Drei-Königs-Empfang mit Ulrike Scharf Staatsministerin für Umwelt

Drei-Königs-Empfang der CSU mit Staatsministerin für Umwelt

(Grafing) Im voll besetzten Saal des Kastenwirts hat die CSU Grafing am 6. Januar 2018 ihren Drei-Königs-Empfang abgehalten. Ortsvorsitzender Florian Wieser konnte auch in diesem Jahr wichtige Vertreter von Politik und Gesellschaft begrü.en, an ihrer Spitze die Bayerische Staatsministerin für Umwelt und Verbraucherschutz, Ulrike Scharf, Landtagsabgeordneten Thomas Huber und Landrat Robert Niedergesäß.

An den Anfang seiner Eröffnungsrede stellte Wieser die zentrale Aussage der Ministerin: „Ich kenne die unbedingte Notwendigkeit, Ökologie und Ökonomie zu verbinden und setzte mich mit ganzer Kraft für den Schutz unserer natürlichen

Lebensgrundlagen, die Bewahrung der Schöpfung und den Erhalt unserer bayerischen Heimat ein.“ Dazu können wir, so Wieser, alle gemeinsam gar nicht viel genug beitragen. Die Herausforderungen reichen von den globalen Ansätzen bis in

die Verästelungen regionaler und lokaler Entscheidungen. Wir dürfen nicht müde werden, unsere Konzepte und Ideen ständig fortzuentwickeln und die Bürgerinnen und Bürger von ihrer Richtigkeit zu überzeugen.

In einer kurzen Rückschau sprach Wieser von einem schwierigen Wahljahr 2017 und gratulierte dem Bundestagsabgeordneten Dr. Andreas Lenz zu seinem beachtlichen Wahlergebnis. Auch das Wahljahr 2018 werde nicht einfach. Auch hier haben wir aber das ganz große Plus, dass wir mit Thomas Huber einen Landtagsabgeordneten

aufzubieten haben, der sich wirklich mit aller Kraft für die Interessen und Belange der Bürger einsetzt. Wieser hob in diesem Zusammenhang dessen Heimatverbundenheit und dessen Einsatz als Kreisvorsitzender, Mitglied und stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Grafinger Stadtrat und als Mitglied im Kreistag hervor. In einer CSU Grafing, die ihren inneren Zusammenhalt kontinuierlich festigen konnte, habe man gemeinsam für Grafing und die Region viel erreicht. Wieser nannte zwei Beispiele:

Ostumfahrung:
• Die Absenkung der Trassenführung möglichst auf Geländeniveau
• Der –bisher teilweise ausgeführte- Bau eines Fuß- und Radwegs
• Die Anbindung der Ostumfahrung an Sportstätten und Schwimmbad
• Ein umfassendes Entwicklungs- und Verkehrskonzept (in Arbeit)
• Das Durchfahrtsverbot für LKW

Berufsschulprojekt:
Die CSU Grafing hat auf Initiative ihres stv. Fraktionsvorsitzenden Thomas Huber Schwung in die Überlegungen um ein Berufsschulzentrum in Grafing gebracht und die Pläne in eine neue, konkrete Phase gelenkt. Wesentlich sei dies dem guten Zusammenwirken von Landtagsabgeordnetem Thomas Huber, Fraktionsvorsitzendem Graf von Rechberg und Landrat Robert Niedergesäß zu verdanken. Ein wichtiger Erfolg liege darin, dass der Stadtrat am 10. Oktober 2017 diesem CSU-Antrag einstimmig zugestimmt hat: “Wenn es um die Belange unserer Bürgerinnen und Bürger, um die Ausbildung junger Menschen und um den 2 Schulstandort Grafing geht, kann man die politische Konfrontation auch einmal überwinden und gemeinsam an einem Strang ziehen.“ So könne der Ortsteil „Grafing Bahnhof“ in eine neue Qualität hineinwachsen.

Landtagsabgeordneter Thomas Huber befasste sich in seinem Grußwort zunächst mit dem personellen Neuanfang an der Spitze des Freistaats und mit den großen Herausforderungen des Wahljahres 2018. Der Themenbereich Migration, Flucht, Asyl und Integration sei von herausragender Bedeutung; er sehe die Chance, dass diese Fragen in Berlin endlich konkret angegangen und gelöst werden. Man dürfe aber, so Huber, nicht dem Irrtum verfallen zu glauben, dass das das einzige Thema sei, das den Menschen Sorgen bereite. Exemplarisch nannte er das Thema Pflege und forderte ein „Sofortprogramm Pflege“, um die Situation für Pflegebedürftige und Pflegekräfte spürbar zu verbessern, ein.

