Haushaltsrede des CSU-Fraktionsvorsitzenden Thorsten Rollmann

In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates wurde der Haushalt 2018 mit großer Mehrheit beschlossen. Zur Ihrer Information veröffentlichen wir nachstehend die Haushaltsrede des CSU-Fraktionsvorsitzenden Thorsten Rollmann vom 8.3.2018:

Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen, werte Kollegen im Gemeinderat,

der Freistaat Bayern darf sich auch in 2018 auf Steuermehreinnahmen freuen. Für das laufende Jahr werden 254 Millionen Euro zusätzlich zu der Mai-Schätzung von 871 Millionen Euro erwartet, damit stehen laut Bayerischem Finanzministerium alleine in diesem Jahr mehr als eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung. Diese Entwicklung versetzt den Freistaat Bayern in die Lage seine Schlüsselzuweisungen an die Kommunen zu erhöhen. Großostheim profitiert hiervon und erhält in diesem Jahr mit zwei Millionen Euro fast das Doppelte als Finanzzuweisung aus München. Unsere Gewerbesteuereinnahmen stabilisieren sich in Folge der bereits vor zwei Jahren erfolgten Hebesatzanhebung im Finanzplanungszeitraum bis 2021 mit jeweils 7,75 Millionen Euro. Es darf aber nicht verschwiegen werden, dass Großostheim im Vergleich zu anderen Kommunen gleicher Größe im Gewerbesteueraufkommen erheblich zurück bleibt. Wir müssen unsere Anstrengungen zur Ansiedlung finanzstarker Unternehmen weiter erhöhen um die Stabilität des Gemeindehaushalts nicht zu gefährden. In den Haushaltsberatungen für die nächsten Jahre richtet sich unser Fokus auf das Wesentliche der gemeindlichen Pflichtaufgaben wie die Generalsanierung unserer Mittelschule mit einem Gesamtvolumen von über 16 Millionen, die Rathauserweiterung mit 3,3 Millionen, die Sanierung der Schulturnhallen in allen Ortsteilen, der dringend notwendige Kindergartenneubau in Ringheim sowie Kanal- und Straßenbaumaßnahmen alleine für die Sanierung bzw. Neubau der Straßen am Wildgraben, Karchstraße, Nordring und Am Kreisgraben in Höhe von rund 2,7 Millionen. Die CSU-Fraktion war sich einig keine weiteren Anträge zu stellen, die unseren Haushalt dauerhaft weiter belasten. Die Sanierung des Benefiziatenhauses wird seit Jahren verschoben. Wir freuen uns, dass sich für die Erhaltung des Gebäudes an prädestinierter Lage eine Mehrheit im Gemeinderat gefunden hat und aus öffentlichen Mitteln umfangreiche Zuschüsse zu erwarten sind. Im Haushalt 2018 stellen wir 350.000 Euro zur Verfügung. Grundsätzlich waren sich die Mitglieder im Finanzausschuss darüber einig, mit den vorhandenen Mitteln verantwortungsbewusst umzugehen. Manches Wünschenswerte musste gestrichen oder in die Zukunft verschoben werden. Wichtigstes Ziel der CSU-Fraktion bleibt eine möglichst schuldenfreie Gemeinde. Wenn wir unseren Haushalt 2018 mit einem Gesamtvolumen von rund 51,3 Millionen betrachten, so bleibt festzuhalten, dass sich dieser im Vergleich zum Vorjahr um 5,8 Millionen erhöht. Der Vermögenshaushalt erhöht sich von 9,1 Millionen auf 13,2 Millionen und der Verwaltungshaushalt erhöht sich ebenfalls von 36,4 auf 38,1 Millionen Euro. Großostheim kann in diesem Jahr noch einmal ohne Schuldenaufnahme auskommen und die geplanten Investitionen durch eine Rücklagenentnahme von 5,3 Millionen ausgleichen. Wir wissen aber auch, dass unsere Rücklagen bald komplett aufgebraucht sind. Die bisherige Schuldenfreiheit der Gemeinde Großostheim war uns immer wichtig. Die CSU-Fraktion ist sich bewusst, dass ab dem kommenden Jahr 2019 ein Haushaltsausgleich nur durch eine beträchtliche Kreditaufnahme möglich sein wird. Die Generalsanierung unserer Friedensschule aber auch die räumlich dringend erforderliche Erweiterung unseres Rathauses erfordern erhebliche Mittel. Wie bei einem Häuslebauer ist es daher auch gerechtfertigt solche Investitionen über eine langfristige Darlehensaufnahme abzufedern. Gleichwohl wird die CSU-Fraktion an ihrer bisherigen erfolgreichen Politik für Großostheim festhalten. Wir stehen für eine solide, gut strukturierte Ansiedlungspolitik Mittelständischer Firmen begleitet mit einer moderaten Baugebietsausweisung sei es am Holzweg in Pflaumheim, der Ostendstraße in Großostheim, den innerörtlichen Baulandentwicklungen im Bereich des ehemaligen Sägewerks und des Leilich-Anwesens