtige Antwort auf diese Frage. Liebe Kolleginnen und Kollegen ich denke es gibt mehrere richtige Antworten, aber eines ist doch dabei ganz sicher, der Haushalt einer Kommune ist definitiv kein unbedeutendes Zahlenwerk! Ganz im Gegenteil - es ist die verantwortungsvollste Aufgabe des Bürgermeisters, der Verwaltung und des Stadtrates einen soliden Haushaltsplan zu erarbeiten und zu beschließen. Wir haben als Stadtrat die Entscheidungsgewalt übertragen bekommen, was mit den Steuereinnahmen unserer Bürgerinnen und Bürger, unserer Einwohner, unseres Gewerbes passiert und wie diese verwendet werden. Ist ein Haushalt nur solide, wenn dieser ohne neue Schulden auskommt, oder spielen dabei noch andere Faktoren eine große Rolle. Ich würde sagen, es kommt darauf an!

Es kommt darauf an in was investiert wird – es kommt darauf an ob zukunftsorientiert investiert wird und es kommt darauf an ob nachhaltig investiert wird.

Wer sich den Haushalt 2024 genauer ansieht, wird schnell feststellen, dass die Gelder zum größten Teil für folgende Punkte verwendet wurden:

• Stärkung des Ehrenamts – insbesondere unserer Feuerwehren
• Erneuerbare Energien – Installation einer Photovoltaikanlage auf unserer Schule
• Straßenunterhalt – als Beispiel hierfür die Donauwörther Straße in Harburg und die Langgasse in Großsorheim
• Schaffung von Wohnraum – auch lang erwartet in unserer Kernstadt
• Erweiterung des Kindergartens

Und wie viel uns die Betreuung unserer Kinder wert ist, zeigt sich deutlich an einem Defizit von ca. einer Million Euro nur bei den laufenden Kosten unserer Kindergärten. In diesem Zusammenhang auch ein großes Lob an den Bürgermeister und die Verwaltung, welche durch konsequentes Ansetzen des Rotstiftes im Verwaltungshaushalt und Generierung neuer Einnahmen letztlich eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt dennoch möglich machten. Insbesondere freuen wir uns auch, dass für unser generationenübergreifendes Stadtfest 2024 finanzielle Mittel eingeplant und bereitgestellt werden können.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, natürlich gibt es aber auch Einzelpositionen über die sich streiten lässt, oder bei denen man anderer Meinung sein kann. Aber letztlich sind es diese oben gennannten fünf großen Punkte, die den Haushalt 2024 der Stadt Harburg ausmachen.  Und wenn man sich diese fünf Punkte anschaut, dann sind es Punkte, in die man als Kommune sicher sinnvoll investieren kann, nein ich sage sogar, investieren muss.

Ich glaube auch, dass es überwiegend diese Punkte sind, die die Stadt Harburg und alle Ortsteile zukunftsfähig, nachhaltig und lebenswert machen. Natürlich konnten sicher nicht alle Wunschprojekte oder Vorstellungen eingebracht oder umgesetzt werden und natürlich konnten wir wohl nicht jedem mit dem Haushalt gerecht werden. Aber überwiegend zur Umsetzung dieser genannten Eckpfeiler müssen wir neue Schulden aufnehmen, so dass wir wohl zum Jahresende mit einem Schuldenstand von ca. 6.000.000 Euro rechnen müssen. 6.000.000 Millionen Euro sind definitiv keine unerhebliche Belastung, aber aus unserer Sicht noch vertretbar. Dennoch müssen wir in den nächsten Jahren sicher auf jeden Cent schauen. Wir müssen uns wohl öfters hinterfragen, ob wir uns ein bestimmtes Projekt überhaupt leisten können, auch wenn wir es unbedingt wollen. Wir müssen uns hinterfragen, ob es jetzt zum richtigen Zeitpunkt eingebracht wird oder ob es möglicherweise noch verschoben werden kann.

Aber ist der Haushalt 2024 der Stadt Harburg nun trotz eines Schuldenstandes von 6.000.000 Euro solide oder nicht?  Sind wir als Stadtrat unserer verantwortungsvollen Aufgabe nachgekommen oder nicht? Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir als CSU-Fraktion sagen „Ja“. „Ja“ zu einem Haushalt der wichtigsten kommunalen und gesellschaftlichen Punkte abbildet und Harburg und seine Ortsteile weiterhin zukunftsfähig und lebenswert macht.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, die CSU-Fraktion stimmt somit dem Haushalt 2024 vollumfänglich zu.

Unser besonderer Dank gilt der Kämmerei und unserer Verwaltung für die umfangreichen Vorarbeiten und Unterstützungen bei den Fragen der Fraktion und natürlich den Mitgliedern des Finanzausschusses für die Ausarbeitung und intensive Beratung des Zahlenwerkes.

Natürlich wollen wir uns auch bei unserem Bürgermeister und allen Stadtratsmitgliedern für die wie immer sehr gute und konstruktive Zusammenarbeit bedanken.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

Tobias Eska

CSU-Fraktionsvorsitzender