Stellungnahme der CSU-Fraktion zum Haushalt 2022 der Stadt Gräfenberg

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung,
werte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,
 
fast punktgenau, heute vor einem Jahr genehmigten wir den Haushalt des Jahres 2021.
Das Jahr ging...,
die Großprojekte blieben.

Nahwärmenetz, Neubau Hallenbad als Lehrschwimmbecken, sowie die Sanierung des Freibades als altbekannte Themen....
Neue, aber auch teilweise schon länger geplante Projekte sollen nun auch umgesetzt werden
und finden ebenfalls ihren Platz im diesjährigen Haushalt 2022.

Zu nennen sind hier beispielsweise:

• der neue Löschwasserbehälter in Sollenberg,
• die Realisierung von Parkplätzen am Michelsberg,
• die Wiederherstellung der Tragschicht in Hubertus- und Lärchenstraße,
• die Herstellung der Barrierefreiheit am Busbahnhof,
• die Sanierung des Anwesens „La Grotta“
• die Sanierung der Stützmauer in der Guttenburger Straße,

und nicht zu vergessen das geplante Möbilierungskonzept und Leitsystem für die Gräfenberger Innenstadt.

All diese, und auch kleinere Maßnahmen sind im Haushalt 2022 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2023 bis 2025 eingestellt.

Dennoch, wo Sonne ist, ist auch Schatten...

Trotz der Tilgung von bestehenden Krediten in Höhe von ca. 300 Tausend €uro und erfreulicher Entwicklung der Gewerbesteuer und Einkommensteuerbeteiligung auf der Einnahmenseite im Jahr 2022, tritt der prognostizierte Kreditbedarf für 2023 bereits heuer ein.
Nach aktueller mittelfristiger Finanzplanung bis 2025 stehen der Tilgung von Krediten in Höhe von 1,3 Mio. € ein Kreditbedarf von 2,6 Mio. € gegenüber.

Ohne die Aussage der letzten Haushaltreden wiederholen zu wollen, hat sich dennoch am grundsätzlichen Problem nichts geändert....
Wenn Gräfenberg zukünftige größere Projekte stemmen will, wird vermutlich nicht die Ausgabenseite der Bilanz aufgrund der Priorisierung von Themen reduziert werden.
Weitere Kreditaufnahmen und eine weitere Verschuldung wären die Folge.
Zukünftige Investitionen die sicher kommen werden, sind z.B. die Instandhaltung für schon bestehende Straßen und Gehwege, die grundsätzliche Erhaltung von Infrastruktur, sowie müssen die Folgekosten für abgeschlossene Projekte getragen werden, und wenn man sich in der Gemeinde so umhört, wird auch der Ruf erweiterter Kinderbetreuungsmöglichkeiten laut, die auch zügig zur Umsetzung anstehen, wie man aus dem heutigen TOP 17 entnehmen kann.

Dies wird Gräfenberg einiges kosten.

Der einzige größere Hebel auf der Einnahmenseite ist nun mal die Gewerbesteuer und die Einkommensteuerbeteiligung.

Umso erfreulicher ist hier die Reaktion der Verwaltung, die im Zuge der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, ein zusätzliches kleines Budget in den Haushalt einstellt, um damit Machbarkeitsstudien zur Realisierung neuer Baugebiete durchführen zu lassen.
Unsere Nachbargemeinden in der Verwaltungsgemeinschaft machen es uns vor.

Wir stehen doch vor der Wahl, ob sich die nachfolgenden Generationen Gräfenberger Familien hier heimisch fühlen, ihre Zelte aufschlagen, oder ob sie Gräfenberg den Rücken kehren.

Je länger man wartet, wird Letzteres wahrscheinlicher.

Hier bedarf es zwar einer größeren Investition, die sich langfristig aber dennoch auszahlen wird. Diese Maßnahme ist für die Zukunft Gräfenbergs und den dazugehörigen umliegenden Ortsteilen gut investiert. Also, packen wir’s an.

Abschließend möchten wir uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern für ihr ehrenamtliches Engagement zum Wohle Gräfenbergs herzlich bedanken.
Ein großes Dankeschön auch an Herrn Steinlein und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die den Haushalt und die mittelfristige Finanzplanung wieder hervorragend ausgearbeitet haben.
Trotz der schwierigen Umstände, die uns seit 2020 begleiten, und dem wieder aufflammenden Ukrainekonflikt, ist es hier gelungen einen stabilen Haushalt aufzustellen, und an allen versprochenen Projekten aus der Vergangenheit festzuhalten.

Die CSU-Fraktion stimmt dem Haushalt 2022 und der mittelfristigen Finanzplanung zu.
 
Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

gez. Lars Laufer
Stadtrat und Fraktionssprecher der CSU-Fraktion im Stadtrat Gräfenberg