im Ortsteil Wenigumstadt. Neben soliden Gewerbesteuerzahlern ist auch der kommunale Einkommensteueranteil gut situierter Bürger ein wichtiges Kriterium um junge Familien anzusiedeln. Der Markt Großostheim verfügt über eine ausgezeichnete Infrastruktur. Günstige Verkehrsverbindungen ins Rhein-Main-Gebiet, einen Verkehrslandeplatz und nach wie vor humane Steuerhebesätze. Großostheim ist ein idealer Standort für Mittelständische Unternehmen. Wohnen, Leben und Arbeiten wird eindeutig von der Wirtschafts- und Beschäftigungssituation in einer Kommune bestimmt. Um den Flächenverbrauch neuer Wohngebiete einzuschränken und die historischen Ortskerne in Großostheim, Pflaumheim und Wenigumstadt neu zu beleben stehen wieder Mittel von 125.000 Euro zur Verfügung um die Ansiedlung junger Familien mit bis zu 30.000 Euro gezielt zu fördern. Zur Entspannung der Parksituation im Altort Großostheim wird der „Parkhof“ am Kirchberg in diesem Jahr mit 162.000 Euro weiter vorangebracht und der Parkplatz in der Kanzleistraße mit 295.000 Euro in Angriff genommen. In den Breitbandausbau investiert die Marktgemeinde 1,1 Mio Euro und für den Radwegebau vor allem am Sonneck sind 130.000 Euro vorgesehen. Die größten Positionen auf der Einnahmenseite sind wie in jedem Jahr, die Gewerbesteuer mit heuer rund 7,75Millionen, die Grundsteuer von rund 1,9 Millionen und die Beteiligung an der Einkommensteuer mit 10 Millionen. Mit einer Schlüsselzuweisung aus Bayern wie die zwei Millionen in diesem Jahr können wir nicht dauerhaft rechnen. Auf der Ausgabenseite schlagen 7,1 Millionen für die Kreis- und 1,5 Millionen Gewerbesteuerumlage zu buche. Die CSU-Fraktion ist dankbar, dass mit der Bürgerenergie Bachgau eG ein starker Partner zu Seite steht um wichtige Impulse in der Energiewende zu setzen. Der Markt Großostheim wird auch künftig verschiedene Projekte mit der Genossenschaft gemeinsam anpacken. Die Straße Am Wildgraben kann in diesem Jahr fertiggestellt werden. Die notwendigen Kanalbauarbeiten „Am Kreisgraben“ werden in Angriff genommen. Wir sind uns einig, dass die Ausgaben für unsere Kinder- und Jugendbetreuung gut angelegt sind. Neben weiteren Mitteln für die Fertigstellung der Grundschulsanierung in Wenigumstadt für die Instandsetzung der Toilettenanlagen in Höhe von 101,5 TEUR wurden ausreichend Gelder für den laufenden Bauunterhalt sämtlicher Schulen, Turnhallen und Kindergärten eingestellt. Mit den Generalsanierungen der Turnhallen in allen Ortsteilen stehen weitere Investitionen an. Mit 700.000 Euro wird die Turnhalle Pflaumheim hier als erste Maßnahme in Angriff genommen. Die Generalsanierung der Friedensschule Großostheim, die unsere Mittelschule und einen Teil der Grundschule beherbergt ist eine Daueraufgabe und auf mehrere Jahre angelegt. Die Pflaumheimer Ortsumgehung wird uns auch in diesem Jahr weiter beschäftigen. Für Planungskosten wurden weitere 400 TEUR berücksichtigt. Wir hoffen, dass die Regierung von Unterfranken bis Ende dieses Jahres grünes Licht zur Planfeststellung gibt und appellieren an die Bürgerschaft und Umweltorganisationen auf Klagen, die den Bau verzögern können abzusehen. Für die Erweiterung der Feuerwache durch eine Fahrzeughalle sind als Restfinanzierung 315.000 Euro im Haushalt eingeplant. Großostheims kulturelles Leben wird maßgeblich von seinen weit über hundert Vereinen getragen. Die Gemeinde schätzt deren Arbeit und unterstützt diese mit rund 140.000 Euro laufender Zuwendungen sowie Investitionszuschüsse in Höhe von 70.200 Euro in diesem Jahr. Die CSU-Fraktion ist mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf zufrieden, zeigt es doch, dass die Gemeinde mit einem Investitionsprogramm in Millionenhöhe dazu beiträgt, den Markt Großostheim und seine Ortsteile ein gutes Stück weiter voranzubringen.

Mein Dank gilt unserem Bürgermeister Herbert Jakob, aber vor allem unserem Kämmerer Stephan Schott für die ausgezeichnete Darstellung des Haushaltes während der Beratungen der letzten Wochen. Ein herzliches Dankeschön auch an allen Kolleginnen und Kollegen im Finanzausschuss für die stets konstruktive und sachliche Zusammenarbeit. Die CSU Fraktion stimmt dem Haushalt 2018 samt Anlagen zu.

Thorsten Rollmann, Vorsitzender

CSU-Gemeinderatsfraktion Großostheim