Öxinger Platz - Was bleibt von der guten Idee?

Öxinger Platz - Was bleibt von der guten Idee?

Mit dem Antrag des CSU Ortsverbandes und der CSU Stadtratsfraktion vom 29. Mai 2018 bezüglich Umgestaltung des Öxinger Platzes hat die CSU Grafing das Ziel verfolgt, den schon 2015 mehrheitlichen Wunsch des Stadtrates doch noch zu erreichen, einen attraktiven Platz mit Brunnen oder Fließgewässer zu schaffen, der einen Blickfang darstellt und die Menschen zum Verweilen einlädt. Leider wurde diese Chance – trotz Vorliegen eines Planungsentwurfs und Spendenangebotes vor Baubeginn – seitens der Bürgermeisterin nicht genutzt!

Deswegen hat die CSU die Planungen eines Grafinger Bürgers unterstützt, der die Finanzierung der Umbau- und Verbesserungsmaßnahmen durch eine private Stiftung oder Spende angeboten hatte. Mit den ohnehin von der Stadt noch zusätzlich aufzuwendenden Mittel für die Fertigstellung des Platzes, insbesondere für die Herstellung der barrierefreien Zugänge zu den anliegenden Geschäften und für die Errichtung eines Brunnens, wäre die Finanzierung der Umbaumaßnahmen ohne zusätzliche Steuergelder möglich gewesen.

Zur Erinnerung: Die Planung sieht einen Planschbrunnen vor, einen attraktiven, begrünten Platz mit Ruhebänken, einen sicheren Fußgängerübergang vom Kirchplatz über eine aufgeteilte Fahrbahn als Mittelinsel, eine reduzierte Verkehrsgeschwindigkeit bei Tempo 30, sowie die barrierefreien Zugänge zu den Geschäften.

Die in den letzten Wochen kontrovers geführten Diskussionen haben jedoch erkennen lassen, dass ein fraktionsübergreifender Konsens und eine breite Befürwortung in der Bürgerschaft für das Vorhaben momentan nicht erreichbar ist. Dazu kommt das nicht gänzlich auszuschließende Risiko von unerwarteten Kostensteigerungen bei eventuell auftretenden Erschwernissen in der Ausführung, die der Förderer möglicherweise nicht zu tragen bereit ist. Auch wir halten die neue und uns bislang unbekannte Forderung des Spenders, an der Auftragsvergabe mitzuwirken, nicht mit geltendem Recht vereinbar.

Als verantwortlich handelnde Partei wollen wir jegliche finanziellen Risiken vermeiden. Unter Abwägung der Chancen und Risiken zieht die CSU Grafing ihren Antrag vom 29. Mai 2018 bezüglich der Umgestaltung des Öxinger Platzes zurück. Der CSU Ortsverband und die CSU Stadtratsfraktion halten jedoch weiter an der Umsetzung der bereits vom Landratsamt zugesagten Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30.

Wir würdigen dabei ausdrücklich das enorme Engagement und das großzügige Spendenangebot von Herrn Franz Lechner für die Aufwertung des Öxinger Platzes. Seine Planung hätte das ursprünglich gesteckte Ziel des Stadtrates schon vor dem Bau des heutigen Öxinger Platzes erfüllen können.

Welches Resümee können wir nun ziehen? Zunächst bleibt es ein immer noch trister Platz, mit nicht barrierefrei zugänglichen Geschäften. Es bleibt die Steuergeldverschwendung für den Bau der Stufenzugänge zu den Geschäften, die abgerissen und barrierefrei neu gebaut werden müssen. Und es bleibt auch die Frage, warum die Vorschläge und Spendenangebote dem Stadtrat nicht schon 2014 oder 2015 zur Beratung vorgelegt wurden – nämlich zu dem Zeitpunkt als der Stadtspitze das grundsätzliche Angebot des Spenders bereits bekannt war.

Auf der positiven Seite bleibt mit dem „Öxinger Platz“ ein würdiger und akzeptierter Name mit Bezug zur Geschichte des Ortes. Es bleibt eine Zusage für Tempo 30, die nur durch den Einsatz von MdL Thomas Huber und LR Robert Niedergesäß möglich wurde. Und es bleibt die Hoffnung, dass aus den Diskussionen und Vorgängen positive Lehren für eine vorausschauende Planung in Zukunft gezogen werden und Chancen für eine nachhaltige Stadtentwicklung auch aktiv ergriffen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Wieser       Max E. Graf von Rechberg
Ortsvorsitzender     Fraktionsvorsitzender