Faktenanalyse

Papier ist geduldig und muss in diesen letzten Tagen vor der Bürgermeisterwahl auch einiges ertragen. Wir beziehen uns hier auf das kürzlich veröffentlichte Flugblatt vom Wahlbündnis Hans Schaberl im Stil eines „Faktenchecks“. Wir erlauben uns, zu den dort aufgeführten sogenannten „Fakten“ Stellung zubeziehen, da wir der Meinung sind, dass diese Darstellungen nichts mehr mit einer viel zitierten Fairness und „Political Correctness“ zu tun haben. Die Auswahl der Inhalte auf dem Flugblatt lassen vermuten, dass es dem Autor vornehmlich um eindimensionale Stimmungsmache geht. Warum? Vielleicht, weil es nicht wirklich stichhaltige Argumente gegen einen kompetenten und amtserfahrenen Kandidaten Bernhard Schweiger gibt.

Welche Fakten?

Das Flugblatt beginnt mit einer Falschbehauptung: Das Bürgermeister-Foto auf den Wahlplakaten stammt – anders als unterstellt wird – vom 14. Januar 2017! Welche Kompetenz für das Bürgermeisteramt verbirgt sich hinter einem Kandidaten, der mit dem E-Bike 2500 km durch die Gemeinde geradelt ist? Es reicht für das Bürgermeisteramt einer aufstrebenden Gemeinde mit rund 11.000 Einwohnern nicht, ein im Vereinsleben und in der Familie verhafteter, netter Kerl zu sein.

Fähigkeiten & Erfahrung für das Bürgermeisteramt

Diese Gemeinde braucht einen kompetenten und erfahrenen Rathauschef, der ca. 130 Mitarbeiter mit entsprechender Fachkompetenz motivieren und führen und ein Gesamtbudget von ca. 25 bis 30 Millionen pro Jahr verantworten kann. Bitte also bei objektiv messbaren Fakten bleiben, mit denen wirklich die Fähigkeiten eines Bürgermeisters beurteilt werden können. Und da hat der seit 12 Jahren amtierende Bürgermeister Bernhard Schweiger viele Projekte erfolgreich auf den Weg gebracht:

• KuS als neues Zentrum für Sport, Freizeitgestaltung, vhs, Kinderbetreuung und vieles mehr (der Neubau des KuS erfolgte aufgrund eines Bürgerentscheids!)
• Rathausneubau mit modernen Verwaltungsstrukturen und gelungener Einbindung des alten Rathauses
• KiWest für die zeitgemäße Betreuung von Kindern und Erfüllung sozialer Aufgaben
• Aufbau und Unterstützung einer sozialen Gemeinde/Soziales Netzwerk
• Investitionen in den sozialen Wohnungsbau
• Neue zusätzliche Wege im Einheimischen-Modell auch im Geschosswohnungsbau
• Ansiedlung eines Einkaufszentrums mit Aldi, Edeka und dm-Drogeriemarkt in dem einwohnerstärksten Ortsteil Westerham
• Neubau von drei Feuerwehrhäusern in Feldkirchen-Westerham, Unterlaus und Feldolling
• Umfassende Sanierung und Erneuerung der öffentlichen Trinkwasserversorgung
• Umsetzung schwieriger Baumaßnahmen insbesondere zum Hochwasserschutz wie im Ortszentrum von Feldkirchen
• Regenerative Nahwärmeversorgung öffentlicher Gebäude in Feldkirchen: Schulzentrum,KuS, Feuerwehrhaus, Rathaus, Alte Post, Seniorenzentrum
• Sanierung der Faganahalle in Vagen

Gesunde Finanzpolitik & demokratische Entscheidungsfindung im Gemeinderat

Alle genannten Projekte wurden im Rahmen einer äußerst guten Finanzstruktur mit vergleichsweise sehr geringer Pro-Kopf-Verschuldung (ca. ein Drittel der Schulden vergleichbarer Gemeinden in Bayern) umgesetzt. Wobei man nicht vergessen darf, dass es immer eine Mehrheitsentscheidung des 25-köpfigen Gemeinderats und keine Entscheidung des Bürgermeisters alleine ist. Folglich muss man dann aber auch Mehrheiten akzeptieren, selbst wenn sie nicht der eigenen Meinung entsprechen, wie beim KuS.

Gerade auch der Gemeinderat wird vom „Wahlbündnis Hans Schaberl“ gerne als „zerstritten und peinlich für den ganzen Landkreis Rosenheim“ dargestellt – eine Schande für die Gemeinde soll er sein. In den Sitzungen sucht man allerdings vergeblich die viel zitierten „Gräben“. Außer wenigen unverbesserlichen Quertreibern, die gerade auch gerne in Zeiten des Wahlkampfes den Mund etwas voller nehmen, verlaufen die Sitzungen respektvoll und effektiv. Es liegt in der Natur der Sache und ist gewollt, dass hierbei unterschiedliche Meinungen diskutiert werden! Also wenn schon Faktencheck, dann doch bitte ehrlich und sachlich!

Wir als CSU mit den drei Ortsverbänden Feldkirchen-Westerham, Höhenrain und Vagen sowie die Freien Wähler Vagen, werden uns auch auf den letzten Metern an die Regeln eines fairen Wahlkampfes halten.

Daher unser Appell: Bitte unterstützen Sie mit uns den amtierenden Bürgermeister Bernhard Schweiger, der sich in den letzten 12 Amtsjahren hervorragend und engagiert zum Wohle der Gemeinde eingesetzt hat und dieses auch in der nächsten Amtsperiode kontinuierlich fortsetzen wird.

Im Namen der drei CSU- Ortsverbände:

Feldkirchen-Westerham: Peter Röhrmoser und Christiane Noisternig Höhenrain: Georg Messerer und Bernhard Neumaier Vagen: Rudi Haimerl und Martin Eham Freie Wähler Vagen: Michael Zistl und Klaus Anderl