Artikel vom 03.02.2020
Christoph Göbel spricht im Bürgerhaus
Dialog Verkehr im Gemeindegebiet Grasbrunn
Auf Einladung des CSU Ortsverbands Grasbrunn war Landrat Christoph Göbel am Dienstag, den 11. Februar 2020 in der Gemeinde zu Gast. Verkehr, genauer gesagt der Durchgangsverkehr im Schwerlastbereich war das Kernthema, welches die vielen interessierten Zuhörer in den großen Saal des Bürgerhauses gezogen haben.
Bekanntlich ist das Thema LKW-Durchgangsverkehr spätestens seit der Bürgerversammlung im letzten Herbst ein heißes Thema in der Gemeinde, Bürgeranfragen an die Gemeinde in Bezug auf die Zornedinger Strasse in Harthausen sowie die Ekkehartstrasse im Gemeindeteil Grasbrunn haben den Bürgermeister, den Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung erreicht. Zudem ist das Thema im Kommunalwahlkampf angekommen.
Landrat Göbel hat zunächst einmal erklärt, dass Nahverkehrspläne für einen Zeitraum von jeweils 7 Jahren aufgestellt würden und der Nahverkehrsplan 2013 umgesetzt sein; ein Nahverkehrsplan 2020 sei ganz aktuell aufgestellt und diese Woche im Kreistag verabschiedet worden.
Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger worden haben mit großem Interesse zur Kenntnis genommen bzw. zur Kenntnis nehmen müssen, dass es genau vorgeschriebene Verfahrensweisen gibt die einzuhalten sind, wenn Gemeinden oder auch der Kreis sich stark auswirkende Eingriffe in die Verkehrssysteme planen bzw. umsetzen wollen. Hausgemachte – sprich gemeindliche - Lösungen sind immer dann möglich, wenn die betreffende Straße in gemeindlicher Hoheit liegt und Nachbarn nicht beeinträchtigt werden.
Jedenfalls hat Landrat Göbel, hat das Landratsamt einen Plan, wie die Lebensqualität, wie die Verkehrssituation der Bürgerinnen und Bürger im Südosten des Landkreises verbessert werden kann. Landrat Göbel möchte bewirken, dass der LKW - Durchgangsverkehr auf den Autobahnen bleibt, namentlich erwähnt wurden die A8, A99, A995, A95 und A96. Bundes- und Staatsstraßen sollen – wenn das Konzept greift und umgesetzt werden kann - nur noch in Ausnahmefällen befahren werden dürfen. Allerdings sagte Landrat Göbel auch, Fahrverbote seien „nicht unproblematisch“.
Jedenfalls wird jetzt ein Verkehrsgutachten angestellt – absolute Voraussetzung - welches u.a. die verkehrliche Belastung hochrechnet, die Gutachter sollen ebenfalls Vorschläge erarbeiten, wie die LKW auf den Autobahnen gehalten werden können, wo diese auch hingehören.
Natürlich kam dann im Publikum sehr schnell die Frage auf, wie lange ein solches Verfahren denn dauern könne. Schnelle, gleich wirksame Lösungen wird es nicht geben können, machte sich der Landrat ehrlich. Bis das Gutachten erstellt ist wird es ca. 1 Jahr dauern, im Jahr danach muss die Beschlussfassung erfolgen sowie die Diskussion mit den zuständigen Behörden. Die vielzitierte B471, von den geplanten Maßnahmen natürlich betroffen, ist äußerst wichtig für den Durchgangsverkehr, hierzu ist in jedem Falle die Regierung von Oberbayern zu hören, möglicherweise auch die Staatsregierung, und das würde Zeit kosten, sagte der Landrat. Für die Dauer des Verfahrens sieht er gut 3 Jahre, allerdings - um auch etwas Optimismus zu versprühen – würde man bereits in ca. 1 Jahr wissen ob der Antrag Aussicht auf Erfolg hat.
Jedenfalls ist den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern aus den Ausführungen des Landrats klar geworden, dass dieser sich für die Verbesserung der Situation auch in dieser Gemeinde, in Grasbrunn einsetzt und sich weiterhin einsetzen wird. Klar geworden ist aber auch dass der Druck auf den Behörden hoch bleiben muss und dass auch die eigene Gemeinde gefordert ist, an lokalen Verbesserungen zu arbeiten.