Ruecknahme des Antrags zur Umgestaltung Öxinger Platz

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
werte Stadtratskolleginnen und Stadtratskollegen,

Mit dem Antrag des CSU Ortsverbandes und der CSU Stadtratsfraktion vom 29. Mai 2018bezüglich Umgestaltung des Öxinger Platzes hat die CSU Grafing das Ziel verfolgt, den schon2015 geäußerten, mehrheitlichen Wunsch des Stadtrates doch noch zu erreichen, einenattraktiven Platz mit Brunnen oder Fließgewässer zu schaffen, der einen Blickfang darstellt und die Menschen zum Verweilen einlädt.
Die in den letzten Wochen kontrovers geführten Diskussionen haben jedoch erkennen lassen, dass ein fraktionsübergreifender Konsens und eine breite Befürwortung in der Bürgerschaft für das Vorhaben momentan nicht erreichbar ist.
Dazu kommt das nicht gänzlich auszuschließende Risiko von unerwarteten Kostensteigerungen bei eventuell auftretenden Erschwernissen in der Ausführung, die der Förderer möglicherweise nicht zu tragen bereit ist. Auch halten wir die neue und uns bislang unbekannte Forderung des Spenders, an der Auftragsvergabe mitzuwirken, nicht mit geltendem Recht vereinbar.

Als verantwortlich handelnde Partei müssen wir jegliche finanziellen Risiken vermeiden und ziehen deshalb den Antrag vom 29. Mai 2018 bezüglich der Umgestaltung des Öxinger Platzes zurück. Der CSU Ortsverband und die CSU Stadtratsfraktion halten jedoch weiter an der Umsetzung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 fest, die dank des Einsatzes von Herrn Landrat Robert Niedergesäss und Herrn MdL Thomas Huber möglich wurde und bereits vom Landratsamt zugesagt wurde.

Mit freundlichen Grüßen

Max E. Graf v. Rechberg     Thomas Huber MdL                 Florian Wieser
Fraktionsvorsitzender         Stellv. Fraktionsvorsitzender  Ortsvorsitzender