Pressemitteilung
Wirtshausgespräch zum Thema "Bauland für Einheimische"
CSU – Wirtshausgespräch am 6. Juni 2018 im Gasthof Kastenwirt in Grafing zum Thema
„Bauland für Einheimische
– Aktuelle Erfahrungen
– Wie soll es weitergehen?“
Im gut besuchten Saal des Gasthof Kastenwirt in Grafing hielt die CSU am 6. Juni 2018 zum dritten Mal ein Wirtshausgespräch ab, diesmal zum Thema ‘Bauland für Einheimische – Aktuelle Erfahrungen – Wie soll es weitergehen?“
In seinen einführenden Worten betonte Ortvorsitzender Florian Wieser die zukunftsweisende Bedeutung dieses Themas für die Entwicklung der Stadt und erinnerte an die hohe öffentliche Aufmerksamkeit und die lebendigen Diskussionen, die darüber geführt werden. CSU-Fraktionsvorsitzender Graf Rechberg befasste sich in seinem Referat zunächst mit dem Grundsatzbeschluss des Stadtrats zur sozialen Wohnungspolitik vom 10. November 2015; dieser Beschluss zielte ab auf die Förderung der Wohnraumversorgung von einkommensschwachen Personen oder aus sozialen Gründen benachteiligter Personen der örtlichen Bevölkerung insbesondere durch
• Schaffung und Erhaltung preisgünstiger Wohnungen
• Schaffung und Erhaltung von öffentlich geförderten Wohnungen
• Angebot von preisgünstigem Wohnbauland.
Die Konsequenzen des Grundsatzbeschlusses für die Grundstückseigentümer verdeutlichte Graf Rechberg anhand eines Schaubildes. Mit weiteren Tafeln erläuterte Graf Rechberg den Kriterienkatalog, wie er für das Baugebiet Aiblinger Anger angewandt wurde und stellte danach mögliche Szenarien für die Verwendung des Sozialanteils gegenüber.
In der ausgiebigen und engagierten Diskussion ging es um die künftige Gestaltung des Grundsatzbeschlusses und des Kriterienkatalogs, die richtige soziale Auswahl, die Überprüfbarkeit der Erfüllung der Kriterien, die EU-Vorgaben zur Vergabe von Bauland an Einheimische, die Finanzierung von Projekten und der Folgelasten, Ursachen für die enormen Probleme im Immobilien- und Mietsektor im Ballungsraum München und politische Ansätze zu ihrer Lösung.
Neben Fraktionsvorsitzendem Graf Rechberg und CSU-Ortsvorsitzendem Florian Wieser standen 2. Bürgermeister Dr. Sepp Rothmoser, Bezirksrätin und Stadträtin 3 Susanne Linhart, Stadtrat Josef Pollinger und Stadtrat Franz Saißrainer als Ansprechpartner zur Verfügung.