Für die Landtagswahl erstrebe man wieder einen klaren Regierungsauftrag. Zuversichtlich stimme die herausragende Leistungsbilanz Bayerns: so viel Arbeitsplätze wie nie, Jugendarbeitslosigkeit gleich Null, hohe soziale Sicherheit, erstklassige Haushaltssituation, hohes Schutzniveau gegen Kriminalität. Allerdinges gäbe es trotz dieser Erfolge genügend einheimische Menschen, die an diesem breiten Wohlstand nicht teilhaben können und um die man sich besonders kümmern müsse und sagte: „Es nützt nichts, wenn man wie die SPD rückw.rtsgewandt herumnörgelt, obwohl die Fachverantwortung dafür in SPD-geführten Bundesministerien liegt, wenn man keinen Weitblick für die Zukunft hat“. Als wichtige Zukunftsaufgaben nannte Huber die Schaffung bezahlbaren Wohnraums vor allem für Familien, den Ausbau der Digitalisierung und die Bewältigung der Integration. Mit besonderem Nachdruck setzte sich Huber für die Weiterentwicklung des ländlichen Raums ein. Dort müssen die Arbeits- und Investitionsmöglichkeiten ausgebaut werden, auch um die Ballungsräume zu entlasten. Der Staat trage das Seine dazu bei, z.B. durch seine Breitbandaktivitäten, der Dezentralisierung von Hochschulstandorten und Behördenverlagerungen.

In ihrer Festansprache ging Ministerin Scharf auf die großen Zukunftsfragen ein, deren Bewältigung Mut, Veränderungsbereitschaft und Gestaltungskraft erfordere. Die Basis dafür sei so stabil wie nie: 2,9% bei den Arbeitsmarktdaten bedeute einen Tiefststand der Arbeitslosigkeit und bedeute praktisch Vollbeschäftigung mit all den positiven Auswirkungen auf Steueraufkommen, Haushaltslage und Sozialkassen. Jeder dritte EURO fließe in die Bildung, eine große Zahl engagiere sich ehrenamtlich. Die bayerische Kulturlandschaft sei praktisch ein Synonym für Heimat geworden. Um diese Entwicklung mit der Gestaltungskraft der CSU weiterzuführen, brauche man Pragmatismus, Wille zur Kooperation und intelligente Kompromisslösungen. Vor allem für das künftige Miteinander der Generationen sei dies unerlässlich. Die Familien müssten weiterhin ihren Platz in den Städten haben, die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in allen Landesteilen sei ein zentraler verfassungsrechtlicher Auftrag. Die Stadt müsse auch der Natur Raum geben und gleichermaßen der ländliche Raum der modernen Infrastruktur. Staatsministerin Scharf machte sich für den Masterplan digitale Zukunft stark, der nicht nur für Unternehmen, sondern auch für die Verbraucher von großer Bedeutung sei.

Die Ministerin zeigte sich überzeugt, dass sich Wirtschaft und Umweltschutz nicht nur nicht im Wege stehen, sondern sich gegenseitig voranbringen. Sie nannte Werte und Ziele wie Natur, Heimat, Umgang mit Energie und Ressourcen, Tier- und Pflanzenschutz, Flächeneinsparung, die auch im Umweltpakt seit Jahrzehnten ihren Niederschlag finden. Große Sorge bereite die Erwärmung des Weltklimas mit ihren Sturm- und Hochwassergefahren und ihren Auswirkungen auf die Ernährungsgrundlagen der Menschen. Die Umweltenzyklika von Papst Franziskus zeige den richtigen Weg auf.

Die Ministerin schloss mit einem Zitat des Literaturnobelpreisträgers Thomas Mann, der jahrzehntelang in Bayern gelebt hat: „Bayern ist notorisch wundervoll!“

Anschließend besuchten die Sternsinger der Grafinger Pfarrei Sankt Ägidius die Veranstaltung und brachten ihren Segen. Das eingesammelte Geld dient der Linderung der Not in der Dritten Welt.

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Florian Wieser
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